Taiwan Today

Nach der Einschätzung von Parlamentssprecher Su Jia-chyuan wird in Taiwan mit der Vereidigung der neuen Staatspräsidentin Tsai Ing-wen nun eine neue Ära der Fairness, Gerechtigkeit und Wirtschaftsentwicklung anbrechen. „Wir freuen uns darauf, in der Antrittsrede von Tsai Ing-wen am 20. Mai ihre Vision für nationale Entwicklung und globale Erfassung zu erfahren“, erklärte er. „Es gibt allen Grund für die Annahme, dass sie zufriedenstellende Antworten für drängende Fragen über unsere Zukunft bieten wird.“ So äußerte sich der Präsident des Legislativ-Yuan am 19. Mai bei einem Empfang für 67 Journalisten aus 38 Ländern und Territorien im Parlamentsgebäude in Taipeh. Die Gruppe hält sich in Taiwan auf, um über die Amtseinführung des neuen Staatsoberhauptes der Republik China (Taiwan) zu berichten. Geleitet wurde die Gruppe von Philippe Paquet von La Libre Belgique in Brüssel, mit dabei waren Vertreter globaler Medienanstalten wie Agence France-Presse, des Weiteren Asahi Shimbun, Fuji Television, Kyodo News und NHK aus Japan, Anadolu Agency aus der Türkei, BBC World Service aus Großbritannien sowie Bloomberg, Reuters und Voice of America aus den USA. Laut Su war es das erste Mal für den Legislativ-Yuan, dem höchsten gesetzgebenden Organ in Taiwan, offiziell Angehörige ausländischer Medien zu empfangen. „Diese Offenheit steht im Einklang mit meinen Bemühungen, der Volksvertretung einen frischen Geist der Professionalität, Beteiligung der Öffentlichkeit und Transparenz zu verleihen“, führte er aus. Su fuhr fort, der erdrutschartige Sieg der Demokratischen Progressiven Partei (DPP) bei der Parlamentswahl 2016 habe ihn dazu ermächtigt, umfassende Reformen im Legislativ-Yuan umzusetzen. Dazu zählen die Einrichtung eines Systems für Online-Petitionen, mit dem neue Gesetze angeregt werden können, Live-Übertragung von Sitzungen, Debatten und Beratungen, und überdies wird es den Menschen gestattet, Parlamentssitzungen beizuwohnen. Gleichfalls geplant ist ein Schritt, der dafür sorgen soll, dass parlamentarische Ausschüsse aus Mitgliedern bestehen, welche die erforderliche Expertise und Qualifikation aufweisen. Su rechnet damit, dass dies den gesetzgeberischen Ablauf verbessern wird und gleichzeitig die Kluft zwischen den Meinungen von Abgeordneten und der Bevölkerung verkleinert. „Der Legislativ-Yuan repräsentiert ein Zusammenlaufen voneinander abweichender Ideen aus einem breiten politischen Spektrum“, erläuterte Su. „Es ist mein Ziel, einer parlamentarischen Körperschaft vorzustehen, die durch einen unparteiischen und unvoreingenommenen Betrieb gekennzeichnet ist, welcher die Bedürfnisse und Wünsche des Volkes widerspiegelt.“ Bei den Parlamentswahlen für den Neunten Legislativ-Yuan am 16. Januar hatte die DPP 68 der 113 Sitze errungen. —Quelle: Taiwan Today, 05/19/2016 (YHC-E) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com