Der Bericht, der mit dem Gesetz über Taiwan-Beziehungen (Taiwan Relations Act, TRA) der US-Regierung im Einklang steht, stellte fest, dass die USA seit 2009 durch Maßnahmen wie die Ankündigung von Waffenverkäufen im Wert von über 14 Milliarden US$ an die Republik China (Taiwan), die dem Land helfen sollen, ausreichende Fähigkeiten zu Selbstverteidigung aufrechtzuerhalten, zu Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Taiwanstraße beigetragen haben.
In dem Bericht hieß es jedoch außerdem, dass Festlandchina „weiterhin militärische Fähigkeiten entwickelt und in Dienst stellt, mit denen beabsichtigt wird, Druck auf Taiwan auszuüben oder gegebenenfalls eine Invasion zu versuchen“.
Das Pentagon verlautete, die USA lehnten „jegliche einseitige Änderungen am Status Quo in der Taiwanstraße durch jede Seite ab“ und unterstützten weiterhin „die friedliche Lösung von Angelegenheiten über die Taiwanstraße auf eine Art und Weise, in einem Umfang und Tempo, die für die Menschen beider Seiten annehmbar sind“.
Das Außenministerium der Republik China dankte den USA am 14. Mai dafür, Taiwans nationaler Sicherheitslage und den Beziehungen über die Taiwanstraße enge Aufmerksamkeit zu schenken sowie die Versprechen zu halten, die im TRA formuliert sind.
Das TRA, das im April 1979 nach der Unterbrechung formaler diplomatischer Beziehungen zwischen der Republik China und den USA in Kraft trat, bietet die rechtliche Grundlage für die Förderung gehaltvoller Beziehungen zwischen den beiden Seiten und festigt das Engagement der USA, Taiwans Verteidigungsfähigkeiten aufrechtzuerhalten.
Der Bericht, der den aktuellen und wahrscheinlichen Verlauf der militärisch-technologischen Entwicklung Festlandchinas und zukünftige Sicherheits- und Militärstrategien erörtert, vermerkt zudem, dass Taiwans Militärausgaben auf rund 2 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) zurückgegangen seien, wogegen Festlandchinas offizielles Verteidigungsbudget auf den 14-fachen Umfang von Taiwans entsprechendem Budget anschwoll.
Als Reaktion auf den Bericht kommentierte das Verteidigungsministerium der Republik China, Taiwans jährlicher Verteidigungshaushalt mache zwar weniger als 3 Prozent von Taiwans BIP aus, sei aber in den vergangenen drei Jahren angestiegen.
Das Verteidigungsministerium hat bei zahlreichen Anlässen erklärt, dass die Regierung erwägen würde, in der Zukunft für größere Waffeneinkaufsgeschäfte einen Reservefonds oder andere Finanzierungsquellen zu benutzen. „Die Streitkräfte werden die verfügbaren Ressourcen weiterhin effizient nutzen, um die Verteidigungsfähigkeiten des Landes zu stärken, damit die nationale Sicherheit, Frieden und Stabilität über die Taiwanstraße gewährleistet werden.“
—Quelle: Taiwan Today, 05/16/2016 (KH-E)
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