06.05.2024

Taiwan Today

Politik

Taiwans Rettungsfertigkeiten bei Taiping-Übung erwiesen

01.12.2016
Der Minister der Küstenwachenverwaltung Lee Chung-wei (rechts) skizzierte während einer Pressekonferenz am 30. November im Exekutiv-Yuan in Taipeh die Ergebnisse der Nanyuan-Übung Nr. 1. (Mitarbeiterfoto/Huang Chung-hsin)
Eine Katastrophenübung in den Gewässern um die Insel Taiping der Nansha-Inselgruppe (Spratlys) im Südchinesischen Meer belegte die Entschlossenheit der Regierung der Republik China (Taiwan), in Notsituationen Hilfe zu bieten und die Insel in eine Basis für humanitäre Hilfe und Versorgung im Südchinesischen Meer umzuwandeln, erklärte die Küstenwachenverwaltung (Coast Guard Administration, CGA) am 30. November.

CGA-Minister Lee Chung-wei betonte bei einer Pressekonferenz in Taipeh, dass das Unternehmen Nanyuan Nr. 1 am Vortag eindeutig die Fertigkeiten der beteiligten Behörden vorgeführt habe, in Reaktion auf Notsituationen wirksam zu koordinieren. An der Übung nahmen Elemente der CGA, des Außenministeriums, des Ministeriums für Gesundheit und Soziales (Ministry of Health and Welfare, MOHW), des Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für Verkehr und Kommunikation (Ministry of Transportation and Communications, MOTC) sowie das Nationale Rettungs-Kommandozentrum teil.

Außerdem war eine Mediendelegation dabei, um die Übung zu beobachten. Die Gruppe bestand aus fünf einheimischen Journalisten sowie sieben Korrespondenten von der Agence France-Presse, Associated Press, Bloomberg, Kyodo News, NHK und Reuters.

„Diese Übung steht im Einklang mit den fünf Aktionen, welche Staatspräsidentin Tsai Ing-wen am 19. Juli als Reaktion auf die im gleichen Monat bekannt gegebene Einschätzung vom Ständigen Schiedshof (Permanent Court of Arbitration, PCA) in Den Haag zur Schlichtung im Südchinesischen Meer angekündigt hatte“, bemerkte Lee. „Die CGA wird weiter ähnliche Übungen in der Gegend organisieren, um die Insel Taiping zu einer Basis für humanitäre Hilfe und logistische Unterstützung im Südchinesischen Meer zu entwickeln.“

Bei der Pressekonferenz ergriff auch der Regierungssprecher Hsu Kuo-yung das Wort und bekräftigte die Souveränität des Landes über die größte natürlich entstandene Insel des Nansha-Archipels. „Die Insel Taiping kann menschliche Besiedlung und ein eigenes Wirtschaftleben unterstützen“, verkündete Hsu. „Sie erfüllt überdies alle Kriterien für eine Insel, wie sie in Artikel 121 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) definiert sind. Daher übt die Republik China die vollen Rechte im Zusammenhang mit territorialen Gewässern, einer Anschlusszone, einer Exklusiven Wirtschaftszone (Exclusive Economic Zone, EEZ) von 200 Seemeilen und einem Kontinentalschelf gemäß UNCLOS aus.“

Nach der Schlichtungs-Einschätzung, in der die Insel Taiping als „Felsen“ klassifiziert wurde, kündigte Präsidentin Tsai fünf Handlungen an, die mit der von den Philippinen initiierten Schlichtung zusammenhängen. Abgesehen von der Umwandlung der Insel in eine Basis für humanitäre Hilfe und Versorgung handelt es sich dabei um die folgenden Maßnahmen — Verstärkung der Patrouilleneinsätze zum Schutz der Rechte und der Sicherheit taiwanischer Fischer, die sich in der Region betätigen; Verbesserung des multilateralen Dialoges mit anderen beteiligten Parteien über Kooperation und Konsens; internationale Gelehrte einladen, wissenschaftliche Forschung auf Taiping durchzuführen; und mehr einheimischen talentierten Nachwuchs dazu ermuntern, Seerecht zu studieren, um die Bereitschaft des Landes gegenüber internationalen Rechtsfragen zu erhöhen.

Die Präsidentin regte des Weiteren vier Prinzipien an, um mit einander überschneidenden Ansprüchen von Interessenvertretern im Südchinesischen Meer umzugehen — Meinungsverschiedenheiten im Einklang mit dem Völkerrecht und UNCLOS friedlich beilegen; Taiwan bei sämtlichen multilateralen Schlichtungsmechanismen einbeziehen; die Luft- und Seeverkehrsfreiheit in der Region garantieren; und Differenzen beiseitestellen und Streitigkeiten durch gemeinsame Entwicklung lösen.

—Quelle: Taiwan Today, 11/30/2016 (SFC-E)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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