08.05.2024

Taiwan Today

Politik

Neuer Regierungschef kündigt umfassende Reformen an

23.05.2016
Taiwans neuer Premierminister Lin Chuan (rechts) erhielt am 20. Mai das Amtssiegel von seinem Vorgänger Chang San-cheng (links). Vizepräsident Chen Chien-jen wohnte der feierlichen Übergabe bei. (CNA)
Taiwans neuer Premierminister Lin Chuan erhielt am 20. Mai das Amtssiegel von seinem Vorgänger Chang San-cheng, und während der Übergabe-Zeremonie im Exekutiv-Yuan im Taipeh versprach Lin, er und sein Kabinett würden aufrichtig mit den Menschen kommunizieren und danach streben, bei wichtigen Fragen einen Konsens auf breiter Grundlage zu erzielen und die umfassenden Reformen in Gang zu setzen, welche die Öffentlichkeit erwartet.

„Wir haben die Stimmen des Volkes und ihre Erwartungen an die neue Regierung vernommen“, versicherte Lin bei der Zeremonie. „Wir hoffen, dass wir das Gefühl des Verlorenseins, das die Öffentlichkeit empfindet, zerstreuen und außerdem das Problem der Stagnation von Taiwans Wirtschaft anpacken können“, bemerkte Lin bei der Zeremonie.

Der neue Regierungschef benannte unzureichende Investitionen als Hauptgrund für Taiwans hohe Arbeitslosenquote und das niedrige Einkommensniveau. Lin sagte, das Kabinett werde daran arbeiten, Inlandsinvestitionen zu stärken, indem man sich auf drei Schlüsselbereiche konzentriert — Freihandelsabkommen unterzeichnen und regionalen Wirtschafts- und Handelsorganisationen beitreten; einheimische Gewerbe pflegen, die sich auf Taiwans unverwechselbare regionale Kulturen stützen; und die fünf industriellen Entwicklungsziele der neuen Regierung umsetzen, zu denen Förderung von Wachstum gewerblicher Ansammlungen in Bereichen wie Biotechnologie und Pharmazeutika, Landesverteidigung und umweltfreundliche Energie gehören.

Lin betonte, dass die Mitglieder seines Kabinetts vier Haupteigenschaften an den Tag legen müssten, um die Erwartungen der Öffentlichkeit zu erfüllen, nämlich die Fähigkeit, wirksam zu kommunizieren und Probleme praktisch zu lösen; Prioritäten für politische Maßnahmen anhand der Prinzipien von Innovation, Arbeitsplatzerzeugung, gerechter Wohlstandsverteilung und nachhaltiger Entwicklung zu erkennen; mit begrenzten Ressourcen vielfältige Ziele politischer Maßnahmen zu erreichen; und Kooperation zu pflegen.

Lin, der an der University of Illinois in Urbana-Champaign in den USA Wirtschaftswissenschaften studiert hatte, begann seine berufliche Laufbahn im akademischen Sektor, bevor er umfangreiche Erfahrungen im öffentlichen und privatwirtschaftlichen Sektor sammelte. In der zweiten Hälfte des Jahres 2002 leitete er die die Generaldirektion für Budget, Rechnungswesen und Statistik (Directorate-General of Budget, Accounting and Statistics, DGBAS) im Exekutiv-Yuan und war von Ende 2002 bis Anfang 2006 Finanzminister.

Die folgenden Kabinettsmitglieder sind damit betraut, Taiwans Außenbeziehungen zu regeln, ein stabiles Verhältnis mit Festlandchina beizubehalten und die Wirtschaftsentwicklung des Landes zu dirigieren — David Lee als Außenminister, Chang Hsiao-yueh als Minister des Rates für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council, MAC) und Lee Chih-kung als Wirtschaftsminister.

Außenminister David Lee ist ein erfahrener Diplomat, der zuvor als Taiwans Repräsentant in Australien, Kanada, der EU und den USA fungiert hatte. Von 2012 bis 2014 war er Vorsitzender des Koordinationsrates für nordamerikanische Angelegenheiten (Coordination Council for North American Affairs, CCNAA) im Außenministerium, stellvertretender Außenminister und von 1997 bis 1998 Generaldirektor des Regierungsinformationsamtes (Government Information Office, GIO), das 2012 aufgelöst wurde.

Eine vollständige Liste der Kabinettsmitglieder ist in englischer Sprache auf der Website des Exekutiv-Yuan einsehbar.

—Quelle: Taiwan Today, 05/20/2016 (KH-E)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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