Die vierte Beratungskonferenz über demokratische Herrschaft in der indo-pazifischen Region zwischen Taiwan und den USA fand am 26. März in Taipeh und mit Online-Zuschaltung in Washington statt, was die Entschlossenheit der gleichgesinnten Partner hervorhebt, gewählte Institutionen zu stärken.
Das erstmals im Jahr 2019 vom Außenministerium und dem Amerikanischen Institut in Taiwan (AIT) ausgerichtete jährliche Forum dient Taiwan und den USA als Bühne, gemeinsame Projekte zur Förderung von Freiheit, Menschenrechten und Transparenz in der Region zu verfolgen.
Wie das Außenministerium mitteilte, wurden die Gespräche vom Generaldirektor der Abteilung für nordamerikanische Angelegenheiten des Ministeriums Wang Liang-yu moderiert, und die geschäftsführende Vize-Assistenzsekretärin im Amt für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitnehmerangelegenheiten Allison Peters war die maßgebliche Referentin der USA.
Weitere hochrangige Teilnehmer:innen waren unter anderem Repräsentant:innen des Amtes für Taiwan-Koordination im Büro für ostasiatische und pazifische Angelegenheiten im US-Außenministerium, von der US-Behörde für internationale Entwicklung und vom AIT; aus Taiwan waren Delegierte vom Internationalen Kooperations- und Entwicklungsfonds Taiwan (International Cooperation and Development Fund, TaiwanICDF) und Gruppierungen der Zivilgesellschaft vertreten, die entweder persönlich der Konferenz beiwohnten oder online zugeschaltet waren.
Während des Symposiums tauschten die Teilnehmer:innen Ansichten darüber aus, wie man ausländischer Informationsmanipulation und Einmischungen entgegenwirken, die demokratische Herrschaft in indo-pazifischen Region stärken, die Belastbarkeit von Taiwans Demokratie und Zivilgesellschaft festigen und zukünftige Kooperation voranbringen könne, zählte das Außenministerium auf.
In einer Ansprache bei der Konferenz erklärte der stellvertretende Außenminister Kelly Wu-chiao Hsieh, autoritäre Regimes hätten die Absicht, das internationale Milieu unter Einsatz von kognitiver Kriegführung, Verbreitung von Desinformation und sogar Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) umzugestalten, um Autoritarismus digital zu verbreiten und das Vertrauen der Menschen in demokratische Systeme zu untergraben.
Diese Herausforderungen und Bedrohungen hätten Demokratien dazu veranlasst, wachsam und einig zu sein, was erkennbar sei an der sich vertiefenden Partnerschaft zwischen Taiwan und den USA auf der Grundlage der gemeinsamen Werte Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, betonte Hsieh und ergänzte, Taiwan werde weiterhin die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern im privaten und staatlichen Bereich fördern.
Dieses Jahr feiert man das 45-jährige Jubiläum des Gesetzes über die Taiwanbeziehungen (Taiwan Relations Act, TRA). Nach dem Demokratiegipfel im vergangenen Jahr ist das diesjährige Symposium ein weiteres kraftvolles Beispiel für die seit langem bestehenden tiefen Verbindungen zwischen Taiwan und den USA. Im Jahr 2024 finden rund um den Erdball zahlreiche Wahlen statt, und Taiwan gelobt, weiter mit den USA daran zu arbeiten, gemeinsam den Wert der Demokratie zu schützen sowie Freiheit, Offenheit und Konjunktur in der indo-pazifischen Region voranzubringen.
—Quelle: Taiwan Today, 03/28/2024 (POC-X)
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