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Taiwan drängt auf Beteiligung in Interpol

07.11.2016
Der Leiter des Wirtschafts- und Kultur-Repräsentativbüros Taipeh in den USA Stanley Kao rief in einem Kommentar, der am 2. November von der Washington Times veröffentlicht wurde, zur Einbeziehung Taiwans in Interpol auf. (CNA)
Der Leiter des Wirtschafts- und Kultur-Repräsentativbüros Taipeh in den USA Stanley Kao bekräftigte in einem Kommentar, der am 2. November von der Washington Times veröffentlicht wurde, die Gründe für Taiwans Beteiligung in Interpol und argumentierte, die Einbeziehung des Landes sei dringend notwendig und stehe im Einklang mit der Vision der Organisation, die Polizei für eine sicherere Welt miteinander zu verbinden.

Der Kommentar erschien im Vorfeld der 85. Generalversammlung von Interpol, die vom 7. bis 10. November in Bali (Indonesien) stattfindet. „Es ist zwingend erforderlich, Taiwan als Beobachter für ein nahtloses und effektiveres Netz von Gesetzvollzug in Interpol und die Aktivitäten der Organisation einzubeziehen, um eine sicherere Welt zu schaffen“, schrieb Kao.

Laut Kao hat Taiwan in Zusammenarbeit mit ausländischen Polizeikräften über 200 grenzüberschreitende Verbrechen aufgeklärt, darunter Betrug, illegale Drogen, Menschenschmuggel und Straftaten im Cyber-Bereich, und man habe in den jüngsten Jahren über 12 000 Verdächtige festgenommen. Trotz Taiwans Engagement bei der Bekämpfung illegalen Treibens verursache die Nichtbeteiligung in Interpol eine ungeheuerliche Lücke in den Mechanismen für globale Zusammenarbeit und Koordination beim Gesetzvollzug, formulierte er.

Dem Land Zugang zu den Datenbanken von Interpol zu gewähren sei eintscheidend, um die Sicherheit von Taiwan und den 9000 Gästen aus 170 Ländern zu gewährleisten, die gemäß den Erwartungen im August kommenden Jahres an der Sommer-Universiade 2017 in Taipeh teilnehmen werden, so Kao.

Am 31. Oktober verfasste Liu Po-liang, Chef des Kriminalermittlungsamtes, einen Brief, der von dem Online-Nachrichtenmagazin The Diplomat publiziert wurde, und begründete darin die Bedeutung von Taiwans Einbeziehung in Interpol. Laut Liu wäre eine Beteiligung des Landes ein gegenseitig vorteilhaftes Arrangement, das den Umgang erleichtere und den aktuellen Mangel an Informationsaustausch ausgleiche. „Es ist an der Zeit, Taiwan wieder reinzulassen“, mahnte Liu.

Das Streben des Landes nach Beteiligung in Interpol erhielt starke Fürsprache von US-amerikanischen Volksvertretern. Am 1. November verbreitete die Taiwan-Gruppe im US-Kongress, darunter die Vize-Vorsitzenden Mario Diaz-Balart, Albio Sires, Gerry Connolly und Gregg Harper, eine Erklärung zur Untersützung von Taiwans vermehrter Beteiligung in internationalen Organisationen.

Ein Gesetzentwurf („HR 1853“), der den US-Präsidenten anweist, eine Strategie zu entwickeln, um Taiwan beizustehen, Beobachterstatus zu erlangen, wurde vom republikanischen Abgeordneten des Repräsentantenhauses Matt Salmon angeregt und im November 2015 ohne Widerspruch vom Repräsentantenhaus gebilligt. Im Dezember des gleichen Jahres stellte der republikanische Senator Cory Gardner die Gesetzesvorlage S 2426 vor, die darauf abzielt, Taiwans Beteiligung in Interpol zu fördern. Die Vorlage wurde am 8. März einstimmig vom Senat verabschiedet und erhielt zehn Tage später durch die Unterschrift von US-Präsident Barack H. Obama Gesetzeskraft.

—Quelle: Taiwan Today, 11/04/2016 (KWS-E)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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