Taiwan Today

Taiwan und Japan einigten sich darauf, im Rahmen der beiden Organisationen, welche für die bilateralen inoffiziellen Beziehungen zuständig sind, nämlich der Verband für Ostasien-Beziehungen (Association of East Asian Relations, AEAR) in Taipeh und sein Gegenstück, der Austausch-Verband Japan (Interchange Association, Japan) in Tokyo, einen Dialogmechanismus für Meeres-Zusammenarbeit einzurichten. Die erste Gesprächsrunde soll im Juli stattfinden und Erwartungen zufolge Themen von gegenseitigem Interesse umfassen wie Rettung in Notfällen, Umweltschutz und wissenschaftliche Forschung, teilte Regierungssprecher Tung Chen-yuan am 23. Mai mit.

„Die beiden Seiten sollten keine Maßnahmen ergreifen, welche die Spannungen erhöhen würden, sondern stattdessen konstruktiven Dialog aufnehmen und Zusammenarbeit in Meeres-Angelegenheiten fördern“, erklärte Tung. „Freundschaftliche Beziehungen mit Japan aufrechtzuerhalten ist für Taiwans Außenbeziehungen insgesamt sehr wichtig.“

Die Administration von Staatspräsidentin Tsai Ing-wen wird die Entscheidung der UN-Kommission für Kontinentalschelfbegrenzungen hinsichtlich des Status von Okinotori gemäß internationalem Recht respektieren und bezieht in dieser Frage keinen besonderen rechtlichen Standpunkt, ergänzte Tung.

Im Hinblick auf Patrouillen in den Gewässern um Okinotori durch zwei Schiffe der Küstenwachenverwaltung (Coast Guard Administration, CGA) und ein Schiff des Fischereiamtes im Landwirtschaftsrat (Council of Agriculture, COA) verlautete die CGA, diese würden bis Ende des Monats fortgesetzt, und je nach den zukünftigen Entwicklungen würde die Gegend in ihren jährlichen Einsatz einbezogen.

Die Fischerei-Beziehungen zwischen Taiwan und Japan erfuhren im vergangenen Monat Unstimmigkeiten, als am 25. April das taiwanische Fischerboot Dong Sheng Ji Nr. 16, während es sich 150 Seemeilen ost-südöstlich von Okinotori im Westpazifik betätigte, von der japanischen Küstenwache aufgebracht wurde. Das Boot und seine Besatzung kamen am Tag darauf nach Zahlung eines Sicherheitseinbehalts in Höhe von 6 Millionen Yen (47 673 Euro) wieder frei.

Japans Anspruch auf eine Exklusive Wirtschaftszone (Exclusive Economic Zone, EEZ) von 200 Seemeilen, ausgehend von Okinotori mit neun Quadratmeter Fläche, war der Auslöser des Streits.

Im Gegensatz zur amtierenden Regierung beharrte der frühere Präsident Ma Ying-jeou darauf, dass Okinotori gemäß dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) nicht die Kriterien für eine Insel erfüllt, da dort menschliche Besiedlung und ein eigenes Wirtschaftsleben nicht unterhalten werden können. Deswegen habe Okinotori als Riff lediglich Anspruch auf 12 Seemeilen territorialer Gewässer von der Basislinie aus gemessen.

—Quelle: Taiwan Today, 05/24/2016 (E)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com