Die zum sechsten Mal abgehaltenen jährlichen Menschenrechtsberatungen zwischen Taiwan und der Europäischen Union (EU) gingen am 9. Juni in Brüssel über die Bühne, wobei beide Seiten ihre Verpflichtung gegenüber internationalen Menschenrechtsnormen bekräftigten, teilte das Außenministerium der Republik China (Taiwan) in Taipeh am 10. Juni mit.
Die eintägige Veranstaltung wurde gemeinsam von Taiwans Minister ohne Geschäftsbereich Lo Ping-cheng, der Leiterin der Menschenrechtsabteilung im Europäischen Auswärtigen Dienst (European External Action Service, EEAS) Luisa Ragher und dem Leiter der EEAS-Abteilung für China, Hongkong, Macau, Taiwan und die Mongolei Dominic Porter geführt, verlautete das Außenministerium.
Nach Auskunft des Außenministeriums fanden die Beratungen in einem konstruktiven und offenen Umfeld statt, das beiden Seiten die Gelegenheit bot, jüngste Entwicklungen zu rekapitulieren und neueste Informationen über ihre jeweiligen politischen Maßnahmen und Handlungsprioritäten zu erläutern.
Während der Beratungen legte Taiwan Informationen über seinen Nationalen Menschenrechts-Aktionsplan für die Jahre 2020-2024 und den Nationalen Aktionsplan zu Fischerei und Menschenrechten für die Jahre 2020-2025 vor.
Die EU präsentierte unter anderem Erkenntnisse über die laufende Zwischenprüfung des Aktionsplans zu Menschenrechten und Demokratie 2020-2024, über das unlängst angenommene Paket zur Korruptionsbekämpfung und über Anstrengungen zur Stärkung von Verantwortlichkeit.
Besondere Themen, welche von den beiden Seiten erörtert wurden, betrafen Menschenrechte wie Schutz von LGBTI-Personen und Gastarbeiter:innen wie Haushaltshilfen und Arbeiter:innen im Fischereigewerbe, ferner Gleichberechtigung der Geschlechter, Betriebsrechte sowie Menschenrechtserziehung und Einschätzung von Auswirkungen, berichtete das Außenministerium.
Die EU betonte überdies ihre seit langem vertretene Ablehnung der Todesstrafe und appellierte an Taiwan, die Todesstrafe abzuschaffen.
Taiwan werde fortgesetzt mit der EU daran arbeiten, auf der Grundlage gemeinsamer Werte und Prinzipien Probleme zu behandeln, welche während der Beratungen umrissen worden waren, gelobte das Außenministerium.
—Quelle: Taiwan Today, 06/12/2023 (SFC-E)
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