Das Präsidialamt der Republik China (Taiwan) und das Außenministerium brachten am 12. Mai tiefes Bedauern und Missfallen über Bemerkungen eines Beamten der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) zum Ausdruck, der das Fehlen einer Übereinkunft über die Taiwanstraße als Grund dafür anführte, dass Taiwan nicht dazu eingeladen wurde, als Beobachter an der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) vom 22. bis 31. Mai im schweizerischen Genf teilzunehmen.
„Taiwan ist ein Mitglied der internationalen Gemeinschaft, und aufgrund dessen haben die Menschen in Taiwan Anspruch auf die gleichen Rechte auf gute Gesundheit wie alle anderen auf dieser Erde auch“, betonte das Präsidialamt und fügte hinzu, es gebe keinen Grund, warum das Land ausgeschlossen werden sollte, und die Wahrhaftigkeit dieses Prinzip liege auf der Hand.
Die Stellungnahme des Präsidialamtes folgte auf Äußerungen von Dr. Timothy Armstrong — dem Direktor der WHO-Abteilung für Verwaltungsorgane und auswärtige Beziehungen — während einer Pressekonferenz in Genf, bei der Armstrong außerdem gesagt hatte, Taiwans Beteiligung an technischen Konferenzen der WHO würde fortgesetzt.
„Wir rufen hiermit die WHO erneut dazu auf, Taiwan gebührend als Bindeglied im globalen Krankheitskontrollsystem anzuerkennen ... und sich den gemeinsamen Aufrufen von Ländern in allen Regionen und internationalen Gesundheitsgremien zu stellen“, verlautete das Präsidialamt.
Die Handlungen der WHO werden die Entschlossenheit des Landes, sich an der internationalen Gemeinschaft zu beteiligen und Beiträge zu leisten, nicht schwächen. Die Regierung wird weiter daran arbeiten, die Zusammenarbeit mit entsprechenden Behörden in anderen Ländern zu fördern und zu verbessern, um die Gesundheitsrechte der Menschen in Taiwan zu schützen, so das Präsidialamt.
Am gleichen Tag verbreitete auch das Außenministerium eine Stellungnahme, in der die einseitige und unzutreffende Charakterisierung durch die WHO zurückgewiesen und in der Angelegenheit starkes Missfallen ausgedrückt wurde.
Es sei außerordentlich enttäuschend, dass die WHO es nicht vermocht habe, sich an ihre eigene Satzung zu halten, und sie die umfassende Unterstützung in der internationalen Gemeinschaft für Taiwans Beteiligung in der WHA ignoriert habe, erklärte das Ministerium.
„Krankheiten kennen keine Grenzen, und der Kampf für die Verhütung der Ausbreitung von Krankheiten duldet keine Abwesenheit. Länder in aller Welt sind sich einig, dass politische Verhältnisse gegenüber dem Grundrecht auf Gesundheit keinen Vorrang haben sollten. Dies ist außerdem das Grundprinzip, gemäß dem die Regierung sich bemüht, das Wohlergehen der 23 Millionen Menschen in Taiwan zu verbessern.“
Nach den Ausführungen des Außenministeriums haben politische Hindernisse zu einer hohen Ablehnungsrate für taiwanische Anträge auf Teilnahme an technischen WHO-Konferenzen geführt, was die Anstrengungen des Landes, sich mit der internationalen Gemeinschaft bei Krankheitsverhütung zu koordinieren, erheblich erschwert.
Das Außenministerium rief überdies die WHO dazu auf, die Berechtigung und Bedeutung von Taiwans Beteiligung in der WHA anzuerkennen, damit es keine Lücke in dem globalen Netz für Krankheitsverhütung gebe und alle Parteien weltweit zur Förderung der menschlichen Gesundheit zusammenarbeiten könnten.
Im Jahr 2009 war Taiwan von der WHO eingeladen worden, als Beobachter an der jährlichen WHA teilzunehmen, nachdem das Land 38 Jahre lang ausgeschlossen gewesen war. Taiwan hat seitdem seine beträchtlichen Erfahrungen in einem Spektrum von Bereichen wie universaler Krankenversicherungsschutz und Umgang mit Ausbrüchen hochgradig ansteckender Krankheiten wie SARS zur Verfügung stellen können.
—Quelle: Taiwan Today, 05/15/2017 (SFC-E)
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