Staatspräsidentin Tsai Ing-wen erklärte am 8. Dezember, Taiwan messe den Beziehungen zu den USA und zu Festlandchina die gleiche Bedeutung bei, da beide für Frieden und Stabilität in der asiatisch-pazifischen Region von entscheidender Bedeutung seien.
So äußerte sich das Staatsoberhaupt während einer Begegnung mit einer US-amerikanischen Delegation unter der Leitung von Rosemary A. DiCarlo, der Präsidentin des Nationalkomitees für amerikanische Außenpolitik (National Committee on American Foreign Policy, NCAFP), im Präsidialamt in Taipeh.
Tsai betonte, dass die außenpolitischen Bemühungen ihrer Administration die Absicht verfolgten, nicht nur Taiwans nationale Interessen zu schützen, sondern auch den Frieden, die Stabilität und das Gedeihen der Region zu bewahren. Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft ist Taiwan bereit, freundschaftliche Beziehungen mit anderen Ländern aufzubauen und sich aktiv an internationaler Zusammenarbeit zu beteiligen, fügte Tsai hinzu.
Im Hinblick auf das Verhältnis zwischen Taiwan und den USA führte die Präsidentin aus, die beiden Seiten teilten gemeinsame Werte und Interessen und erfreuten sich enger politischer, wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und kultureller Beziehungen sowie Verbindungen bei Sicherheitsfragen. Sie dankte außerdem der US-Regierung für ihre standhafte Unterstützung für Taiwan im Laufe der Jahre und ihr langfristiges Engagement für Sicherheit Taiwan gegenüber auf Grundlage des Taiwan-Gesetzes (Taiwan Relations Act, TRA) und der Sechs Zusicherungen.
Das TRA hatte im Jahr 1979, nachdem die USA die diplomatische Anerkennung von Taipeh auf Beijing übertragen hatten, durch die Unterschrift von US-Präsident Jimmy Carter Gesetzeskraft erhalten und ermächtigt die Fortsetzung gehaltvoller Beziehungen zwischen dem Volk der USA und dem taiwanischen Volk. Im Jahr 1982 gab der damalige US-Präsident Ronald Reagan die Sechs Zusicherungen ab, die inhaltlich besagen, dass
● die USA keinen Zeitpunkt setzen werden, um Waffenverkäufe nach Taiwan zu beenden;
● die USA die Bedingungen des TRA nicht ändern werden;
● die USA nicht mit Festlandchina verhandeln werden, bevor über einen Waffenverkauf nach Taiwan entschieden wird;
● die USA nicht zwischen Taiwan und Festlandchina vermitteln werden;
● die USA ihre Meinung über Taiwans Souveränität nicht ändern, und Taiwan nicht in Verhandlungen mit Festlandchina zwingen;
● die USA eine Souveränität Festlandchinas über Taiwan nicht formal anerkennen würden.
Präsidentin Tsai bekräftigte, dass Taiwan weiterhin ein enger und verlässlicher Partner der USA in der Region bleiben werde, und sie freue sich darauf, mit der kommenden US-Administration die bilaterale Sicherheits- und Wirtschaftspartnerschaft fortgesetzt zu vertiefen sowie gewerblichen Austausch und Kooperation zu stärken.
Zu den zu Besuch in Taiwan weilenden Delegierten zählten Botschafter J. Stapleton Roy, emeritierter Gründungsdirektor des Kissinger Institute on China and the United States im Wilson Center; Evans J. R. Revere, Forscher am Center for East Asia Policy Studies der Brookings Institution; und Juliet Lee, kommissarische Projektdirektorin des Forum on Asia-Pacific Security im NCAFP.
Das NCAFP ist eine gemeinnützige Politik-Organisation, die nach eigener Darstellung das Ziel verfolgt, innerhalb des Rahmens von politischem Realismus außenpolitische Interessen der USA mit einer überparteilichen Perspektive festzustellen, zu artikulieren und voranzutreiben.
—Quelle: Taiwan Today, 12/09/2016 (KH-E)
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