Während der Videokonferenz sprach Präsident Ma über die zunehmend warme Resonanz der internationalen Gemeinschaft auf seine Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China Sea Peace Initiative, ECSPI), die er im August vergangenen Jahres als Reaktion auf die zunehmenden Spannungen angeregt hatte, die sich um die Diaoyutai-Inseln (釣魚台列嶼) entwickelt hatten. Diese Inselgruppe liegt 102 Seemeilen vor dem Seehafen Keelung an Taiwans Nordostspitze und ist ein untrennbarer Bestandteil des Territoriums der Republik China, wird jedoch auch von Japan und Festlandchina beansprucht. Präsident Mas Initiative ruft alle beteiligten Parteien auf, den Souveränitätsstreit beiseitezustellen und stattdessen die Naturschätze des Gebietes gemeinsam zu entwickeln und zu teilen.
Ein spektakuläres Beispiel für die Fortschritte, die im Rahmen der Initiative gemacht wurden, war das Fischereiabkommen, das am 10. April dieses Jahres von Taiwan und Japan unterzeichnet wurde und welches die Rechte der taiwanischen und japanischen Wasserfahrzeuge schützt, in einem Gebiet des Ostchinesischen Meeres zu operieren, das beide Staaten als Ausschließliche Wirtschaftszone (Exclusive Economic Zone, EEZ) beanspruchen. Das Abkommen gestattet taiwanischen Fischern, welche die Gegend als traditionelles Fischereigebiet betrachten, dort ihrem Gewerbe nachzugehen, ohne Intervention durch Japan befürchten zu müssen. In der Videokonferenz erklärte Ma, das Abkommen belege, dass die beteiligten Parteien friedliche Wegen finden könnten, Streitigkeiten beizulegen und Stabilität in der Region zu bewahren.
Auf einer Videokonferenz zwischen Taiwan und den USA am 16. April dieses Jahres erläuterte Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, das jüngste Fischereiabkommen zwischen Taiwan und Japan, das auch durch seine Friedensinitiative Ostchinesisches Meer vom vergangenen Jahr möglich wurde. (Fotos: Courtesy ROC Office of the President)
In seiner Ansprache hob Ma Ying-jeou den Kontrast zwischen dem zunehmenden Konfliktpotenzial auf der koreanischen Halbinsel und den erfolgreichen Bemühungen der Regierung der Republik China, die Spannungen über die Taiwanstraße zu vermindern, hervor, was umso bemerkenswerter ist, als die Taiwanstraße zuvor lange Zeit als einer von Asiens Brennpunkten galt. In der Atmosphäre der Annäherung zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße, die sich nach Mas Amtsantritt im Mai 2008 entwickelte, haben Taiwan und Festlandchina 18 Abkommen unterzeichnet, welche den Handel erleichterten und vor allem Vertrauen zwischen den beiden Seiten aufbauten. Ein weiterer vertrauensbildender Mechanismus wurde 2011 geschaffen, als ausgewählte Universitäten in Taiwan ihre Pforten für festlandchinesische Studierende öffneten, die in Taiwan einen akademischen Grad erwerben wollen. Junge Leute aus Taiwan und Festlandchina zusammenzubringen, nachdem beide Seiten über 60 Jahre voneinander getrennt waren, ermöglicht es ihnen, Meinungen auszutauschen, wodurch man Missverständnisse reduzieren und eine Grundlage für Frieden legen kann, betonte Ma. Gleichzeitig unterstrich das Staatsoberhaupt, verbesserte Beziehungen mit dem chinesischen Festland seien auch im Interesse der Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft, die wiederholt ihren Wunsch nach Stabilität in der Taiwanstraße zum Ausdruck brachten.
Ma merkte überdies an, dass die friedliche Entwicklung der Beziehungen mit Festlandchina Taiwans internationaler Präsenz zugute kommt. Dieses schärfere Profil war ersichtlich, als Präsident Ma am 19. März dieses Jahres eine offizielle Delegation zur Inaugurationsmesse von Papst Franziskus im Vatikan leitete und mit den Ehren und dem Zeremoniell, wie sie für ein Staatsoberhaupt üblich sind, empfangen wurde. Nach dem Gottesdienst war Ma der erste Präsident der Republik China, der mit einem Papst zusammentraf, seit im Jahr 1942 die diplomatischen Beziehungen zwischen der Republik China und dem Heiligen Stuhl aufgebaut worden waren.
Taiwan bemüht sich um eine Handlungsweise als verantwortungsbewusster Akteur und Friedensförderer, und dieses Prinzip erweist sich als segensreich sowohl für die Menschen in Taiwan als auch für die internationale Gemeinschaft. Die pragmatische Methode von Präsident Mas Regierung basiert auf der Erkenntnis, dass Konfrontation am Ende zu großem Leiden für alle Beteiligten führt, wogegen friedliches Beilegen von Differenzen gegenseitige Vorteile nach sich ziehen kann. Es wird nicht leicht sein, allen an Gebietsstreitigkeiten beteiligten Parteien diese Weisheit nahezubringen, doch es ist eine wesentliche Aufgabe, die Präsident Ma zu Ende zu bringen gedenkt.
(Deutsch von Tilman Aretz)