Der Ausgang von Taiwans diesjährigen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zeigt, dass das Land eine vollwertige Demokratie ist, urteilte Jonghyun Choe, Generalsekretär des in Südkorea ansässigen Verbandes internationaler Wahlgremien (Association of World Election Bodies, A-WEB), am 13. Januar.
Die Atmosphäre, in welcher die Wahlen vonstatten gingen, sei ruhig und rational gewesen und reflektiere die Reife der Wählerschaft, befand Choe und merkte an, es stehe außer Frage, dass der Ablauf von der Zentralen Wahlkommission (Central Election Commission, CEC), die als Körperschaft des öffentlichen Rechts unter dem Exekutiv-Yuan (also Taiwans Regierungskabinett oder Ministerrat) für Taiwans Wahlen und Referenden zuständig ist, vortrefflich gehandhabt wurde.
Choe, der während seines sechstägigen Aufenthaltes in Taiwan als Leiter einer Delegation von A-WEB Wahlkampfveranstaltungen beobachtete und mehrere Wahllokale besichtigte, kommentierte, das Betragen der Menschen während der Wahlen lasse ein tief verwurzeltes Vertrauen in die Gesellschaft erkennen. Dies sei ferner ersichtlich an dem hohen Maß an Zutrauen der Öffentlichkeit in die Fähigkeit der CEC, den Urnengang mit Erfolg und transparent zu beaufsichtigen, ergänzte er.
Durch sieben direkte Präsidentschaftswahlen seit dem Jahr 1996 habe Taiwan ein modernes Wahlsystem geschaffen, das anderen Mitgliedstaaten in A-WEB als Vorbild dienen könne. Das Engagement der CEC, das Wahlsystem laufend zu verbessern, sei lobenswert und lege ein Maß an Reaktionsfreudigkeit an den Tag, welches man in anderen Teilen der Welt weniger häufig finde, interpretierte Choe.
Ein von Choe genanntes Beispiel war das schnelle Bereitstellen zusätzlicher Wahlzellen und Mitarbeiter. CEC-Offizielle hätten Beschwerden der Menschen über lange Wartezeiten während der Kommunal- und Bürgermeisterwahlen im November 2018 Gehör geschenkt und Abhilfe geschaffen, berichtete er.
Die CEC, derzeit Mitglied im Vorstand von A-WEB, sei außerordentlich aktiv dabei, ihre Erfahrungen und Expertise durch Programme für Kapazitätsaufbau und Unterstützung entsprechender Aktivitäten zu teilen, hob Choe hervor. Man erwarte, dass die beiden Seiten künftig noch enger dabei zusammenarbeiten würden, freie und faire Wahlen in aller Welt zu fördern, fügte er hinzu.
A-WEB wurde im Jahr 2013 gegründet und besteht aus 115 Mitgliedern in 106 Ländern und Territorien. Taiwan ist eines der 100 Gründungsmitglieder und engagiert sich in A-WEB unter dem offiziellen Namen „Taiwan, Republik China“.
—Quelle: Taiwan Today, 01/14/2020 (SFC-E)
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