Taiwan Today

Staatspräsidentin Tsai Ing-wen erklärte am 10. Oktober, die Regierung sei entschlossen, soziale Gerechtigkeit für Taiwans junge Leute zu fördern, die Beteiligung des Landes in internationalen Angelegenheiten zu stärken und friedliche, stabile Beziehungen über die Taiwanstraße beizubehalten. Nach den Ausführungen des Staatsoberhauptes arbeitet die Regierung der Republik China (Taiwan) daran, das Land umzuformen und zu erneuern, wobei der Ausweitung wirtschaftlicher Gelegenheiten und der sozialen Unterstützung für junge Leute besonderes Augenmerk gewidmet wird. „Dies ist der Kern aller Reformen, die wir in den jüngsten Monaten in Angriff genommen haben.“ So äußerte sich Tsai in einer Rede, die sie im Rahmen der Feierlichkeiten zum Doppelzehn-Nationalfeiertag vor dem Präsidialamt in Taipeh hielt. An der Veranstaltung, die live im Fernsehen und Internet übertragen wurde, nahmen zahlreiche Würdenträger aus dem In- und Ausland teil wie Vizepräsident Chen Chien-jen, Parlamentssprecher Su Jia-chyuan, Premierminister Lin Chuan sowie ausländische Repräsentanten. Die Präsidentin bemerkte, die Regierung habe seit ihrem Amtsantritt im Mai Initiativen entwickelt, um den Druck, der auf jungen Leuten in Taiwan lastet, zu vermindern, unter anderem durch einen breiteren Anspruch auf Sozialwohnungen, Förderung von Tagespflegediensten und Stärkung des Langzeitpflegesystems. Sie fügte hinzu, dass nach der Rentenreform junge Leute eine vergleichsweise leichtere Last zu schultern haben würden. „Dieses Land wird auf faire Weise allen Bürgerinnen und Bürgern nach dem Eintritt in den Ruhestand ein Leben in Würde garantieren.“ Tsai wies darauf hin, dass die Regierung sich bemüht, Arbeitsplätze zu schaffen und die Gehälter für junge Leute durch die Förderung von „Innovative Gewerbe 5+2“ anzuheben. Die 5 Sektoren sind Biotechnologie und Pharmazeutika, nachhaltige Energie, Landesverteidigung, intelligente Maschinen sowie das Internet of Things (IoT) und andere intelligente Technologien, die 2 bezieht sich auf Förderung einer Kreislaufwirtschaft und ein neues Paradigma für landwirtschaftliche Entwicklung. Die Präsidentin meinte, diese Pläne und damit zusammenhängende Anpassungen von Bestimmungen würden eine nach der anderen in Gang gesetzt, was den industriellen Umbau des Landes fördere und den Boden für ein neues Zeitalter des Wirtschaftswachstums bereite. Tsai machte überdies darauf aufmerksam, dass Taiwan daran arbeite, mit der Förderung der „standhaften Diplomatie“ — welche zu gegenseitiger Hilfe für gegenseitigen Nutzen aufruft — die Kooperation mit seinen internationalen Partnern voranzubringen. „Wir hegen die Hoffnung, dass es bei Diplomatie nicht um Geben in eine Richtung geht, sondern um Zusammenarbeit mit gegenseitigem Nutzen, die wir gemeinsam mit unseren Verbündeten zum Wohle beider Seiten planen und aufbauen.“ Die Präsidentin betonte, Taiwan würde niemals bei wichtigen globalen Angelegenheiten abwesend sein, und sie brachte ihre Dankbarkeit gegenüber Partnern wie den USA, der EU und Japan zum Ausdruck, Taiwans internationale Beteiligung stärker als je zuvor unterstützt zu haben. „Zwar ist der Weg zu Beteiligung in internationalen Organisationen nicht einfach, doch wir bleiben standhaft und schreiten voran“, unterstrich sie. „Selbst unter Druck werden wir mit unserem Wunsch, sinnvoll Beiträge zur Menschheit zu leisten, an der Seite aller größeren demokratischen Länder stehen.“ Taiwan bemüht sich, seine Rolle in der asiatisch-pazifischen Region neu zu definieren und eine treibende Kraft für Wachstum zu schaffen, versicherte sie und hob in diesem Zusammenhang die Neue Südwärts-Politik der Regierung hervor — eine Initiative, welche die Beziehungen zwischen Taiwan und Ländern in Südasien und Südostasien sowie Australien und Neuseeland in einem breiten Bereich von Themen wie Handel, Kultur, Bildung und Fremdenverkehr ausweiten soll. Mit Blick auf die Beziehungen über die Taiwanstraße sagte Tsai, die Regierung werde den Status Quo beibehalten und die Beziehungen auf der Grundlage der Verfassung der Republik China, des Gesetzes über die Beziehungen zwischen dem Volk im Taiwangebiet und dem Festlandgebiet sowie sonstigen relevanten Gesetzen fortführen. Laut Tsai respektiert die Regierung die Tatsache, dass Institutionen, welche die beiden Seiten repräsentieren, sich im Jahr 1992 trafen, und sie rief dazu auf, die Ergebnisse von über zwei Jahrzehnten Austausch und Verhandlungen über die Taiwanstraße gemeinsam zu bewahren. Sie appellierte an beide Seiten, den Ballast der Geschichte beiseitezustellen und Dialog zu führen. „Zwar gab es bei den Beziehungen über die Taiwanstraße in den vergangenen Monaten gewisse Höhen und Tiefen, doch unsere Position bleibt beständig und fest. Unsere Versprechen werden sich nicht ändern, und unser guter Wille wird sich nicht ändern. Druck werden wir allerdings nicht nachgeben, und natürlich werden wir nicht auf den alten Weg der Konfrontation zurückkehren.“ Tsai stellte heraus, die Regierung werde proaktive, vorausschauende Schritte unternehmen, um konstruktiven Dialog über die Taiwanstraße zu fördern. „Führungspersönlichkeiten beider Seiten sollten Weisheit und Flexibilität an den Tag legen und mit einer ruhigen Haltung eine geteilte Gegenwart zu einer für alle Beteiligten nutzbringenden Zukunft zusammenbringen.“ Präsidentin Tsai sagte, zwar habe die Regierung für Taiwan einen Weg in Richtung erneuerte Blüte eingeschlagen, doch gebe es keine Abkürzung zu Reformen. Sie gelobte, ihre Regierung werde das Land umformen, indem man mit Pragmatismus und unbeirrbarer Zielsetzung voranschreite. „Unsere Aufgabe besteht nun darin, den Menschen in Taiwan den Glauben nahezubringen, dass dieses Land durch Reformen Großartigkeit erreichen kann.“ —Quelle: Taiwan Today, 10/10/2016 (OC-E) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com