Taiwans Außenpolitik des Jahres 2018 stärkte die Beziehungen mit wichtigen Partnern, verteidigte die Souveränität und Werte des Landes, verbesserte für die Menschen die Bequemlichkeit beim Reisen und schärfte das Profil des Landes, urteilte das Außenministerium der Republik China (Taiwan) am 30. Dezember 2018.
Trotz Chinas anhaltender Anstrengungen, Taiwans internationalen Spielraum einzuschränken, sei es dem Land gelungen, große Schritte voran dabei zu erzielen, die Beziehungen mit den USA, der Europäischen Union (EU), Japan und anderen gleichgesinnten Ländern in der asiatisch-pazifischen Region und in aller Welt zu vertiefen, kommentierte das Außenministerium.
Das robuste Verhältnis mit den USA sei erkennbar an der am 17. November arrangierten Begegnung von Morris Chang, dem Repräsentanten von Staatspräsidentin Tsai Ing-wen, mit US-Vizepräsident Mike Pence am Rande der Konferenz der Volkswirtschaftsführer der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Asia-Pacific Economic Cooperation, APEC) in Papua-Neuguinea. Weitere Anzeichen dafür seien der im Juni erfolgte Besuch von Marie Royce, Assistenz-Staatssekretärin für Bildungs- und Kulturangelegenheiten im US-amerikanischen Außenministerium, anlässlich der Einweihung des neuen Bürokomplexes für das Amerikanische Institut in Taiwan (AIT) im Bezirk Neihu von Taipeh.
Im vergangenen Jahr brachte Taiwan sieben Abkommen und Memoranden mit Japan unter Dach und Fach, um den Austausch bei Fragen wie Rechtsvollzug sowie kleine und mittelständische Unternehmen auszuweiten. Des Weiteren unterzeichnete das Land mit Indien einen bilateralen Investitionsvertrag und ein Arrangement über gegenseitige Anerkennung zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (Authorized Economic Operator, AEO), mit Indonesien wurde ein Abkommen über umfassende Wirtschaftskooperation geschlossen.
Nach Einschätzung des Außenministeriums ist der Erfolg der außenpolitischen Bemühungen zudem an der starken ausländischen Unterstützung für Taiwans bedeutungsvolle internationale Beteiligung ablesbar, wobei Organisationen wie das Europaparlament und Japans parlamentarische Freundschaftsgruppe Resolutionen verabschiedeten und Stellungnahmen abgaben, welche ihre diesbezügliche Unterstützung zum Ausdruck brachten.
Als unverzichtbarer Partner für Frieden und Stabilität in der indo-pazifischen Region half Taiwan überdies dabei, den regionalen Strategie- und Sicherheitsdialog mit dem Ziel zu fördern, freie und offene Kooperationsmechanismen voranzubringen.
Im Einzelnen dient der Globale Kooperations- und Schulungsrahmen (Global Cooperation and Training Framework, GCTF) zwischen Taiwan und den USA weiterhin als maßgebliches Forum für Arbeit mit gleichgesinnten Ländern, um Herausforderungen in Bereichen anzupacken wie Katastrophenverhütung, Umweltschutz, humanitärer Beistand, Medienkenntnisse, öffentliche Gesundheit und Frauenermächtigung.
Im Hinblick auf Bequemlichkeit beim Reisen wurde Taiwan im Juni in Südkoreas Programm für automatische Zollabfertigung aufgenommen, nachdem im November 2017 ähnliche Regelungen mit den USA und Australien getroffen worden waren. Daneben hatte Taiwan bis Ende 2018 mit 16 Ländern Verträge zu Arbeitsferien ausgehandelt, ergänzte die Behörde.
Im Jahr 2018 gab es wesentliche Fortschritte bei den Anstrengungen, Taiwans globales Profil durch soziale Medienforen wie Facebook, Instagramm, Twitter und YouTube zu schärfen, berichtete das Außenministerium. Unter diesen Maßnahmen war eine Reihe von Werbekampagnen — darunter mehrere Kurzfilme — durchgeführt worden, um Taiwans Streben nach Teilnahme an jährlichen Konferenzen der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) und der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) hervorzuheben.
Außenminister Jaushieh Joseph Wu gab internationalen Medienanstalten mehr als 30 Interviews, in denen er Einzelheiten über Taiwans Außenpolitik sowie politische Konzepte für den Umgang mit China und nationaler Sicherheit darlegte. Das Ministerium arbeitete außerdem mit Nichtregierungsorganisationen an verschiedenen Initiativen, um für die sanfte Macht des Landes und öffentliche Diplomatie zu werben, etwa die Austauschprogramme für internationale Jungbotschafter und junge Agrarbotschafter der Neuen Südwärts-Politik (NSP).
Zwar gebe es nach wie vor Herausforderungen, doch das Außenministerium will nach eigenen Angaben vorausschauende Ansätze weiter vorwärtsbringen, bei denen es darum geht, die nationale Souveränität zu schützen und den internationalen Spielraum des Land zu vergrößern.
—Quelle: Taiwan Today, 01/02/2019 (SFC-E)
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