02.05.2024

Taiwan Today

Politik

Taiwan dankt den USA für in Kraft getretenes Taiwan-Reisegesetz

20.03.2018
Das Außenministerium der Republik China (Taiwan) ist nach der Unterzeichnung des Taiwan-Reisegesetzes durch US-Präsident Donald J. Trump am 16. März, womit das Gesetz in Kraft trat, für die Unterstützung von der Exekutive und Legislative der USA außerordentlich dankbar. (Mitarbeiterfoto/Chin Hung-hao)
Den guten Willen und die Unterstützung, welche die Exekutive und Legislative der USA gegenüber Taiwan zum Ausdruck brachten, wissen die Regierung und die Bevölkerung außerordentlich zu schätzen, erklärte das Außenministerium der Republik China (Taiwan) am 17. März.
 
Taiwan und die USA erfreuen sich eines engen und freundschaftlichen Verhältnisses, und die bilateralen Beziehungen waren in den jüngsten Jahren infolge gemeinsamer Bemühungen beider Seiten anhaltend stark, kommentierte das Außenministerium, nachdem US-Präsident Donald J. Trump am Tag zuvor das Taiwan-Reisegesetz unterzeichnet hatte, das damit in Kraft trat.
 
Im Taiwan-Reisegetz, das am 9. Januar vom US-Repräsentantenhaus und am 28. Februar vom US-Senat gebilligt worden war, heißt es, es solle die Politik der USA sein, Regierungsbeamten aller Ebenen zu gestatten, Taiwan zu besuchen, um sich dort mit ihren Amtskollegen zu treffen, und es sollte hochrangigen Regierungsbeamten aus Taiwan erlaubt werden, auf eine Weise in die USA einzureisen, welche den angemessenen Respekt vor der Würde solcher Regierungsvertreter vorführt.
 
In einer Botschaft auf ihrer offiziellen Twitter-Seite dankte Staatspräsidentin Tsai Ing-wen ihrem US-amerikanischen Amtskollegen dafür, dem Gesetz durch seine Unterschrift Gesetzeskraft verliehen zu haben. „Ich freue mich darauf, mit Ihrer Administration zusammenzuarbeiten, um die seit langem bestehende Partnerschaft voranzubringen“, schrieb sie.
 
Nach Einschätzung des Außenministeriums haben die Beziehungen in beide Richtungen nach Trumps Amtsantritt neue Höhen erreicht, was ablesbar sei an den häufigen Besuchen hochrangiger US-amerikanischer Regierungsbeamter in Taiwan zu Ereignissen unter dem globalen Kooperations- und Schulungsrahmen (Global Cooperation and Training Framework, GCTF).
 
Der im Juni 2015 zwischen Taiwan und den USA eingerichtete GCTF dient als Forum, um globale und regionale Herausforderungen anzupacken. Damit zusammenhängende Bemühungen erstrecken sich auf Bereiche wie Katastrophenhilfe, Gesundheitsfürsorge, humanitäre Hilfe, Entwicklung kleiner und mittelständischer Unternehmen sowie Jugendaustausch.
 
Taiwan wird weiterhin seine Partnerschaft mit den USA in allen Bereichen gemäß den Prinzipien gegenseitigen Vertrauens und gegenseitigen Nutzens vertiefen, ergänzte das Außenministerium.
 
Im Sinne dieses Standpunktes äußerte sich auch das Präsidialamt, das seine Dankbarkeit für die standhafte, langfristige Unterstützung für Taiwan durch die USA wiedergab und hinzufügte, als Mitglied der internationalen Gemeinschaft sei das Land entschlossen, noch stärkere bilaterale Beziehungen zu entwickeln, um auf diese Weise zu Frieden, Stabilität und Wohlergehen in der Region beizutragen.
 
In einer Stellungnahme, die vom Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses abgegeben wurde, stellte der Abgeordnete des Repräsentantenhauses und Ausschussvorsitzende Ed Royce fest, das Gesetz sei lange überfällig und erforderlich, weil das Verhältnis zwischen Taiwan und den USA für amerikanische Interessen in der Region von zentraler Bedeutung sei.
 
Den beiden Seiten sei ein Engagement für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gemeinsam, charakterisierte Royce. Taiwans Erfolge dienten als Beispiel dafür, was man beruhend auf diesen Prinzipien aufbauen könnte, und Partner, die Demokratie bewerkstelligt hätten, sollten unterstützt werden, da sie andere in der ganzen Region inspirieren könnten, bemerkte er.
 
—Quelle: Taiwan Today, 03/19/2018 (SFC-E)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com
 

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