Die Freundschaft und Unterstützung, welche die Exekutive und die Legislative der Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber Taiwan zeigten, wissen die Regierung der Republik China (Taiwan) und die Bevölkerung des Landes außerordentlich zu schätzen, gab das Außenministerium in Taipeh am 1. Januar bekannt.
Die Beziehungen zwischen Taiwan und den USA seien in den jüngsten Jahren infolge gemeinsamer Bemühungen beider Seiten anhaltend stark gewesen, kommentierte das Außenministerium, nachdem am Vortag das Gesetz über die Asien-Rückversicherungsinitiative des Jahres 2018 (Asia Reassurance Initiative Act of 2018, ARIA) durch die Unterschrift von US-Präsident Donald J. Trump Gesetzeskraft erhalten hatte.
Das am 4. Dezember vom Senat und am 12. Dezember vom Repräsentantenhaus gebilligte Gesetz dient als Rahmen für verbesserte US-Führung in der Region und führt das Engagement der USA für eine freie und offene indo-pazifische Region und eine auf Regeln beruhende internationale Ordnung vor.
In einem besonderen Abschnitt für Taiwan heißt es in dem Gesetz, es sei die Politik der USA, das enge wirtschaftliche und politische Verhältnis und die Sicherheitsbeziehungen zwischen den beiden Seiten zu unterstützen und getreu alle bestehenden Verpflichtungen im Einklang mit dem Gesetz über die Taiwan-Beziehungen (Taiwan Relations Act, TRA) und den Sechs Zusicherungen umzusetzen.
Das Gesetz appelliert an den US-Präsidenten, regelmäßig Transfers von Verteidigungsartikeln vorzunehmen und im Einklang mit dem Taiwan-Reisegesetz (Taiwan Travel Act) Besuche hochrangiger Offizieller zu ermuntern. Daneben erkennt das Gesetz den Wert des Umgangs zwischen Taiwan und Mitgliedsstaaten im Verband südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations, ASEAN) an.
Nach Einschätzung des Außenministeriums ist die Unterzeichnung des Gesetzes auch deswegen bedeutsam, weil sich die Verabschiedung des TRA im Jahr 2019 zum 40. Mal jährt. Taiwan werde weiterhin die Kooperation mit den USA in allen Bereichen und auf allen Ebenen gemäß den Prinzipien gegenseitigen Vertrauens und gegenseitigen Nutzens ausweiten, ergänzte die Behörde.
Am gleichen Tag gab auch das Präsidialamt in Taipeh eine Stellungnahme ab, in der Dankbarkeit gegenüber dem US-Präsidenten ausgedrückt wurde, das Gesetz unterschrieben zu haben. Das ARIA bekräftigte das Engagement der USA für Taiwans Sicherheit, bestätige die Bedeutung der Partnerschaft zwischen den beiden Seiten und gelte als robustes Symbol für ihre gemeinsamen Werte Demokratie, Freiheit und Menschenrechte, verlautete das Präsidialamt.
Als verantwortungsbewusster Interessenvertreter in der internationalen Gemeinschaft werde Taiwan weiterhin Hand in Hand mit den USA und anderen gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten, um Frieden, Wohlstand, Stabilität und Entwicklung in der gesamten indo-pazifischen Region voranzubringen, fügte das Präsidialamt hinzu.
—Quelle: Taiwan Today, 01/02/2019 (KWS-E)
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