03.05.2024

Taiwan Today

Politik

Besseres Leben durch Handel

01.09.2013
Am 17. Juli dieses Jahres feierten Staatspräsident Ma Ying-jeou (Zweiter von links), Premierminister Jiang Yi-huah (links), Stephen Payton, Direktor der neuseeländischen Industrie- und Handelskammer in Taipeh (rechts), und andere Persönlichkeiten die Unterzeichnung des bilateralen Abkommens zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit zwischen Taiwan und Neuseeland. (Foto: Central News Agency)
Taiwan hat das erste Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit mit einem entwickelten Land unter Dach und Fach gebracht. Das Abkommen zwischen Neuseeland und dem separaten Zollgebiet von Taiwan, Penghu, Kinmen und Matsu über wirtschaftliche Zusammenarbeit (Agreement between New Zealand and the Separate Customs Territory of Taiwan, Penghu, Kinmen and Matsu on Economic Cooperation, ANZTEC) wurde am 10. Juli dieses Jahres in der neuseeländischen Hauptstadt Wellington unterzeichnet. Der umfassende, hochwertige Vertrag ist ein wesentlicher Schritt in Richtung von Taiwans Ziel einer größeren Beteiligung an der regionalen Wirtschaftsintegration, doch es berührt auch die grundlegende Frage, warum Länder Handel miteinander treiben, nämlich um die Lebensverhältnisse ihrer Völker zu verbessern.

Der bilaterale Handel zwischen den beiden Ländern hat ein Jahresvolumen von gut 1,2 Milliarden US$. Das neue Abkommen verpflichtet Taiwan und Neuseeland zu weitreichenden Marktliberalisierungen — die letztendliche Aufhebung von 99 Prozent der Zölle auf taiwanischer Seite und von 100 Prozent für Güterhandel auf neuseeländischer Seite; erweiterter Marktzugang für Dienstleistungshandel, darunter Investitionen, Luftverkehr und e-Handel; und stärkere Öffnung in einigen anderen Bereichen wie Neuseelands staatliche Beschaffungsmärkte. In Taiwan wird erwartet, dass ANZTEC bis zu seiner vollständigen Umsetzung in zwölf Jahren das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes um 303 Millionen US$ erhöht und 6000 neue Arbeitsplätze geschaffen haben wird.

In vielerlei Hinsicht ergänzen die Volkswirtschaften von Taiwan und Neuseeland einander sehr. Die neuen Regelungen werden sicherlich Taiwans Exporteuren von elektronischen Komponenten, Maschinen, petrochemischen Produkten, Kunststoffen und rostfreiem Stahl hilfreich sein. Umgekehrt wird Taiwan mehr Zugang zu Neuseelands hochwertigen Molkereiprodukten, Obst, Lammfleisch und Wein gewinnen.

Abgesehen von den offensichtlichen wirtschaftlichen Vorteilen für beide Seiten baut ANZTEC Kommunikationskanäle zwischen den Regierungen der Republik China und von Neuseeland auf, um vielfältige Fragen von gemeinsamem Interesse zu besprechen und dort zusammenzuarbeiten, etwa Besitz an geistigem Eigentum, Arbeitnehmerrechte, Kooperation bei technischen Standards und Bestimmungen sowie Umweltschutz. Zum Beispiel ermuntert das ANZTEC-Kapitel über Umweltschutz Personalaustausch durch Konferenzen und gemeinsame Projekte. Die Liste von Öko-Gütern wird um 132 Artikel erweitert, darunter Anlagen für erneuerbare Energie, für die Senkung des Ausstoßes von Schadstoffen und Umweltbeobachtung.

Außerdem gibt es in dem Pakt Kapitel, welche Koproduktionen bei Film und Fernsehen fördern sollen. Daneben schuf die Einigung Kontaktpunkte zur Beilegung von Zwistigkeiten durch Dialog und Konsultation, gleichzeitig wird ein solideres System für Rechtsschutz für Firmen und Einzelpersonen etabliert, welche die verbesserten Kontaktmöglichkeiten nutzen.

Bedeutend ist, dass der Vertrag das erste Freihandelsabkommen für Taiwan und Neuseeland ist, das Klauseln enthält, die mehr Austausch zwischen den Ureinwohnervölkern beider Länder ermutigen sollen. Von Ureinwohnerliteratur und Medien bis zu Fremdenverkehr wird die Zusammenarbeit sich auf die kulturellen und ökonomischen Interessen beider Seiten stützen.

Im größeren Zusammenhang spricht der Abschluss des Vertrages mit Neuseeland Bände über Taiwans Engagement für Handelsliberalisierung in der asiatisch-pazifischen Region und weltweit. Viele Paragraphen in dem Abkommen gehen über Taiwans Verpflichtungen unter den Bestimmungen der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) hinaus oder dringen in Angelegenheiten vor, die von der WTO noch nicht abgedeckt werden. Dies sollte bei Taiwans Streben, sich der Trans-Pazifischen Partnerschaft (TPP) und der Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft — zwei angeregte Freihandelsblöcke, über die derzeit diskutiert wird — anzuschließen, außerordentlich hilfreich sein.

Bis dahin darf man den Regierungen von Taiwan und Neuseeland herzlich zu ANZTEC gratulieren. Indem es mehr Austausch fördert und größeren Zugang zu Gütern und Dienstleistungen gewährt, bietet das Abkommen den Völkern beider Länder zweifellos das Beste dieser beiden Bereiche.

(Deutsch von Tilman Aretz)

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