Taiwan lasse nichts unversucht, um Menschenrechte wie Redefreiheit zu schützen, und es sei eine Reihe von Errungenschaften erzielt worden, welche in der internationalen Gemeinschaft Anerkennung von Demokratien wie den USA gewonnen hätten, verlautete das Außenministerium der Republik China (Taiwan) am 31. März.
In seiner Stellungnahme reagierte das Außenministerium auf den jährlich veröffentlichten Länderbericht zu Menschenrechtspraktiken, den das US-Außenministerium am 30. März vorlegte und in dem das Niveau vom Menschenrechtsschutz eines Landes anhand von sieben Aspekten bewertet wird — 1) Respekt vor der Integrität einer Person, 2) Respekt vor bürgerlichen Freiheiten, 3) Freiheit zur Teilnahme an politischen Abläufen, 4) Korruption und mangelnde Transparenz der Regierung, 5) die Haltung der Regierung gegenüber internationalen und nichtstaatlichen Untersuchungen von Vorwürfen über Menschenrechtsverletzungen, 6) Diskriminierung, gesellschaftlicher Missbrauch und Menschenschmuggel, und 7) Arbeitnehmerrechte.
Der Bericht hob hervor, dass Taiwan eine Demokratie sei, geführt von einem Staatsoberhaupt und einem gewählten Parlament, dem mehrere Parteien angehörten. Gesetze zum Verbot von Menschenrechtsverletzungen würden von den Behörden umgesetzt, und staatliches Personal, das Verstöße begehe, werde ohne Straffreiheit rechtlich belangt, hieß es in dem Bericht.
In einem besonders erwähnenswerten Abschnitt des Berichts ging es um das Thema Meinungsfreiheit, darunter für die Presse. Der Bericht vermerkte dazu, die Verfassung des Landes biete diese in den Klauseln über Redefreiheit, und die Regierung respektiere dieses Recht grundsätzlich.
Außerdem machte der Bericht darauf aufmerksam, dass die VR China zwar versuche, Taiwans Medienanstalten zu beeinflussen, indem sie die geschäftlichen Interessen ihrer übergeordneten Unternehmen in der VR China als Druckmittel einsetze, doch besitze Taiwan lebendige unabhängige Medien, welche den unbeschränkten Ausdruck eine breiten Spektrums von Ansichten erlaubten.
Das Außenministerium kommentierte, die Regierung in Taipeh habe es stets für besonders wichtig betrachtet, die Rechte von Einzelpersonen und Organisationen im Land zu fördern. Taiwan arbeite mit den USA daran, die gemeinsamen Werte Demokratie, gute Herrschaft und Menschenrechte durch Mechanismen wie die 2019 ins Leben gerufenen Indo-pazifischen Beratungen über demokratische Herrschaft voranzubringen, und man werde die globale Partnerschaft zwischen den beiden Seiten fortgesetzt vertiefen, stellte das Ministerium klar.
Der Länderbericht, den man auch häufig als Menschenrechtsbericht bezeichnet, wird jedes Jahr vom Amt für Demokratie, Menschenrechte und Arbeitnehmerfragen im US-Außenministerium dem Kongress vorgelegt.
—Quelle: Taiwan Today, 04/01/2021 (YCH-X)
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