29.04.2024

Taiwan Today

Politik

Grund zum Feiern

08.10.2015
Am 10. Oktober versammeln sich die Menschen überall in Taiwan zu Veranstaltungen anlässlich des Nationalfeiertages, um der Gründung der Republik China zu gedenken und die Leistungen und Opfer zu würdigen, die zur Entstehung der demokratischen und pluralistischen Gesellschaft des Landes führten. Dieser Moment des nationalen Feierns bietet außerdem eine Gelegenheit, den Fortschritt anzuerkennen, der im Laufe der vergangenen Jahre dabei erzielt wurde, die Position des Landes in der internationalen Gemeinschaft weiter zu festigen sowie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu verbessern.

Die Republik China, die zum Zeitpunkt ihrer Entstehung die erste Republik in Asien war, ist seit langem ein leuchtendes Beispiel für Frieden und Demokratie der Region. In diesem Jahr unterstrich die Regierung erneut ihre Entschlossenheit, internationale Stabilität zu fördern, indem sie die Friedensinitiative Südchinesisches Meer vorstellte. Diese Anregung skizziert einen klaren und gangbaren Weg in Richtung Minderung der regionalen Spannungen und ruft zu diesem Zweck alle, die Ansprüche auf Inseln und Gewässer im Südchinesischen Meer erheben, dazu auf, Souveränitätsstreitigkeiten beiseitezustellen und zusammen an der gemeinsamen Entwicklung von Naturschätzen zu arbeiten. Seit der Plan im Mai dieses Jahres vorgestellt wurde, ist er von ausländischen Akademikern und politischen Persönlichkeiten als praktischer Entwurf zur Förderung von regionalem Frieden und Kooperation begrüßt worden.

Die an Format gewinnende Gestalt des Landes auf der Weltbühne erregte im August weitere Aufmerksamkeit, als sechs Länder und Territorien, darunter Indien und Iran, Staatsbürgern der Republik China Vorrechte für visafreie Einreise, e-Visa oder die Möglichkeit der sofortigen Ausstellung eines Visums direkt bei der Ankunft gewährte. Damit beträgt die Zahl der Länder und Territorien, die Inhabern eines Passes der Republik China solche Privilegien einräumen, mittlerweile 153.

Im Bereich der Wirtschaft stellte Taiwan in diesem Jahr eine Reihe von Initiativen vor, um die Entwicklung von neu gegründeten Technologiefirmen zu stärken. Im Juni eröffnete das Land im US-amerikanischen Silicon Valley das Innovations- und Unternehmertumzentrum Taiwan und war damit das erste asiatische Land, das ein staatlich gesponsertes Unterstützungsbüro für seine Unternehmer im Mekka der globalen Technologieindustrie aufbaute. Die Regierung der Republik China hat zudem den Taiwan Silicon Valley Technology Fund eingerichtet, um Firmenneugründungen durch Bürger der Republik China zu finanzieren.

Im Rahmen der Bemühungen, talentierten Nachwuchs im Technologiegewerbe anzulocken und heranzubilden, begann Taiwan im Juli damit, ausländischen Staatsbürgern, die innovative Unternehmen im Land aufbauen möchten, Unternehmervisa anzubieten. Daneben betreibt die Regierung seit Anfang des Jahres ein modernisiertes Online-Forum für Jungunternehmertum, erstellte einen umfangreichen Cluster für Firmenneugründungen mit der Bezeichnung „Taiwan Startup Stadium“, außerdem wurde die frühere Dienstwohnung des Premierministers in einen Stützpunkt für Jungunternehmer und soziale Unternehmen umgewandelt. Durch weitreichende Maßnahmen zur Unterstützung von solcher Innovation schafft die Regierung die Grundlage für die nächste Phase der Wirtschaftsentwicklung des Landes.

Im Laufe der vergangenen zwölf Monate hat die Regierung wesentliche Anstrengungen unternommen, die Gleichberechtigung der Geschlechter und Menschenrechte voranzubringen. Zwar ist die Republik China kein Mitglied der Vereinten Nationen (United Nations, UN), dennoch hat das Land Ende vergangenen Jahres das Gesetz über die Durchsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (Convention on the Rights of the Child, UNCRC) und das Gesetz über die Durchsetzung des UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Convention on the Rights of Persons with Disabilities, CRPD) umgesetzt. Darüber hinaus hat Taiwan weitere Fortschritte dabei erzielt, die UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women, CEDAW) auszuführen, die im Jahr 2012 im Land Gesetzeskraft erhielt. Bislang wurden ungefähr 90 Prozent aller Gesetze, die nicht mit der Konvention im Einklang stehen, überarbeitet, die übrigen sind zur Überprüfung vorgesehen. Diese Bemühungen heben die Entschlossenheit der Regierung hervor, dafür zu sorgen, dass die Rechte aller Menschen vollständig geschützt sind.

Die Bürger der Republik China haben beim diesjährigen 104. Nationalfeiertag viel Grund zum Feiern. Im Laufe des vergangenen Jahres hat das Land seinen Status als Kraft für regionalen Frieden bekräftigt und Maßnahmen verfügt, um eine gerechtere Gesellschaft zu schaffen. Außerdem hat die Regierung durch ihre Initiativen zum Fördern von Innovation und Jungunternehmertum Taiwan auf den Weg gebracht, das Silicon Valley Asiens zu werden.

—Deutsch von Tilman Aretz
—Quelle: Taiwan Review, 10/01/2015 (Oktober 2015, S. 1)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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