Staatspräsidentin Tsai Ing-wen gelobte in ihrer Ansprache zum Nationalfeiertag, welche sie am 10. Oktober vor dem Gebäude des Präsidialamtes in Taipeh hielt, ein stärkeres Taiwan aufzubauen, indem die nationale Sicherheit, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und das Netz für soziale Sicherheit vorwärtsgebracht werden.
Angesichts der dramatischen Veränderungen bei internationaler Politik und Wirtschaft sowie der Expansion von Chinas Einfluss werde das Land eine Strategie der Stabilität, Anpassungsfähigkeit und Fortschritt auf der Grundlage nationaler Stärke verfolgen, enthüllte Tsai. „Die beste Methode, Taiwan zu verteidigen, besteht darin, Taiwan in der Welt unentbehrlich und unersetzbar zu machen.“
Die Ansprache des Staatsoberhauptes, gehalten vor einem Publikum von mehreren Tausend Bürgern und Würdenträgern aus dem In- und Ausland, wurde live im Fernsehen und im Internet übertragen. Im Anschluss an die Rede fand die jährliche Doppelzehn-Nationalfeiertagparade mit farbenprächtigen Festwagen und einem Überflugmanöver durch fünf Kampfflugzeuge der Luftwaffe der Republik China (Taiwan) vom Typ Mirage 2000 statt.
Unter den einheimischen Offiziellen, welche den Feierlichkeiten beiwohnten, waren Vizepräsident Chen Chien-jen, der Präsident des Legislativ-Yuan (Taiwans Parlament) Su Jia-chyuan, Premierminister Lai Ching-te und die Chefs der oppositionellen Parteien Nationale Volkspartei (Kuomintang, KMT), New Power Party (NPP) und Volksnahe Partei (People First Party, PFP) zugegen. Zu den ausländischen Gästen zählten Paraguays Präsident Mario Abdo Benitez, St. Lucias Premierminister Allen Chastanet, der Generalgouverneur von St. Kitts und Nevis Sir S. W. Tapley Seaton sowie Delegationen aus Deutschland, Japan, Südafrika und den USA.
Laut Tsai habe die sich wandelnde internationale Landschaft im Laufe des vergangenen Jahres für alle Länder eine Herausforderung dargestellt, und Taiwan sei keine Ausnahme. Chinas außenpolitische Offensive und militärische Drohgebärden hätten den Status Quo über die Taiwanstraße ernsthaft in Frage gestellt, kritisierte sie und ergänzte, dieses Handeln habe in der globalen Gemeinschaft Besorgnis hervorgerufen.
Präsidentin Tsai appellierte an Beijing, eine positive Rolle in der Region und in der Welt zu spielen, anstatt eine Konfliktquelle zu sein. Taiwan werde sich nicht zu Konfrontationen provozieren lassen, welche die Beziehungen über die Taiwanstraße gefährden, betonte sie, sondern Taiwan werde beherrscht bleiben und sich dafür einsetzen, die freie und demokratische Lebensweise des Landes zu bewahren, nachhaltige Entwicklung zu schützen und Frieden und Stabilität aufrechtzuerhalten.
„Angesichts sich verändernder internationaler Umstände ist unser strategisches Ziel klar, und es lautet, unerschütterlich Freiheit, Demokratie und die Marktwirtschaft zu verteidigen“, erklärte sie.
Tsai skizzierte die Herausforderungen für Taiwans nationale Sicherheit jenseits Landesverteidigung und militärischen Erwägungen in Bereichen wie außenpolitischer Druck, gesellschaftliche Unterwanderung und Wirtschaft.
Die Präsidentin benannte vier Ansätze, das Land gegen solche Gefahren zu wappnen — diplomatische Verbindungen auf der Grundlage von Werten pflegen; die Kapazitäten bei Landesverteidigung auf Grundlage der Strategie einer energischen Verteidigung und vielschichter Abschreckung modernisieren; ausländische Mächte daran hindern, die Gesellschaft zu unterwandern und zu verderben; und Taiwans Rolle bei regionaler Entwicklung und in globalen Versorgungsketten anpassen.
Daneben werde Taiwans Verteidigungshaushalt jedes Jahr stetig wachsen, kündigte das Staatsoberhaupt an. „In Zukunft wird unsere Landesverteidigungs-Branche nicht nur die Kapazitäten der Streitkräfte stärken, sondern auch eine maßgebliche treibende Kraft für industrielle Entwicklung werden.“
Nach Tsais Worten wird Taiwan drei Hauptziele verfolgen, seine Position in Versorgungsketten neu auszurichten. Ad eins: Das Land will bei hochmoderner Fertigung sowie Forschung und Entwicklung enge Verbindungen mit fortschrittlichen Volkswirtschaften knüpfen wie den USA, Europa und Japan. Ad zwei: Taiwan wird daran arbeiten, die gegenseitig vorteilhafte Kooperation mit Ländern, an welche die Neue Südwärts-Politik (NSP) sich wendet, und mit anderen rasant wachsenden Volkswirtschaften auszuweiten. Ad drei: Die Regierung wird die Zusammenarbeit mit diplomatischen Verbündeten bei nachhaltiger Entwicklung vertiefen, um so neue Märkte zu erschließen und globale Stützpunkte für den Betrieb taiwanischer Unternehmen heranzubilden.
Im Inland zeitigt die vorausschauende Wirtschaftspolitik der Regierung mit Schwerpunkt Technologie spürbaren Nutzen, so Tsai. „Wir wenden eine neue Denkweise an, um überkommene Strukturen abzubauen und Wettbewerbs-Hindernisse zu entfernen, wodurch wir die Industrie zu neuen Gelegenheiten hinleiten.“
Das Programm für gewerbliche Innovation 5+2 werte Standards in Schlüsselsektoren wie Luft- und Raumfahrt, Internet of Things (IoT) und medizinische Geräte auf, und im vergangenen Jahr habe der Erzeugungswert von Taiwans Maschinenbaugewerbe einen Umfang von 1 Billion NT$ (28,02 Milliarden Euro) überstiegen, legte Tsai dar.
Im Rahmen des Vorausschauenden Infrastruktur-Entwicklungsprogramms (Forward-looking Infrastructure Development Program, FIDP) würden gleichfalls Fortschritte verzeichnet. Bei FIDP werden künftig Investitionen in Digitalisierung, umweltfreundliche Energie, Schienenverkehr, ausgewogene Entwicklung zwischen Stadt und Land sowie Projekte für Wasserressourcen Vorrang erhalten.
Während der strukturelle Umbau und der Aufbau von Infrastruktur im Gange seien und sich Verbesserungen im Investitionsumfeld erkennen ließen, erhole sich Taiwans Wirtschaft und zeige Anzeichen von stabilem Wachstum, berichtete Tsai und merkte an, die Realeinkommen hätten im vergangenen Jahr einen beispiellosen Höchststand erreicht, und in den ersten fünf Monaten dieses Jahres sei die Arbeitslosenquote für diesen Zeitraum auf den tiefsten Stand seit 18 Jahren zurückgegangen.
Nach Tsais Darstellung besteht ein maßgeblicher Schwerpunkt der Regierungspolitik darin, dafür zu sorgen, dass die Früchte dieses Wachstums in allen Sektoren der Gesellschaft geteilt würden. Bewerkstelligt würde dies, indem man Steuergleichheit fördert, die Bezüge für Angestellte im öffentlichen Sektor erhöht und ein wirksames Netz für soziale Sicherheit knüpft.
Hinsichtlich des Bereichs Sozialleistungen hat die Regierung eine Reihe von sozialen Wohnungsbauprojekten in Gang gesetzt, und 24 000 Einheiten sind entweder bereits fertiggestellt oder werden noch entwickelt. Sonstige Maßnahmen umfassen den Plan Langzeitpflege 2.0, um Gesundheits- und Unterstützungsdienstleistungen für Senioren und behinderte Mitbürgerinnen und Mitbürger auf Gemeindebasis zu bieten, außerdem gibt es staatliche Zuschüsse für Kinderfürsorge, um Taiwans Geburtenrate zu steigern.
„Der Entwicklungskurs für unser Land verändert sich“, beschrieb Tsai. „Vor Wandel sollte man keine Angst haben, denn wir verändern uns, um uns an Verschiebungen in der Welt anzupassen, damit Taiwan sich auch weiterhin behaupten kann.“
Tsai charakterisierte Taiwan als Leuchtfeuer, wobei der demokratische Übergang den Weg für das Land in der Dunkelheit beleuchte, und Taiwan stehe nun als strahlendes Beispiel für die Völker in der ganzen Region da, die sich nach solchen Werten sehnten.
„Wir waren immer davon überzeugt, dass wir Taiwaner dank unserer besonderen Belastbarkeit in der Lage seien, die nicht abreißenden inneren und äußeren Herausforderungen zu meistern, indem wir dieses Land gemeinsam besser machen.“
—Quelle: Taiwan Today, 10/11/2018 (KWS-E)
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