Staatspräsidentin Tsai Ing-wen rief am 10. Mai in einer besonderen Ansprache zum Kopenhagen-Demokratiegipfel Demokratien in aller Welt dazu auf, sich zusammenzuschließen, um gemeinsame Werte gegen autoritären Expansionismus zu verteidigen.
Es liege in der Verantwortung gleichgesinnter Partner, die globale Allianz für den Schutz von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Raum für abweichende Meinungen zu stärken, betonte Tsai. Die Regierung der Republik China (Taiwan) sei sich der Bedrohungen für regionale Sicherheit voll bewusst und verbessere ihre Verteidigungskapazitäten, gleichzeitig werde mit globalen Partnern daran gearbeitet, Frieden, Stabilität und Wohlstand voranzubringen, ergänzte sie.
Der zum vierten Mal ausgerichtete Gipfel, der von der in Dänemark ansässigen Allianz der Demokratien (Alliance of Democracies, AoD) — einer gemeinnützigen Organisation, die 2017 vom ehemaligen dänischen Ministerpräsidenten und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gegründet worden war — organisiert wurde, ging wegen des Coronavirus COVID-19 online über die Bühne.
Weitere hochkarätige Teilnehmer:innen waren unter anderem die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová, der dänische Außenminister Jeppe Kofod, die stellvertretende Premierministerin der Ukraine Olga Stefanischina und die Vizepräsidentin der europäischen Kommission Věra Jourová.
Laut Tsai nutzen autoritäre Akteure die Pandemie für den Versuch aus, die auf Regeln beruhende globale Ordnung zu ändern. Es sei wichtig, dass demokratische Länder zusammenarbeiten, um Versorgungsketten zu sichern und die internationale Wirtschaftsordnung zu schützen, mahnte sie.
Im Rahmen der Bemühungen, dieses Ziel zu erreichen, werde sich Taiwan fortgesetzt mit der Europäischen Union (EU) und anderen Partnern damit befassen, belastbaren Nachschub wichtiger Güter wie medizinischer Bedarf und Halbleiter zu schaffen, gelobte Tsai und fügte hinzu, solch gegenseitige und transparente Kooperation sei der Eckpfeiler für allseitiges Gedeihen.
Zwar könne man an der Reaktion der Regierung in Taipeh auf COVID-19 erkennen, dass Taiwan dabei helfen könne, die globale Gesundheitskrise zu bewältigen, doch werde dem Land weiterhin die Gelegenheit verwehrt, entsprechende Erfahrungen in der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) und sonstigen internationalen Organisationen einzubringen, kritisierte Tsai. Es sei geboten, Taiwan helfen zu lassen, stellte sie klar.
Bei der Gelegenheit appellierte Tsai an die EU, mit Taiwan Verhandlungen über ein bilaterales Investitionsabkommen wiederaufzunehmen. Ein solches Abkommen würde entscheidende Versorgungsketten sichern und außerdem sich überschneidende wirtschaftliche und geopolitische Interessen schützen, hob sie hervor.
Abschließend erklärte die Präsidentin, die Menschen in Taiwan würden ihre mühsam erkämpften Freiheiten niemals aufgeben. Durch vereintes Auftreten könnten die Demokratien der Welt eine größere globale Kraft für das Gute werden und die gesamte Menschheit einer besseren Zukunft zuführen, so Tsai.
—Quelle: Taiwan Today, 05/11/2021 (SFC-E)
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