Staatspräsidentin Tsai Ing-wen hielt bei einer Videokonferenz, die am 9. April anlässlich des 40. Jahrestages der Verabschiedung des Gesetzes über die Taiwan-Beziehungen (Taiwan Relations Act, TRA) von der in Washington ansässigen Denkfabrik Zentrum für strategische und internationale Studien (Center for Strategic and International Studies, CSIS), der Brookings Institution und dem Woodrow Wilson International Center for Scholars veranstaltet wurde, eine Ansprache.
An der von Richard L. Armitage, CSIS-Kurator und früherem US-Vizeaußenminister, in Washington moderierten Jubiläums-Sonderveranstaltung waren Akademiker, Fachleute und Offizielle beteiligt wie Bonnie Glaser, CSIS-Beraterin für Asien; Michael Green, CSIS-Vizepräsident für Asien und Japan-Vorsitzender; und der Vorsitzende des Amerikanischen Instituts in Taiwan (AIT) James F. Moriarty.
Tsai, die ihre Ansprache im Beisein von Außenminister Jaushieh Joseph Wu und dem Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates David Tawei Lee im Präsidialamt in Taipeh verlas, erklärte, die Regierung der Republik China (Taiwan) sei entschlossen, Taiwans demokratische Lebensweise zu schützen. Ferner wolle man weiterhin eng mit den USA und anderen gleichgesinnten Partnern dabei zusammenarbeiten, eine freie, offene und wohlhabende indo-pazifische Region aufzubauen, ergänzte sie.
Laut Tsai steht Taiwan als Staat bei der Verteidigung von Freiheit, Demokratie und einer auf Regeln beruhenden Ordnung an vorderster Front. Diese Realität werde durch die Regierungspolitik der vergangenen zwei Jahre reflektiert, die Streitkräfte des Landes durch erhöhte Ausgaben zu stärken, bemerkte sie.
Waffenverkäufe durch die USA und Unterstützung für die einheimische Verteidigungsindustrie spielten in diesem Ablauf eine Schlüsselrolle, betonte das Staatsoberhaupt und fügte hinzu, dies stehe im Einklang mit dem Geist des TRA und trage dazu bei, Frieden und Stabilität über die Taiwanstraße und in der Region aufrechtzuerhalten.
Taiwan und die USA erfreuten sich einer dauerhaften Partnerschaft, die auf gemeinsamen Werten beruhe, so Tsai. Wie eng das Verhältnis sei, könne man an jüngsten Entwicklungen ablesen wie der Aufnahme der Indo-pazifischen Beratungen über demokratische Herrschaft sowie mehrere andere Initiativen unter dem Globalen Kooperations- und Schulungsrahmen (Global Cooperation and Training Framework, GCTF).
Nach Tsais Worten ist Taiwan mit einer unerbittlichen Zwangskampagne von China konfrontiert, welche den Status Quo in der Taiwanstraße zu untergraben droht. Die Regierung und die 23 Millionen Taiwaner seien in dieser schwierigen Zeit dankbar für den Rückhalt in den USA und anderen gleichgesinnten Ländern, stellte sie klar.
Mit Blick nach vorn kündigte Tsai an, Taiwan und die USA würden künftig noch enger kooperieren und von einer robusten Partnerschaft profitieren, die von starkem kulturellen, zwischenmenschlichen und geschäftlichen Austausch gekennzeichnet sei.
Taiwan stehe auf der Liste der größten Handelspartner der USA auf Rang 11, berichtete Tsai, und die Volkswirtschaften beider Länder ergänzten einander. Die Zeit sei reif für Taipeh und Washington, ein bilaterales Handelsabkommen zu schließen, das als Vorbild für die indo-pazifische Region dienen könne, warb sie.
Das TRA erhielt am 10. April 1979 durch die Unterschrift von US-Präsident Jimmy Carter Gesetzeskraft, nachdem die USA die diplomatische Anerkennung von Taipeh auf Beijing übertragen hatten. Das Gesetz ermächtigte die Fortsetzung gehaltvoller Beziehungen zwischen den beiden Seiten ohne diplomatische Verbindungen, und es ist ein bedeutsamer Faktor dabei, Frieden, Stabilität und Sicherheit in der indo-pazifischen Region zu bewahren.
—Quelle: Taiwan Today, 04/10/2019 (CPY-E)
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