Taiwan Today

Staatspräsidentin Tsai Ing-wen empfing am 21. November im Präsidialamt in Taipeh eine Delegation des US-Kongresses unter der Leitung der Abgeordneten des Repräsentantenhauses Eddie Bernice Johnson und brachte bei der Gelegenheit Taiwans Entschlossenheit zum Ausdruck, die starken Beziehungen zwischen den beiden Seiten zu konsolidieren und zu vertiefen. Tsai dankte Johnson, einem Mitglied der Taiwan-Freundschaftsgruppe im Kongress, für ihre unerschütterliche Unterstützung für eine internationale Beteiligung des Landes. Die Kongressabgeordnete aus Texas hatte den Gesetzentwurf HR 1853 — in dem US-Präsident Barack H. Obama angewiesen wurde, eine Strategie zu entwickeln, um Taiwan beizustehen, Beobachterstatus in Interpol zu erlangen, und der im November 2015 ohne Widerspruch vom US-Repräsentantenhaus gebilligt wurde — mit gesponsert. Die Präsidentin bekräftigte die Entschlossenheit des Landes, wesentliche Beiträge zu wichtigen globalen Angelegenheiten zu leisten. Tsai fügte hinzu, sie erwarte, dass die neu gewählte US-Administration ihre Sicherheitsverpflichtungen Taiwan gegenüber aufrechterhalten und außerdem im Einklang mit dem US-amerikanischen Taiwan-Gesetz (Taiwan Relations Act, TRA) und den Sechs Zusicherungen engen wirtschaftlichen und kulturellen Austausch beibehalten werde. Das TRA, das im Jahr 1979 unterzeichnet wurde und in Kraft trat, nachdem die USA die diplomatische Anerkennung von Taipeh auf Beijing übertragen hatten, genehmigt die Fortsetzung gehaltvoller Beziehungen zwischen den Völkern der USA und Taiwans. Im Jahr 1982 gab der damalige US-Präsident Ronald Reagan die Sechs Zusicherungen ab, die besagen, dass ● die USA keinen Zeitpunkt setzen werden, um Waffenverkäufe nach Taiwan zu beenden; ● die USA die Bedingungen des TRA nicht ändern werden; ● die USA nicht mit Festlandchina verhandeln werden, bevor über einen Waffenverkauf nach Taiwan entschieden wird; ● die USA nicht zwischen Taiwan und Festlandchina vermitteln werden; ● die USA ihre Meinung über Taiwans Souveränität nicht ändern, und Taiwan nicht in Verhandlungen mit Festlandchina zwingen; ● die USA eine Souveränität Festlandchinas über Taiwan nicht formal anerkennen würden. Derzeit hält sich zudem eine weitere ausländische Delegation, nämlich aus der Tschechischen Republik, zu Besuch in Taiwan auf. Die Gruppe bleibt auf Einladung des Legislativ-Yuan und des Außenministeriums der Republik China (Taiwan) vom 21. bis 25. November im Land, um ein besseres Verständnis von der nationalen Entwicklung in Bereichen wie Handel, Wirtschaft, Kultur und Technologie zu gewinnen. Unter der Leitung von Jan Bartošek, dem stellvertretenden Vorsitzenden der tschechischen Abgeordnetenkammer, wird die Delegation gemäß dem Besuchsprogramm am 23. November mit Vizepräsident Chen Chien-jen zusammentreffen, um den parlamentarischen Austausch zu fördern und die Zusammenarbeit bei Handel und Kultur zu stärken. Gleichfalls vorgesehen ist eine Begegnung mit Su Jia-chyuan, dem Präsidenten des Legislativ-Yuan, und ein offizielles Mittagessen mit dem stellvertretenden Außenminister Francois Chih-Chung Wu. —Quelle: Taiwan Today, 11/22/2016 (KWS-E) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com