03.05.2024

Taiwan Today

Gesellschaft

Präsidentin Tsai verspricht Ureinwohnern Übergangsgerechtigkeit

08.08.2016
Staatspräsidentin Tsai Ing-wen (rechts) am 3. August im Gespräch mit dem Sänger und Aktivisten Panai Kusui (links) und anderen Ureinwohner-Demonstranten vor dem Präsidialamt in Taipeh. Die Präsidentin lauschte ihren Sorgen und Anregungen über Regierungsmaßnahmen, mit denen Übergangsgerechtigkeit für die Ureinwohner erzielt werden soll. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Zwei Tage, nachdem Staatspräsidentin Tsai Ing-wen im Namen der Regierung der Republik China (Taiwan) bei den Ureinwohnervölkern Taiwans offiziell um Verzeihung gebeten hatte, bekräftigte sie am 3. August bei einer spontan zustande gekommenen Begegnung mit Demonstranten vor dem Präsidialamt in Taipeh die Entschlossenheit der Regierung, Übergangsgerechtigkeit für die Ureinwohner zu bewerkstelligen.

Indem sie die Sorgen und Anregungen der Ureinwohner-Demonstranten anerkannte, bestätigte Tsai die Entschlossenheit der Regierung, Ungerechtigkeiten der Vergangenheit anzugehen und Versöhnung durch die Einrichtung einer Kommission für historische Gerechtigkeit und Übergangsgerechtigkeit der Ureinwohner (Indigenous Historical Justice and Transitional Justice Commission, IHJTJC) im Präsidialamt zu fördern. Auf die Frage eines Demonstranten, wo die Ureinwohner des Landes bei ihr einen Platz hätten, hielt Tsai ihre Hände aufs Herz und antwortete, „ihr seid hier“.

Eine einheimische Zeitung zitierte ein Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates, das angekündigt hatte, Tsai werde in den kommenden zwei Wochen zu einer Besuchsreise zu Ureinwohnergemeinden im ganzen Land aufbrechen, um über die Pläne der Regierung zu sprechen und Meinungen zu sammeln.

Tsai hatte am 1. August bei einer Veranstaltung zum Gedenken an den Tag der Ureinwohnervölker am Präsidialamt in Taipeh feierlich für die Diskriminierung und Vernachlässigung, welche Taiwans Ureinwohner im Laufe der vergangenen vier Jahrhunderte hatten erleiden müssen, förmlich um Vergebung gebeten. Während ihrer Ansprache kündigte sie an, die Regierung werde nach Versöhnung streben, indem sie die IHJTJC einrichte, das Ureinwohner-Grundgesetz umsetze und ein Forum für eventuelle Ureinwohner-Autonomie aufbaue.

Die Staatschefin versprach zudem, ihre Regierung werde der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der Ureinwohnervölker größere Aufmerksamkeit schenken und ein Ureinwohnerzentrum für Rechtsberatung gründen, um Konflikte zwischen Stammesbräuchen und modernen Gesetzen zu erörtern.

Nach der Entschuldigung hatten sich Demonstranten vor dem Präsidialamt versammelt, um ihre Vorbehalte gegenüber der potenziellen Wirksamkeit der IHJTJC auszudrücken, weil es ihr an Nachforschungsvollmachten fehle. Tsai antwortete auf ihre Bedenken, indem sie erläuterte, die Regierung werde künftig entsprechende Gesetze weiter überprüfen und gegebenenfalls neue gesetzliche Rahmen schaffen, um die Übergangsgerechtigkeit der Ureinwohner zu fördern.

Während der Begegnung mit den Demonstranten gelobte Tsai, die in der Entschuldigung gegebenen Versprechen einzuhalten. Unter anderem hatte sie verkündet, die Regierung werde am 1. November mit dem Verfahren beginnen, traditionelle Gebiete und Ländereien der Ureinwohner zu beschreiben und bekannt zu machen.

Nach Auskunft des Rates für Ureinwohnerangelegenheiten (Council of Indigenous Peoples, CIP), einer Behörde in Ministeriumsrang, haben malaiisch-polynesische Volksgruppen seit Jahrtausenden in Taiwan gelebt. Laut den jüngsten CIP-Statistiken beträgt die Bevölkerungszahl dieser Gruppen in Taiwan etwa 530 000, also 2,3 Prozent des Gesamtbevölkerung im Land.

—Quelle: Taiwan Today, 08/05/2016 (WF-CM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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