02.05.2024

Taiwan Today

Politik

Erfolg vorprogrammiert

01.11.2013
Am 10. Oktober wurde in der Republik China der 102. Jahrestag ihres Bestehens gefeiert. Der Nationalfeiertag erinnert an die Gründung des Staates als Asiens erste republikanische Regierungsform. Dank zahlreicher Ereignisse ist die Republik China heute in einer besseren Ausgangslage für die Zukunft als jemals zuvor in der jüngeren Zeit.

Im Bereich der Außenbeziehungen wurde im April zwischen Taiwan und Japan ein Abkommen unterzeichnet, das die Fischerei in den Gewässern um die Diaoyutai-Inseln (釣魚臺列嶼) — eine Inselgruppe 102 Seemeilen vor Taiwans Nordostküste — regelt und das den Prinzipien der Friedensinitiative Ostchinesisches Meer folgt, die im August vergangenen Jahres von Staatspräsident Ma Ying-jeou (馬英九) angeregt worden war. Das Fischereiabkommen gestattet beiden Ländern, die Fischereischätze der Gegend zu teilen, gleichzeitig wird der Zwist über Territorialfragen beiseitegestellt. Im Juli dieses Jahres erhielten Taiwans langfristige Bemühungen um eine angemessene Rolle in der globalen Gemeinschaft Beistand von der Taiwan-Freundschaftsgruppe im Europaparlament und dem US-Kongress, als diese ihre Unterstützung für Taiwans Streben nach bedeutungsvoller Beteiligung in der Internationalen Zivilluftfahrts-Organisation (International Civil Aviation Organization, ICAO) zum Ausdruck brachten.

Im August 2013 brach Präsident Ma zu einer Reise zu den diplomatischen Verbündeten der Republik China in der Karibik und Lateinamerika auf. Die Höhepunkte waren Mas Besuch in Haiti, der erste Besuch eines Präsidenten der Republik China seit der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen im Jahr 1956, und eine Visite in Paraguay anlässlich der Amtseinführung von Präsident Horacio Cartes und Vizepräsident Juan Afara. Während einer früheren Auslandsreise von Ma im März dieses Jahres wohnte der Staatschef der Inauguration von Papst Franziskus im Vatikan bei und war damit der erste Präsident der Republik China, der dem Oberhaupt des Heiligen Stuhls begegnete, seit die diplomatischen Beziehungen 1942 aufgebaut worden waren. Mas Auslandsreisen haben nicht nur die Beziehungen mit den diplomatischen Verbündeten konsolidiert, sondern auch Taiwans internationale Präsenz gestärkt.

An der ökonomischen Front konnten im März die Verhandlungen über das Handels- und Investitions-Rahmenabkommen (Trade and Investment Framework Agreement, TIFA) zwischen Taiwan und den USA wieder aufgenommen werden. Im Kern bedeutet dies, dass Taiwan durch die Fortführung der TIFA-Gespräche weiterhin auf stabilen Absatz auf dem US-amerikanischen Markt zählen und gleichzeitig Wachstum in Asien verfolgen kann.

Im Juni unterzeichneten Taiwan und Festlandchina das Abkommen zu Dienstleistungshandel über die Taiwanstraße, das Dienstleistungsfirmen beider Seiten besseren Zugang zu den Märkten des Vertragspartners gewährt. Das Abkommen ist von entscheidender Bedeutung, weil Dienstleistungen den Löwenanteil von Taiwans Bruttoinlandsprodukt (BIP) ausmachen und Festlandchina einen riesigen neuen Markt für Taiwans Dienstleistungsanbieter darstellt.

Im Juli wurde ein Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Neuseeland unter Dach und Fach gebracht. Der umfassende, hochwertige Pakt senkt die Einfuhrzölle und steigert dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der Exporte beider Länder, außerdem erhalten Taiwans Bemühungen, sich an vorgeschlagene Handelsblöcke anzuschließen wie die von den USA geförderte Transpazifische Partnerschaft (TPP) sowie die Regionale umfassende wirtschaftliche Partnerschaft, hinter welcher der Verband Südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations, ASEAN) steht, neuen Schwung.

Anstrengungen zur Verbesserung der Gleichberechtigung der Geschlechter erhielten im Juli dieses Jahres gleichermaßen Auftrieb, als die Sozial- und Familienangelegenheiten-Verwaltung im neuen Ministerium für Gesundheit und Soziales (Ministry of Health and Welfare, MOHW) ihre Arbeit aufnahm. Die Verwaltung sorgt für Unterstützung in den Bereichen Kinderfürsorge, Beschäftigung und Wohnungswesen, so dass es für Frauen leichter wird, ihre Versorgungspflichten und Erwerbstätigkeit unter einen Hut zu bringen. Gleichzeitig verpflichtet die Regierung alle öffentlichen Behörden im Rahmen ihrer Geschlechter-Gleichstellungspolitik dazu, die Auswirkungen politischer Entscheidungen auf Männer und Frauen einzuschätzen, selbst wenn diese Entscheidungen auf den ersten Blick geschlechtsneutral sind. Die Republik China arbeitet überdies an einem Nationalbericht im Einklang mit der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women, CEDAW) der Vereinten Nationen.

Unterdessen setzt die Regierung sich weiterhin für politische Maßnahmen ein, welche die Entwicklung von Kunst, Film, Literatur und Musik fördern. Zum Beispiel resultierten Bemühungen, talentierte Designer und Handwerkskünstler zusammenzubringen, in Arbeiten, welche bei bedeutenden Messen im Ausland das Interesse ausländischer Käufer und Sammler erweckten. Maßnahmen, die internationale Filmfirmen ermuntern, an Schauplätzen in Taiwan zu drehen, wurden gleichfalls verfügt, mit dem Erfolg, dass ein großer Teil des globalen Kassenschlagers Life of Pi: Schiffbruch mit Tiger des taiwanischen Regisseurs Lee Ang (李安) in Zentral- und Südtaiwan gedreht wurde.

Taiwans Engagement für humanitäre Hilfe war in diesem Jahr anhaltend stark. In Gambia etwa finanzierte das Außenministerium der Republik China eine Technische Mission Taiwan, welche sich um die Gesundheit von Müttern kümmert. Gleichzeitig arbeitete der Taiwan-Fonds für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung (Taiwan International Cooperation and Development Fund, ICDF) Anfang dieses Jahres mit taiwanischen Krankenhäusern zusammen, um die medizinischen Bedürfnisse von acht Partnerländern im Pazifik einzuschätzen, und im Juli wurde eine Mission nach Kiribati entsandt, welche die Kapazitäten von Gesundheitsfachleuten dort ausbauen soll.

Durch eine solche Fülle positiver Entwicklungen erscheinen die Aussichten der Republik China am diesjährigen Nationalfeiertag besonders strahlend. Was die Zukunft anbelangt, so werden Taiwans fleißige, gut gebildete Bevölkerung und eine Regierung, die sich darauf konzentriert, mit Voraussicht und Entschlossenheit Probleme anzupacken, mit dazu beitragen, dass auch in den kommenden Jahren der Nationalfeiertag wahrhaftig ein Grund zum Feiern bleiben wird.

(Deutsch von Tilman Aretz)

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