Eine überparteiliche Gruppe von sechs Bundestagsabgeordneten unter der Leitung von Klaus-Peter Willsch (CDU) traf am 2. Oktober für einen fünftägigen Besuch in Taiwan ein und wurde am internationalen Flughafen Taiwan Taoyuan (Taiwan Taoyuan International Airport, TTIA) vom stellvertretenden Außenminister der Republik China (Taiwan) Alexander Tah-ray Yui willkommen geheißen. Taiwan erhofft sich von dem Besuch eine Festigung der partnerschaftlichen Beziehungen in Bereichen wie Technologieentwicklung und Energiewandel.
Neben Willsch, der auch dem Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipeh vorsteht, gehören der Delegation noch Katrin Budde (SPD), Till Steffen (Bündnis 90/Grüne), Frank Schäffler (FDP), Caren Lay (Linkspartei) und Rainer Kraft (AfD) an, womit alle Bundestagsfraktionen in der Gruppe vertreten sind. Begleitet wurde die Gruppe von Taiwans Repäsentanten in der Bundesrepublik Deutschland, Prof. Shieh Jhy-wey. Es ist der erste Taiwan-Besuch einer Bundestagsdelegation seit dem Beginn der Coronavirus-Pandemie.
Am Tag darauf wurde die Delegation im Präsidialamt in Taipeh von Staatspräsidentin Tsai Ing-wen empfangen. Taiwan und Deutschland hätten gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, charakterisierte Tsai und berichtete, bei der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) im Mai dieses Jahres habe sich Deutschland erstmals für Taiwans Einbeziehung als Beobachter ausgesprochen. Gleichzeitig hätten 175 Abgeordnete verschiedener Parteien einen Brief an den Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus unterzeichnet, um ihre Unterstützung für Taiwan zu zeigen — das erste Mal seit vielen Jahren, dass ein Brief von mehr als 100 Mitgliedern des Deutschen Bundestages unterschrieben worden sei, enthüllte sie.
Bei dem Anlass sprach Tsai ihren Dank dafür aus, dass Deutschland, das in diesem Jahr die turnusgemäße Präsidentschaft der Gruppe der sieben führenden Industrienationen („G7“) innehat, nach den Militärmanövern der VR China unweit Taiwans im August die Erstellung gemeinsamer Resolutionen der G7-Führer und Außenminister:innen zu Sorge über Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße beaufsichtigt habe. Angesichts der Expansion von Autoritarismus rief sie alle demokratischen Länder dazu auf, enger zusammenzuarbeiten und die demokratische Belastbarkeit gemeinsam zu stärken, um Frieden und Wohlstand voranzubringen.
Bei dem Empfang der Bundestagsdelegation im Präsidialamt erklärte Willsch, Taiwans Volk könne stolz darauf sein, eine funktionierende Demokratie aufgebaut zu haben, und er beschrieb das Land als einen Leuchtturm der Freiheit in Asien. Mitglieder der Delegation stellten klar, ein Zweck des Besuchs sei, Unterstützung für Taiwan zu bekunden.
Daneben verglich Willsch Taiwans Situation mit dem Vorgehen Russlands gegen die Ukraine. Der Bundestag habe mehrfach deutlich gemacht, „dass wir es nicht für akzeptabel halten, dass sie [Taiwan] von einem Nachbarn bedroht werden“, so Willsch. Taiwan dürfe nicht mit militärischer Gewalt in eine „nicht gewollte Zusammenarbeit gezwängt“ werden, und der Bundestag sei da „eindeutig in seiner Ablehnung“.
Nach Auskunft des Präsidialamtes hat Deutschland sich bei diversen Anlässen wiederholt für eine bedeutungsvolle Beteiligung von Taiwan in internationalen Organisationen ausgesprochen und Sorge über Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße zum Ausdruck gebracht.
Das weitere Veranstaltungsprogramm der Delegation umfasst nach Auskunft des Außenministeriums einen Besuch im Legislativ-Yuan (also Taiwans Parlament) und Konferenzen mit einheimischen Sicherheits-Denkfabriken. Ferner ist eine Fahrt zum Wissenschaftspark Tainan im Süden des Landes vorgesehen, um den Austausch bei Handel und Investitionen in beide Richtungen sowie Lieferketten-Sicherheit zu verbessern.
Abgeordnete des Legislativ-Yuan der Republik China (Taiwan) — also Taiwans Parlament — hatten am 28. September in Taipeh im Beisein des Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland Dr. Jörg Polster den Taiwanisch-deutschen parlamentarischen Freundschaftsverband ins Leben gerufen, um dazu beizutragen, die bilateralen Beziehungen durch Handel in beide Richtungen, Zusammenarbeit und Austausch voranzubringen.
—Quelle: Redaktion Taiwan heute, 10/04/2022
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