Taiwanische Offizielle nahmen am 19. Oktober in Berlin an einer Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages teil, was die gemeinsamen Werte der beiden gleichgesinnten Partner hervorhob, teilte die Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland mit.
Die Sitzung, die von der Ausschussvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Gyde Jensen (FDP) geleitet wurde, konzentrierte sich auf Menschenrechte im digitalen Zeitalter mit besonderer Berücksichtigung des Nationalen Sicherheitsgesetzes, welches Hongkong von dem Regime in Beijing aufgezwungen worden war, und die Auswirkungen dieses Gesetzes für Taiwan.
Shieh Jhy-wey, Taiwans Repräsentant in der Bundesrepublik Deutschland, kam bei der Sitzung zu Wort, außerdem nahmen mehrere hochrangige Regierungsvertreter per Videozuschaltung teil, darunter der stellvertretende Außenminister der Republik China (Taiwan) Harry Ho-jen Tseng und der stellvertretende Minister des Rates für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council, MAC) Chiu Chui-cheng.
Es war das erste Mal überhaupt, dass taiwanische Offizielle zur Teilnahme an einer parlamentarischen Konferenz des Bundestages eingeladen wurden, berichtete Shieh und ergänzte, dies führe die Bedeutung vor, welche das Verhältnis für beide Seiten habe.
Nach Auskunft der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „Die Welt“ wurde die Konferenz arrangiert, nachdem eine geplante Reise des Ausschusses nach Taipeh, die eigentlich Ende September hatte stattfinden sollen, wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt worden war.
Margarete Bause, Ausschussmitglied und Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, erklärte, Gespräche mit hochrangigen Offiziellen aus Taiwan seien wichtig in einer Zeit, in der Beijing den Status Quo in der Region fortgesetzt erschüttere. Taiwan bräuchte alle Unterstützung, die es von Ländern bekommen könnte, welche sich den Prinzipien Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet fühlten, fügte sie hinzu.
—Quelle: Taiwan Today, 10/20/2020 (SFC-E)
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