01.05.2024

Taiwan Today

Politik

Projektweise Erfolg teilen

01.01.2013
An Swasiland gespendete Computergeräte zeigen die jüngste Ausweitung von Taiwans Auslandshilfe in den Bereich Hightech. (Foto: Central News Agency)
Nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti am 12. Januar 2010 war es eine Rettungsmannschaft aus Taiwan, die mit als erste das Katastrophengebiet erreichte. Ma Ying-jeou (馬英九), Staatspräsident der Republik China, erinnerte bei der Eröffnung der internationalen Konferenz über internationale Entwicklungskooperation und Taiwanerfahrung, die im September vergangenen Jahres in Taipeh stattfand, an die Anstrengungen des Teams. „Einen Tag nach der Ankunft unserer Mannschaft rief ich dort an, und die Stimme am anderen Ende der Leitung war voller Begeisterung“, berichtet Ma. „Er sagte, ,Herr Präsident, vor 15 Minuten haben wir einen Überlebenden aus den Trümmern geborgen!‘ Ich war auch begeistert. Es war das erste Mal, dass ein taiwanisches Rettungsteam im Auslandseinsatz eine Person lebend rettete, denn in der Vergangenheit konnten wir aus diplomatischen Gründen den Schauplatz für unsere Aufgabe nicht rechtzeitig erreichen.“

Zwar leistet Taiwan inzwischen ausgiebige internationale Hilfe, doch vor gerade mal einem halben Jahrhundert war das noch nicht der Fall. Zwischen 1950 und 1965 zum Beispiel erhielt Taiwan jedes Jahr im Schnitt 100 Millionen US$ an Wirtschaftshilfe aus den USA, ein Betrag, der damals ungefähr 9 Prozent des taiwanischen Bruttoinlandsproduktes entsprach. „Durch die Anwendung dieser Hilfe konnten wir unsere Infrastruktur aufbauen, Stauseen, Eisenbahn und andere Dinge“, sagte Ma. „Außerdem konnten wir unsere Importsubstitutionsgewerbe einrichten, die sich nach und nach zu Exportexpansion wandelten.“ Die Konferenz im September 2012 war vom Internationalen Kooperations- und Entwicklungsfonds (International Cooperation and Development Fund, ICDF) organisiert worden und wurde von über 200 Teilnehmern aus dem In- und Ausland besucht.

Zwischen den sechziger und siebziger Jahren erhielt Taiwan überdies Darlehen aus Japan und Saudi Arabien, und es gab finanzielle und technische Hilfe von internationalen Organisationen wie der Asiatischen Entwicklungsbank, dem Internationalen Entwicklungsverband, der Weltbank und der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO). Nach den Worten von Timothy Chin-tien Yang (楊進添), Generalsekretär des Staatspräsidenten und von 2009 bis September vergangenen Jahres Außenminister der Republik China, spielte diese Hilfe eine wichtige Rolle dabei, ein solides Fundament für die Wirtschaftsentwicklung in Taiwan zu legen.

Ma wies darauf hin, dass das Ende der amerikanischen Hilfe im Jahre 1965 quasi die „Abschlussprüfung“ aus den Reihen der Länder, die auf ausländische Hilfe angewiesen waren, darstellte. Tatsächlich hatte Taiwan zu jenem Zeitpunkt bereits begonnen, selbst internationale Hilfe zu leisten, denn schon 1959 hatte das Land seine erste landwirtschaftliche Hilfsgruppe nach Vietnam geschickt, und ab 1960 fuhren die ersten von vielen Teams nach Afrika und boten dort in neuen unabhängigen Staaten Beistand. Seitdem hat Taiwan nach und nach die technische Hilfe im Ausland auf freundlich gesinnte Entwicklungsländer rund um den Erdball ausgedehnt, und die Art der gebotenen Hilfe wurde erweitert und umfasst nun Güter, Zuschüsse, Darlehen sowie Katastrophenhilfe.

Huang Kwei-bo, Dozent an der Abteilung für Außenpolitik der National Chengchi University (NCCU) in Taipeh, ist der Ansicht, dass die Hinwendung zu flexibler Außenpolitik im Jahre 2008 wesentlich Taiwans Fähigkeit verbesserte, internationale Entwicklungshilfe zu bieten. Yang definiert flexible Außenpolitik als rationalen und pragmatischen Ansatz bei der Pflege von Taiwans Außenbeziehungen. „Das grundlegende Konzept ist, den [Souveränitäts-] Disput mit Festlandchina beiseite zu stellen und eine Politik von ,keine Unabhängigkeit, keine Wiedervereinigung und keine Gewaltanwendung‘ zu verfolgen, um innerhalb des Rahmens der Verfassung der Republik China den Status Quo in der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten“, verkündet er. Auf der ICDF-Konferenz erläuterte Ma, die Strategie der flexiblen Außenpolitik habe einige der Hindernisse, auf die Taiwan zuvor bei internationalen Beziehungen gestoßen sei, wirksam beseitigt, was dem Land wiederum erlaubte, bei Katastrophenfällen im Ausland Hilfe schneller und in größerem Umfang zu geben.

Vor der Umsetzung der Politik war es laut Huang für Taiwan in der Regel nicht möglich, einen Teil seiner Hilfe durch die üblichen Kanäle an die Empfänger zu übermitteln, in anderen Fällen konnte die Hilfe die vorgesehenen Empfänger überhaupt nicht erreichen.

Nach Yangs Einschätzung traten solche Probleme auf, weil Taiwans Bemühungen manchmal in negativer Weise als „Scheckbuch-Diplomatie“ gewertet wurden und nicht als Versuche, echte Auslandshilfe zu liefern. „Wegen des heftigen diplomatischen Wettbewerbs zwischen Taiwan und Festlandchina erhielten die Menschen oft den falschen Eindruck, dass die Regierung Wirtschaftshilfe benutze, um diplomatische Gefälligkeiten zu erlangen“, deutet er.

Seit der Umsetzung der flexiblen Außenpolitik wurde Taiwan dagegen dafür bekannt, Hilfe im Einklang mit legitimen Zielen zu geben, in Übereinstimmung mit rechtlichen Verfahren und auf wirksame Weise, was auch übliche Regeln sind, an die sich die Gemeinschaft der Geberländer hält, so Huang. Im Jahr 2009 unternahm das Außenministerium der Republik China den zusätzlichen Schritt, ein Weißbuch über die Auslandshilfe-Prinzipien des Landes im Rahmen der flexiblen Außenpolitik zu veröffentlichen. In den meisten Fällen machen diese Prinzipien es notwendig, dass potenzielle Empfängerländer bei der Regierung der Republik China detaillierte schriftliche Vorschläge für Hilfe einreichen, wodurch man die Möglichkeit, die Empfänger könnten maßlose finanzielle Forderungen stellen, erheblich mindert, führt der Professor aus. Laut Annmaree O’Keeffe, einer Wissenschaftlerin am Lowy-Institut für Internationale Politik, einer unabhängigen Denkfabrik in Australien, haben solche Vorschläge einen weiteren wichtigen Vorteil, nämlich die Empfängerstaaten fühlen sich nicht gegängelt, denn die sich daraus ergebenden Hilfeprogramme werden in erster Linie von ihren eigenen Entwicklungsplänen geleitet.

Auf einer internationalen Entwicklungskonferenz in Taipeh im September vergangenen Jahres nannte Staatspräsident Ma Ying-jeou Taiwans Rettungseinsatz in Haiti nach dem schweren Erdbeben von 2010 dort als Beispiel für Taiwans Engagement bei Auslandshilfe. (Foto: Central News Agency)

Das Weißbuch legte zudem das Ziel der Regierung dar, Taiwans Hilfemodell anzupassen, damit es mit der Pariser Erklärung zur Steigerung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit und den Millenium-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen (United Nations, UN) übereinstimmt. „Das zeigt, dass Taiwans Hilfe-Perspektive und die Hilfepolitik denen der internationalen Gemeinschaft näherkommen“, wirbt Huang. Die Pariser Erklärung war 2005 von 116 Ländern und internationalen Organisationen unterzeichnet worden und bietet Richtlinien für Geber- und Empfängerländer, wodurch die Verteilung und Verwaltung von Hilfe verbessert werden soll; daneben stimmten alle UN-Mitglieder zu, die acht Millenium-Entwicklungsziele als Bezugspunkte festzulegen, die bis 2015 erreicht werden sollen.

Nach der Veröffentlichung des Weißbuchs bestand Taiwans nächste größere Auslandshilfe-Entwicklung in der Verkündung des Gesetzes über internationale Zusammenarbeit und Entwicklung im Juni 2010, in dem Ziele, Methoden und Prinzipien festgelegt sind, an welche die Regierung sich bei internationalen Hilfeprojekten halten muss. Laut Yang wurden 2011 sechs weitere Bestimmungen entworfen und traten in Kraft, darin finden sich detaillierte Richtlinien für die Bewertung, Planung und Entsendung von Personal für Hilfeprogramme. Durch die Schaffung dieses gesetzlichen Rahmens wurden Taiwans Bemühungen für Auslandshilfe stärker projekt- und ergebnisorientiert. Die Staatsausgaben für Hilfe konnten dadurch gesenkt werden, was die effizientere Nutzung der Hilfefonds widerspiegelt, interpretiert Yang. Taiwans Haushalt für offizielle Entwicklungshilfe ging von 0,12 Prozent des Brutto-Nationaleinkommens im Jahr 2009 auf prognostizierte 0,08 Prozent — oder 10,92 Milliarden NT$ (287 Millionen Euro) — im vergangenen Jahr zurück.

Taiwans unlängst formalisierte Hilfepolitik trug bereits dazu bei, das Image des Landes in der internationalen Gemeinschaft aufzupolieren, behauptet Yang. „Ein Beleg dafür ist, dass manche Länder, die keine diplomatischen Beziehungen mit der Republik China unterhalten, uns nun einladen, dass wir uns ihren Hilfeprojekten anschließen“, berichtet er. Nach Auskunft des Außenministeriums war ein solches gemeinsames Projekt die Arbeit der Regierung der Republik China im Jahr 2011 mit dem Mercy Corps, einer Nichtregierungsorganisation (Nongovernmental Organization, NGO) aus den USA, um dürregeplagte Gegenden in Ostafrika mit Reis zu versorgen. Australien und Neuseeland erkunden gleichfalls Wege für Zusammenarbeit mit Taiwan, um schlechter entwickelten Ländern in der pazifischen Region Beistand zukommen zu lassen. Huang verweist allerdings darauf, dass es schwierig sei, genau zu bestimmen, in welchem Ausmaß Taiwans Hilfeprojekte den internationalen Spielraum des Landes erweiterten oder die Beziehungen mit den Partnerländern mit oder ohne diplomatische Beziehungen verbesserten, denn es wäre ein abstraktes und subjektives Unterfangen, das Niveau der Freundschaftlichkeit und Unterstützung bei den Beziehungen zu messen.

Durch über 50 Jahre Erfahrung mit Hilfe für andere Länder gewann Taiwan ein tieferes Verständnis für die Bedürfnisse von Entwicklungsländern und hat seine Hilfe laut Huang entsprechend angepasst, wodurch die Vielfalt der gebotenen Hilfeprogramme erhöht wurde. Bei der Konferenz hob Präsident Ma diesen Punkt besonders hervor und sagte: „Wir teilen unseren Erfolg inzwischen mit Dutzenden von Ländern in Hunderten von Projekten, darunter technische Unterstützung im Agrarbereich, Berufsschulung, medizinische Hilfe und seit jüngster Zeit auch der Bereich Hightech.“

Nach Yangs Darstellung spiegelt die große Vielfalt der von Taiwan gebotenen Hilfe das Wirtschaftswachstum und die Erfahrung des Landes wider, erfolgreiche Hilfeprogramme zu konzipieren. „Wir führen diese Projekte aus, indem wir das entsprechende Knowhow in den Empfängerländern zuerst vorführen, dann testen und schließlich verbreiten, um dafür zu sorgen, dass die Unterstützung wirklich die Menschen dort erreicht“, begründet er und fügt hinzu, durch diesen Ansatz soll Taiwans Erfahrung mit Entwicklungsländern geteilt werden, damit diese lernen, eines Tages auf eigenen Füßen zu stehen. Yang: „Unser Prinzip ist, den Menschen das Fischen beizubringen, anstatt ihnen einfach nur Fisch zu geben. Es dreht sich vollkommen um den Aufbau von Kapazitäten.“

Daneben betonte Präsident Ma, wie wichtig es sei, Taiwans Stärken mit den Bedürfnissen der Empfängerländer in Übereinstimmung zu bringen. Mit Hinweis auf Taiwans „Eine Lampe erleuchtet Afrika“-Projekt, das 2010 in Burkina Faso gestartet wurde, legte Ma dar, die Idee für das Programm sei mit der Entdeckung entstanden, dass Schulkinder in manchen ländlichen Gebieten des Landes ihre Schularbeiten unter dem Licht von Straßenlaternen machten, weil viele von ihnen daheim keine Beleuchtung hatten. Im Rahmen des Projekts entwickelten mehrere von Taiwans großen Hightechfirmen im Laufe rund eines Jahres tragbare LED-Lampen, die vier bis acht Stunden leuchten und tagsüber mit in Schulen installierten Solarzellen aufgeladen werden. Präsident Ma nannte es „eine sehr lohnende Erfahrung“, als er während seines Staatsbesuchs in Burkina Faso im April vergangenen Jahres sah, wie junge Schüler mit diesen Lampen ihre Hausaufgaben machten. Zum Zeitpunkt von Mas Reise hatte Taiwan etwa 7000 solcher Lampen an das afrikanische Land geliefert.

In Gambia brachte die Ministerin für grundlegende und sekundäre Erziehung Fatou Lamin Faye ihre Dankbarkeit für die Hilfe zum Ausdruck, die Taiwan seit den späten neunziger Jahren bereitstellt. Bildung ist eine weitere zentrale Stärke von Taiwan, wo die Alphabetisierungsrate für Menschen ab 15 Jahren bei 98,17 Prozent liegt, die Mehrheit 12 Jahre die Schule besucht und rund 90 Prozent aller Oberschulabsolventen ihre Ausbildung mit weiterführenden Studien fortsetzen. Faye erklärte, dank Taiwans Hilfeprogrammen hätten mehr Mädchen zur Schule gehen können, und es gebe nun mehr Möglichkeiten für Oberschulabsolventen des Landes, in Taiwan höhere Bildung im Bereich Ingenieurwesen zu verfolgen.

Berufsschulbildung spielt für Gambias sozio-ökonomische Entwicklung eine immer wichtigere Rolle. Gambias Regierung wurde auf den Mangel des Landes an geschulten Arbeitskräften aufmerksam, nachdem 1994 eine Reihe von Entwicklungsprojekten gestartet worden war, enthüllt Faye. „Wir legen großes Gewicht auf die Bereiche technischer Ausbildung wie Innovation von wissenschaftlicher Technologie, damit wir die Entwicklung vorantreiben können“, sagt sie.

James Louis Fletcher ist Minister für öffentlichen Dienst, nachhaltige Entwicklung, Energie, Wissenschaft und Technologie in St. Lucia, einem Inselstaat in der Karibik, und er betrachtet Taiwans technischen Beistand bei der Orchideenproduktion als eines der bedeutendsten dort durchgeführten Entwicklungsprojekte. Blumenzucht ist ein weiterer von Taiwans starken Bereichen: Taiwan ist der weltgrößte Exporteur von Orchideen. Mitglieder des technischen Beistands-Teams gaben die in Taiwan entwickelten anspruchsvollen Methoden zur Orchideenzucht an Pflanzer in St. Lucia weiter und versetzten sie damit in die Lage, eine große Vielfalt dieser Blumen zu erzeugen.

Schulkinder in Burkina Faso mit aufladbaren LED-Lampen. Im April 2012 hatte Taiwan dem afrikanischen etwa 7000 solche Lampen gespendet. (Foto: Central News Agency)

Im größeren Zusammenhang meint Fletcher, Taiwans rasante sozio-ökonomische Entwicklung diene als große Inspiration für St. Lucia. „Wir lernen von Taiwans Erfahrung, der Erfahrung eines Landes, das sich vom Hilfe-Empfänger zum Geberland mauserte... Wir glauben, das sollte unser Hauptziel sein, nicht immer ein Land zu bleiben, das internationale Hilfe erhält, sondern sich irgendwann davon lösen kann.“

Ralph L. Cwerman ist Präsident des Humpty Dumpty-Instituts (HDI), einer NGO in den USA, die sich Entwicklungsprojekten und der Räumung von Landminen widmet. Bei der ICDF-Konferenz sagte Cwerman, Taiwan habe sich als wertvolles Mitglied der internationalen Gebergemeinschaft erwiesen und ein gutes Beispiel abgegeben, dem andere Beitragsleistende folgen könnten. Vor zwei Jahren steuerte das Außenministerium einen stattlichen Zuschuss für die HDI-Projekte bei, lobte Cwerman. Die Bedeutung des Zuschusses war größer als lediglich das Geld, das HDI erhielt, fuhr Cwerman fort, denn Taiwans Beteiligung inspirierte andere Länder, darunter Australien, Japan und die USA, dem Beispiel zu folgen und zu HDI-Projekten beizutragen. „[Das bewies, dass] man nicht dem UN-System beitreten muss, um bei einer Koalition von Ländern dabeizusein, die ein Projekt auf freundliche und einige Weise finanzieren“, argumentiert er.

Mit Blick nach vorn macht Huang darauf aufmerksam, dass staatliche Ausgaben für Hilfe aufgrund der global lauen Wirtschaftslage weltweit zurückgegangen sind. Er rät, dass das Außenministerium für eine optimale Ausbeute aus dem Hilfebudget des Landes sich um mehr Gelegenheiten bemüht, mit Taiwans mannigfaltigen und dynamischen NGOs zusammenzuarbeiten, die von der Kraft der ausgedehnten Freiwilligennetze für Hilfseinsätze zu geringen Kosten profitieren.

Entsprechend bemerkte Cwerman bei der ICDF-Konferenz, dass Partnerschaften zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor angesichts schrumpfenden Hilfebudgets immer wichtiger werden. Private religiöse Gruppierungen leisten nach seinen Worten einen immensen Beitrag, diese Lücke zu schließen, indem sie Projekte für Entwicklung und humanitäre Zwecke rund um den Erdball finanzieren, weswegen diese Gruppen für Regierungen ausgezeichnete Partner sind, um in Entwicklungsländern zu arbeiten. „Es ist eine neue Quelle von Partnern und Finanzierung, die viele Menschen in Betracht ziehen müssen“, unterstreicht Cwerman. In Taiwan sind solche potenziellen Partner die buddhistische Wohlfahrtsstiftung Tzu Chi und Fo Guang Shan, die beiden größten buddhistischen Organisationen des Landes. Laut Cwerman haben beide Gruppen herausragende Dienste in Gemeinden und humanitäre Arbeit geleistet, und sie unterhalten Büros in allen Teilen der Welt.

O’Keeffe wiederum glaubt, Wirtschaftsflauten könnten den positiven Nebeneffekt haben, dass sie Regierungen und NGOs dazu zwingen, sich kreativere und weniger kostspielige Wege auszudenken, Hilfe zu bieten. „Ich denke, ein knapperer Haushalt kann zuweilen recht produktiv und sehr positiv dabei sein, [den Spendern] zu helfen, sich auf Qualität zu konzentrieren und darauf, wie man das Beste für das Geld bekommt“, sinniert sie.

Trotz der Sorgen über die schleppende Weltwirtschaft sollten die Menschen in Taiwan nach Huangs Ansicht sich an die Auslandshilfe erinnern, die das Land in der Vergangenheit erhalten hat, und sich in die Lage der Menschen in weniger entwickelten Ländern versetzen. „Nun ist Taiwan an der Reihe, sich der internationalen Gemeinschaft gegenüber erkenntlich zu zeigen, indem wir einen kleinen Teil von dem, was wir haben, verschenken“, appelliert er. Präsident Ma sprach am Ende der ICDF-Konferenz von Taiwans Entschlossenheit, weiterhin genau das zu tun: „Internationale Entwicklungshilfe ist für jedes Land von zentraler Bedeutung. Ich möchte Ihnen versichern, dass wir unseren Freunden weiter helfen werden, weil ihre Lage schlimmer sein mag als unsere… Die Republik China wird auch in Zukunft ein Partner bei Entwicklung sein.“

(Deutsch von Tilman Aretz)

Meistgelesen

Aktuell