06.05.2024

Taiwan Today

Gesellschaft

Menschenrechtsgruppe erhält Preis von Präsident Ma

12.12.2014
Ma Ying-jeou (links), Staatspräsident der Republik China, überreichte am 10. Dezember in Taipeh CHRD-Direktor Kanagasabai Shanmugaratnam Ratnavale einen Menschenrechtspreis. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Staatspräsident Ma Ying-jeou überreichte dem Zentrum für Menschenrechte und Entwicklung (Center for Human Rights and Development, CHRD) am 10. Dezember in Taipeh den Demokratie- und Menschrechtspreis Asien der Taiwanstiftung für Demokratie (Taiwan Foundation for Democracy, TFD) und lobte die herausragende Arbeit von CHRD in Sri Lanka.

„Das 1997 gegründete CHRD setzt sich für den Schutz der Menschenrechte in Sri Lanka ein, indem ungerechte Handlungen in dem südostasiatischen Land dokumentiert und enthüllt werden“, sagte Ma.

Obwohl das CHRD unter schwerer Überwachung arbeitet, verteidigt es unverwandt Menschen am Rande der Gesellschaft, bietet Minderheiten und Benachteiligten juristische Unterstützung und strategische Anleitung und gewinnt dabei Unterstützung aus der ganzen Welt.

Als erste Republik Asiens und Leuchtfeuer der Demokratie ist die Republik China verpflichtet und entschlossen, universale Werte aufrechtzuerhalten, erklärte Ma.

Das Staatsoberhaupt würdigte außerdem die TFD für ihre Arbeit mit globalen Einrichtungen ihrer Art und meinte, er erwarte von der in Taipeh ansässigen Organisation, die von dem Motto „Human Rights Matter 365“ (zu Deutsch: Menschenrechte spielen eine Rolle 365) — dem Wahlspruch für den diesjährigen Menschenrechtstag — erfassten Ideen und Werte weiterhin voranzubringen.

So äußerte sich Präsident Ma, bevor er dem geschäftsführenden CHRD-Direktor Kanagasabai Shanmugaratnam Ratnavale den TFD-Preis und eine Beihilfe in Höhe von 100 000 US$ übergab.

Demokratie und Menschenrechte sollten nicht nur als Verhaltenskodex behandelt oder von einer Regierung eingesetzt werden, um mit ihren Leistungen zu prahlen, fuhr Ma fort. Stattdessen sollten sie ins Gewebe des Lebens von den Menschen eingeflochten werden.

Im Hinblick auf Taiwans Menschenrechtsentwicklung bemerkte Ma, das Land habe in dem Bereich wesentliche Fortschritte erzielt, was belegt werde durch den Bericht „Freedom in the World“, der alljährlich im Januar vom gemeinnützigen Freedom House in den USA herausgegeben wird.

Nach Auskunft des Staatschefs werde Taiwan in dem Bericht auf einer Skala von eins bis sieben (wobei eins für die größte Freiheit und sieben für die geringste Freiheit steht) bei politischen Rechten mit eins und bei Bürgerfreiheiten mit zwei bewertet. Ma merkte an, das Land sei seit 16 Jahren in Folge gemeinsam mit Japan, den USA und westeuropäischen Ländern als freies Land eingestuft worden.

Später am gleichen Tag nahm Ma an einer Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer politischer Verfolgung während Taiwans 38-jähriger Periode des Kriegsrechts teil.

Er bekräftigte das Engagement der Regierung für den Schutz der Menschenrechte und nannte als Beispiele für die Arbeit seiner Administration in diesem Bereich, dass im Jahr 2009 der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (International Covenant on Civil and Political Rights, ICCPR) und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights, ICESCR) ratifiziert worden seien.

Andere Maßnahmen, die unter seiner Aufsicht ergriffen worden waren, waren laut Ma die Verabschiedung des Gesetzes über die Durchsetzung der UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women, CEDAW) im Jahr 2011, die Umsetzung des Gesetzes über die Durchsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (Convention on the Rights of the Child, UNCRC) im vergangenen Monat und die geplante Einrichtung eines Nationalen Menschenrechtsmuseums.

Fehler könnten verziehen werden, doch die Wahrheit könne nicht vergessen werden, versicherte Ma. „Mit Blick in die Zukunft wird die Regierung weiterhin Schutzmaßnahmen in Taiwan stärken, damit keine Menschenrechtsverletzungen vorkommen.“

—Quelle: Taiwan Today, 12/11/2014 (SFC-MJH)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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