„Die Beziehungen zwischen Taiwan und den USA sind durchgängig stark, was auch daran erkennbar ist, dass der US-Kongress im vergangenen Monat das Taiwan-Gesetz (Taiwan Relations Act, TRA) und die Sechs Zusicherungen als Eckpfeiler der bilateralen Beziehungen bekräftigte“, erklärte Tsai.
Das TRA, das am 10. April 1979 durch die Unterschrift von US-Präsident Jimmy Carter Gesetzeskraft erhielt, nachdem die USA die diplomatische Anerkennung von Taipeh nach Beijing übertragen hatten, ermächtigt mangels diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern die Fortsetzung von gehaltvollen Beziehungen zwischen dem Volk der USA und dem Volk von Taiwan.
Im Juli 1982 übermittelte die Reagan-Administration mündlich die Sechs Zusicherungen an die Republik China (Taiwan). Inhaltlich besagen die Sechs Zusicherungen, dass
● die USA keinen Zeitpunkt setzen werden, um Waffenverkäufe nach Taiwan zu beenden;
● die USA die Bedingungen des TRA nicht ändern werden;
● die USA nicht mit Festlandchina verhandeln werden, bevor über einen Waffenverkauf nach Taiwan entschieden wird;
● die USA nicht zwischen Taiwan und Festlandchina vermitteln werden;
● die USA ihre Meinung über Taiwans Souveränität nicht ändern, und Taiwan nicht in Verhandlungen mit Festlandchina zwingen;
● die USA nicht eine Souveränität Festlandchinas über Taiwan formal anerkennen würden.
In Anerkennung der Bedeutung der ersten Senatsgruppe unter Führung eines ASC-Vorsitzenden, die in 24 Jahren Taiwan besuchte, versicherte Tsai, sie sei dankbar für die feste Unterstützung durch den US-Kongress, und sie verwies darauf, dass Personalaustausch im Zusammenhang mit Taiwan und Schulungs-Aktivitäten in dem Gesetz über nationale Verteidigungs-Ermächtigung der USA, das im vergangenen Monat verabschiedet worden war, mit enthalten sind.
„Wir freuen uns auf verbesserte Verteidigungs-Kooperation bei Waffenverkäufen und militärischer Sicherheit, und wir haben gute Gründe für die Annahme, dass unser gemeinsames Engagement für regionale Sicherheit eine wesentliche Rolle dabei spielen wird, Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße und der asiatisch-pazifischen Region beizubehalten.“
Im Bereich Wirtschaft erwartet Tsai, den Handel im Wert von 66 Milliarden US$ im Jahr zwischen Taiwan und den USA zu verstärken. „Mit der vollen Unterstützung des US-Kongresses freuen wir uns zudem darauf, in die Transpazifische Partnerschaft (TPP) aufgenommen zu werden, so dass wir unseren Teil dazu beisteuern können, den internationalen Handel zu erleichtern und gleichzeitig der US-amerikanischen Strategie mit Asien als Dreh- und Angelpunkt beizustehen.“
McCain sagte, die USA seien gleichermaßen enthusiastisch über die Vertiefung der robusten Handelsbeziehungen, und er versprach seine Unterstützung für Taiwans Aufnahme in die zweite TPP-Verhandlungsrunde. Überdies bekräftigte er die Entschlossenheit der US-Regierung, Taiwans Sicherheit unter dem TRA-Rahmen aufrechtzuerhalten.
Präsidentin Tsai machte zum Abschluss der Begegnung aufs Neue die Entschlossenheit von Taiwan geltend, eine zuvorkommendere Rolle in der Weltgemeinschaft zu spielen, und sie ergänzte, Taiwan werde weiterhin eine Beteiligung bei Interpol, der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (International Civil Aviation Organization, ICAO) und der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) anstreben.
—Quelle: Taiwan Today, 06/06/2016 (YHC-E)
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