Die dritte Menschenrechtsberatung zwischen Taiwan und der Europäischen Union (EU) wurde am 15. Juli per Videokonferenz durchgeführt, was die Entschlossenheit der beiden Seiten hervorhebt, Universalwerte voranzubringen.
Die eintägige Veranstaltung wurde gemeinsam vom Minister ohne Geschäftsbereich Lo Ping-cheng sowie seinen EU-Kollegen Luisa Ragher, Leiterin der Menschenrechtsabteilung im Europäischen Auswärtigen Dienst (European External Action Service, EEAS), und dem Leiter der EEAS-Abteilung für China, Hongkong, Macau, Taiwan und die Mongolei Jonathan Hatwell geleitet.
Die Offiziellen besprachen ein breites Spektrum von Themen, darunter die Todesstrafe, Gleichberechtigung der Geschlechter, ferner faire Behandlung für Gastarbeiter und Angehörige der LGBTI-Gemeinschaft; LGBTI steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender sowie intersexuelle Personen.
Laut einer gemeinsamen Pressemitteilung, die vom Außenministerium der Republik China (Taiwan) und dem Europäischen Wirtschafts- und Handelsbüro (European Economic and Trade Office, EETO) verbreitet wurde, bekräftigten die beiden Seiten die gemeinsamen Werte Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Taiwan und die EU betonten außerdem die Bedeutung von Dialog, Kooperation und Solidarität bei der Unterstützung dieser Universalwerte und beim Umgang mit den Herausforderungen, die sich aus der Coronavirus-Pandemie ergeben, hieß es in der Mitteilung.
Während der Beratung stellte Taiwan seine Fortschritte bei der Annahme des ersten Menschenrechts-Aktionsplans des Landes und dem Aufbau einer Nationalen Menschenrechtskommission vor, während die EU ihren Aktionsplan zu Menschenrechten und Demokratie 2020-2024 skizzierte.
Die EU begrüßte Taiwans Vorwärtskommen in Richtung Vollendung eine nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte. Besonders lobten europäische Repräsentanten die Anstrengungen für die Verbesserung von Arbeitsbedingungen auf Fischerbooten im Einklang mit dem Übereinkommen Nr. 188 der Internationalen Arbeitsorganisation — eine Initiative, welche vom EU-Projekt Technischer Beistand und Informationsaustausch unterstützt wird.
Hinsichtlich des Themas Todesstrafe wiederholte die EU ihre seit langem aufrechterhaltene Ablehnung. Beide Seiten überprüften zudem die Zustände in Haftanstalten und Gefängnissen in Taiwan sowie Schutz der Menschenrechte von Taiwanern, die in der EU festgenommen oder inhaftiert wurden.
Die Repräsentanten einigten sich darauf, die Zusammenarbeit und den Austausch bei den Punkten, welche bei der Videokonferenz angesprochen worden waren, fortzusetzen, und es gibt Pläne, im kommenden Jahr eine reguläre Konferenz durchzuführen, sofern die Umstände dies zulassen.
—Quelle: Taiwan Today, 07/20/2020 (YCH-E)
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