05.05.2024

Taiwan Today

Politik

MAC protestiert gegen einseitige Flugrouten-Festlegung durch Beijing

08.01.2018
MAC-Ministerin Chang Hsiao-yueh (Mitte) und MOTC-Beamte protestierten am 4. Januar in Taipeh gegen die einseitig verfügte Einrichtung von vier Flugrouten durch Beijing. (CNA)
Der Rat für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council, MAC) brachte am 4. Januar energischen Protest zum Ausdruck, weil die festlandchinesischen Behörden in Beijing zuvor am gleichen Tag einseitig vier Flugrouten über der Taiwanstraße eingerichtet hatten, und bezeichnete den Vorgang als rücksichtslos und respektlos gegenüber Taiwan und im Hinblick auf internationale Luftfahrt-Richtlinien.
 
Während einer Pressekonferenz in Taipeh appellierte MAC-Ministerin Chang Hsiao-yueh an Festlandchina, umgehend sämtlichen Flugbetrieb auf den fraglichen Routen einzustellen und Verhandlungen über die Taiwanstraße einzuleiten, um die Flugsicherheit in der Region zu gewährleisten.
 
Laut Chang verstößt Beijings Schritt gegen Verhandlungsergebnisse, die im März 2015 zwischen den beiden Seiten erzielt worden waren, überdies verbirgt er negative politische und militärische Absichten gegen Taiwan und könnte den Status Quo über die Taiwanstraße verändern. Die Regierung der Republik China (Taiwan) nehme die Angelegenheit ernst, betonte sie und fügte hinzu, wenn Beijing in dieser Sache auf seinem Standpunkt beharre, sei es auch für die Folgen verantwortlich.
 
Am gleichen Tag verbreiteten außerdem das Verteidigungsministerium und das Ministerium für Verkehr und Kommunikation (Ministry of Transportation and Communications, MOTC) Stellungnahmen, welche den Standpunkt der Regierung bekräftigten.
 
Nach Auskunft des MOTC verläuft eine der vier Flugrouten nahe an der Trennlinie zwischen den beiden Seiten, und drei von Osten nach Westen verlaufende Routen könnten den Flugbetrieb zwischen der Hauptinsel Taiwan und den vorgelagerten Inseln Kinmen und Matsu stören.
 
Festlandchina hatte im Januar 2015 eine einseitige Entscheidung getroffen, die vier Routen einzurichten. Nach fünf Konferenzdurchgängen kamen Taipeh und Beijing im März des gleichen Jahres zu einer Einigung, dass Beijing lediglich den nach Süden verlaufenden Abschnitt einer Route in Betrieb nehmen würde, dass Flugzeuge, welche diese Route nutzten, sechs Seemeilen (ca. 11,1 km) westlich der ursprünglich vorgesehenen Strecke fliegen würden, und dass die übrigen drei Routen nicht ohne Bestätigung beider Seiten eingerichtet würden.
 
Das MOTC rief Beijing dazu auf, sich an die Abmachungen zu halten und so bald wie möglich an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um die Angelegenheit auf zufriedenstellende Weise zu regeln.
 
Das Verteidigungsministerium erklärte, man habe Einsätze zur Aufklärung, Überwachung und Erkundung in der Region verbessert, und es würden angemessene Maßnahmen ergriffen, um Flugzeuge, welche die Trennlinie der Taiwanstraße unbefugt überquerten, zu warnen, abzufangen und zum Rückzug zu zwingen.
 
—Quelle: Taiwan Today, 01/05/2018 (SFC-E)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com
 

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