Der Sicherheitsdialog Republik China (Taiwan)–USA–Japan und Partner der asiatisch-pazifischen Region fand am 14. Dezember in Taipeh statt, wobei hochrangige Regierungsmitarbeiter, Fachleute und Gelehrte aus den drei Ländern zusammenkamen, um Ansichten über Sicherheitsbeziehungen auszutauschen.
Die erstmals 2011 ausgerichtete jährliche Konferenz soll die trilateralen Beziehungen zwischen Taiwan, den USA und Japan verbessern, indem ein Forum für Zusammenarbeit und Dialog geboten wird. Die diesjährigen Gespräche drehten sich um drei Hauptthemen: 1) internationale Kooperation bei nicht-traditioneller Sicherheit — Rahmen für globale Zusammenarbeit und Schulung (Global Cooperation and Training Framework, GCTF); 2) die Aussichten für Wirtschaftsintegration in der asiatisch-pazifischen Region; und 3) Meeressicherheit in Ostasien.
Die eintägige Veranstaltung war vom Außenministerium der Republik China (Taiwan) in Verbindung mit der in Taipeh ansässigen Prospect Foundation, dem Zentrum für eine neue amerikanische Sicherheit in Washington und Japans Institut für internationale Politikstudien organisiert worden. Zu den Teilnehmern zählten Außenminister David Tawei Lee, der Vorsitzender der Prospect Foundation Chen Tan-sun, die US-amerikanische Abgeordnete des Repräsentantenhauses Madeleine Bordallo, die ehemalige US-Unteraußenministerin für politische Angelegenheiten Wendy Sherman sowie der japanische Parlamentsabgeordnete Keisuke Suzuki.
Außenminister Lee erklärte bei der Eröffnung des Forums, Taiwan erfreue sich starker und gegenseitig vorteilhafter Verbindungen sowohl mit Japan als auch mit den USA, was erkennbar sei an der Tiefe und Häufigkeit beim Austausch mit diesen Ländern.
Der Ressortchef beschrieb Japan als Taiwans wichtigsten Nachbarn in der Region und stellte fest, die beiden Länder hätten in der jüngsten Zeit wesentliche bilaterale Abkommen unterzeichnet, welche Bereiche erfassten wie Fischerei, Investitionen und Besteuerung. Er fügte hinzu, die diesjährige Handelskonferenz zwischen Taiwan und Japan, die vom 29. bis 30. November in Taipeh stattfand, habe „vollkommen die Entschlossenheit der beiden Länder vorgeführt, Wege zu finden, um unseren wirtschaftlichen Forschritt anzukurbeln“.
Laut Lee beruhen die starken Verbindungen zwischen Taiwan und den USA auf den gemeinsamen Werten Demokratie, Freiheit und Menschenrechte. Beiden Seiten sei außerdem eine dauerhafte Verpflichtung zur Förderung von Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region eigen, fuhr er fort.
Minister Lee verwies auf den GCTF zwischen Taiwan und den USA als herausragendes Beispiel für die laufenden Bemühungen der beiden Seiten, den Austausch weiter zu vertiefen. Seit der Einrichtung des Forums im Juni 2015 hätten Taiwan und die USA gemeinsam sechs erfolgreiche Schulungsprogramme über Fragen wie öffentliche Gesundheit, Energie-Effizienz, Ermächtigung von Frauen sowie Informations- und Kommunikationstechnologie (Information and Communication Technology, ICT) veranstaltet. „Wir begrüßen außerordentlich die Unterstützung in den USA durch beide großen politischen Parteien für Taiwan und sind dankbar dafür, dass seit 1979 jede US-Administration dem Wortlaut und dem Sinn des Taiwan-Gesetzes (Taiwan Relations Act, TRA) und der Sechs Zusicherungen treu blieb, indem konkrete Maßnahmen ergriffen wurden, um Taiwans Sicherheit und Demokratie zu gewährleisten“, so Lee.
Das TRA hatte im Jahr 1979, nachdem die USA die diplomatische Anerkennung von Taipeh auf Beijing übertragen hatten, durch die Unterschrift von US-Präsident Jimmy Carter Gesetzeskraft erhalten und ermächtigt die Fortsetzung gehaltvoller Beziehungen zwischen dem Volk der USA und dem taiwanischen Volk. Im Jahr 1982 gab der damalige US-Präsident Ronald Reagan die Sechs Zusicherungen ab, die inhaltlich besagen, dass
● die USA keinen Zeitpunkt setzen werden, um Waffenverkäufe nach Taiwan zu beenden;
● die USA die Bedingungen des TRA nicht ändern werden;
● die USA nicht mit Festlandchina verhandeln werden, bevor über einen Waffenverkauf nach Taiwan entschieden wird;
● die USA nicht zwischen Taiwan und Festlandchina vermitteln werden;
● die USA ihre Meinung über Taiwans Souveränität nicht ändern, und Taiwan nicht in Verhandlungen mit Festlandchina zwingen;
● die USA eine Souveränität Festlandchinas über Taiwan nicht formal anerkennen würden.
—Quelle: Taiwan Today, 12/14/2016 (KWS-E)
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