Staatspräsidentin Tsai Ing-wen berief am 7. Januar als Reaktion auf dramatische Veränderungen in Ostasien und die unlängst erfolgte einseitige Einrichtung von vier Flugrouten durch Festlandchina eine nationale Sicherheitskonferenz ein, erteilte mehrere Weisungen und rief dazu auf, dass die Angelegenheit durch beschleunigte Verhandlungen über die Taiwanstraße geregelt wird.
Die häufigen militärischen Aktionen durch Nordkorea und Festlandchina in der Region erzeugen Spannungen in anderen Ländern. Daneben stellen die Flugrouten eine provokative Handlung dar, welche sich auf Frieden und Stabilität in der Region auswirken könnte, erklärte Tsai.
Taiwan sei willens und bereit, mit Festlandchina auf verantwortliche Weise zusammenzuarbeiten, um diese Verletzung der Flugsicherheit beizulegen und die Beziehungen zwischen den beiden Seiten zu verbessern, ergänzte das Staatsoberhaupt.
Laut Tsai sollte Festlandchina unbedingt den durch harte Arbeit errungenen Frieden und die Stabilität, welche die Beziehungen über die Taiwanstraße kennzeichnen, hochschätzen, Abhilfemaßnahmen ergreifen und mit Taiwan technische Verhandlungen auf der Grundlage eines bilateralen Abkommens vom März 2015 führen.
Alle Behörden sind angewiesen, entsprechende Entwicklungen in der Region genau zu beobachten, die Bereitschaft für Reaktionsmaßnahmen zu stärken und engen Kontakt mit der internationalen Gemeinschaft zu halten, um die Sicherheit und das Wohlergehen des Volkes zu gewährleisten, so Präsidentin Tsai.
Im Besonderen nehmen für nationale Sicherheit zuständige Behörden langfristige Einschätzungen vor und skizzieren Strategien, um das nationale Risiko so gering wie möglich zu halten und gleichzeitig die regionale Kooperation zu maximieren, fügte sie hinzu.
Angesichts der jüngsten Zunahme der militärischen Aktivität Festlandchinas stärken die Streitkräfte der Republik China (Taiwan) nach Tsais Worten im Einklang mit ihrer Aufgabe, das Land und das Volk zu schützen, die Fähigkeiten für Frühwarnung, Entsendung und Beobachtung.
Tsai fuhr fort, die einseitige Einrichtung der Flugrouten werde von der Weltgemeinschaft nicht begrüßt, weil sie Fragen aufwerfe über eine mögliche Veränderung beim Status Quo über die Taiwanstraße. Es sei bedeutsam, dass das Außenministerium und die Zivilluftfahrtverwaltung (Civil Aeronautics Administration, CAA) Fluggesellschaften und betreffende internationale Organisationen in der Angelegenheit voll informiert halten und für Unterstützung und Verständnis für Taiwan werben, unterstrich die Präsidentin.
Im Januar 2015 hatte Festlandchina einseitig die vier Flugrouten über die Taiwanstraße festgelegt. Eine davon verläuft nahe an der Trennlinie zwischen den beiden Seiten, und drei von Osten nach Westen verlaufende Routen könnten den Flugbetrieb zwischen der Hauptinsel Taiwan und den vorgelagerten Inseln Kinmen und Matsu stören.
—Quelle: Taiwan Today, 01/08/2018 (SFC-E)
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