28.04.2024

Taiwan Today

Politik

Kabinett vor Machtwechsel zurückgetreten

16.05.2016
Premierminister Chang San-cheng (vordere Reihe Mitte) und seine scheidende Regierungsmannschaft beim Gruppenfoto, das anlässlich des geschlossenen Rücktritts der Regierung am 12. Mai in Taipeh aufgenommen wurde. (CNA)
Unter der Führung von Premierminister Chang San-cheng trat das Regierungskabinett der Republik China (Taiwan) am 12. Mai geschlossen zurück, eine vorgesehene Maßnahme, welche den reibungslosen Machtwechsel am 20. Mai vorbereitet, wenn die kommende Regierung die Amtsgeschäfte übernimmt. Chang lobte die Angehörigen seiner Regierungsmannschaft dafür, umfassende Instruktionen über den Betrieb ihrer jeweiligen Behörde vorbereitet zu haben, damit der designierte Premierminister Lin Chuan und sein neues Team leichter ihre Arbeit aufnehmen können. „Die Machtübergabe ist beispielhaft und dient als Vorbild für alle zukünftigen Regierungswechsel in Taiwan“, bemerkte er Der Premierminister erklärte, sein Kabinett, das am 1. Februar dieses Jahres nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vereidigt worden war, habe sich selbst nie als nur provisorisch betrachtet, sondern konzentrierte sich stattdessen darauf, zum Nutzen des Volkes gute und kosteneffiziente Herrschaft zu bieten. „Unser Dienst war zwar kurz, aber gehaltvoll, und unsere Arbeit schuf das Fundament für langfristige nationale Entwicklung“, versicherte Chang und verwies darauf, dass das Kabinett am 11. Mai Apple Pay und andere internationale mobile Zahlungsverfahren gebilligt hat, eine Initiative, von der man sich Gelegenheiten für die Entwicklung von Tokenisierungs-Dienstleistungen in Taiwan verspricht. Eine weitere bedeutende Leistung des Kabinetts war die Billigung von Entwürfen zu Gesetzen über digitale Konvergenz am 5. Mai, wodurch eine wesentliche Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von einheimischen Betreibern der Bereiche Fernsehen, digitale Medien, Internet und Telekommunikation erwartet wird. Laut Chang war die tatkräftige Haltung des Kabinetts beim Umgang mit Notfällen erkennbar an der Reaktion auf das Erdbeben der Stärke 6,4, das am 6. Februar Südtaiwan heimgesucht hatte, und an der Gestaltung eines Nationalprogramms zur Bewertung der seismischen Belastbarkeit von Gebäuden, Verbesserung der Integrität älterer Bauwerke und Maßnahmen gegen Bodenverflüssigung. „Im Laufe der vergangenen drei Monate legten alle Kabinettsmitglieder bei Fragen wie Verbrechensbekämpfung, Beilegen von Fischereistreitigkeiten und Stärkung von internationaler Beteiligung außerordentliche Fähigkeiten und Synergien an den Tag“, meinte er. „Ich bin stolz auf ihre Errungenschaften in diesem Zeitabschnitt und bin für ihren selbstlosen Einsatz beim Dienst für das Land zutiefst dankbar.“ Chang erwartet, dass die neue Regierung unter der designierten Staatspräsidentin Tsai Ing-wen von der Demokratischen Progressiven Partei (DPP) die nationale Entwicklung auf ein neues Niveau heben wird und auf der in den vergangenen acht Jahren erworbenen soliden Leistungsbilanz der scheidenden Regierung aufbaut. Die Bedeutung dieses Vermächtnisses wird in den kommenden Jahren von den Menschen in Taiwan hoch geschätzt und besser verstanden werden, ergänzte er. —Quelle: Taiwan Today, 05/13/2016 (N/A) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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