Taiwan Today

Am 20. Mai wird Ma Ying-jeou, scheidender Staatspräsident der Republik China, das höchste Staatsamt an die designierte Präsidentin Tsai Ing-wen übergeben und damit ein Vermächtnis der Friedensförderung und Versöhnung in den Gewässern um Taiwan hinterlassen. In einer Phase zunehmender Spannungen um das rohstoffreiche Ostchinesische Meer und das Südchinesische Meer, durch welches einige der befahrensten Schifffahrtswege der Welt verlaufen, ist die Republik China als regionaler Friedensstifter auf den Plan getreten und appellierte an alle Beteiligten, die Anspruch auf Territorium in den umstrittenen Gewässern erheben, zum gegenseitigen Nutzen Dialog zu verfolgen. Dieser Aufruf zu Zusammenarbeit steht im Einklang mit der Politik der Regierung der Republik China, die Souveränität zu schützen, Streitigkeiten beiseitezustellen, nach Frieden und Gegenseitigkeit zu streben und die gemeinsame Entwicklung von Naturschätzen zu fördern.

Zwar sind weiterhin Konfliktpunkte vorhanden, doch bei den Beziehungen der Republik China mit Nachbarländern wurden wesentliche Fortschritte erzielt. Im April dieses Jahres zum Beispiel jährt sich zum dritten Mal die Unterzeichnung des Fischereiabkommens mit Japan, das in Übereinstimmung mit den Prinzipien geschlossen wurde, die von Präsident Ma in seiner Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China Sea Peace Initiative, ECSPI) propagiert wurden. Die im August 2012 angeregte ECSPI war eine Reaktion auf den Streit mit Japan um die Diaoyutai-Inseln, die ein untrennbarer Bestandteil des Hoheitsgebiets der Republik China sind. Während der Verhandlungen beharrte die Republik China fest auf ihrer Souveränität und ihren Meeresrechten, doch durch Zurückstellen der Uneinigkeit gelang der Abschluss des Fischereiabkommens, durch den ein seit 40 Jahren schwelender Streit zwischen den beiden Ländern ein Ende fand.

Die ECSPI und das daraus resultierende Abkommen mit Japan waren Ergebnisse der flexiblen Außenpolitik der Regierung, der eine flexible und pragmatische Methode bei Beziehungen mit anderen Ländern umfasst. Diese Vorgehensweise führte nicht nur zu friedlichen Entwicklungen im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer, sondern verbesserte außerdem die Beziehungen über die Taiwanstraße und mit Ländern rund um den Erdball.

Im Mai 2015 regte Ma die Friedensinitiative Südchinesisches Meer an, die dem Geist der ECSPI-Prinzipien folgt. Ebenso wie ECSPI ruft diese neue Initiative alle beteiligten Parteien dazu auf, Streitigkeiten beiseitezustellen und sich um eine friedliche Beilegung von Differenzen zu bemühen. Der Staatschef bekräftigte zwar die unbestreitbare Souveränität der Republik China über die Inseln Nansha [Spratly], Shisha [Paracel], Chungsha [Macclesfield Bank] und Dongsha [Pratas] sowie die umliegenden Gewässer im Südchinesischen Meer, drängte aber gleichzeitig die beteiligten Nationen, die Naturschätze in der Gegend gemeinsam zu entwickeln, das Völkerrecht einzuhalten sowie die Schifffahrts- und Überflugfreiheit zu gewährleisten.

Am 5. November 2015, fast sechs Monate nach der Anregung des Staatsoberhauptes, unterzeichneten Taiwan und die Philippinen ein Abkommen über die Erleichterung bilateraler Kooperation beim Fischerei-Rechtsvollzug. In dem Abkommen gelobten die beiden Seiten, beim Rechtsvollzug Gewalt und unnötigen Zwang zu vermeiden und Maßnahmen gegen Fischerboote des anderen Landes, die unter dem Verdacht stehen, sich illegal zu betätigen, eine Stunde im Voraus anzukündigen, und festgehaltene Fischerboote und Besatzungsmitglieder zeitig freizugeben, sobald eine angemessene Kaution hinterlegt oder eine gesetzlich vorgeschriebene Zahlung geleistet wurde.

Die ECSPI und die Friedensinitiative Südchinesisches Meer sowie die Fischereiabkommen, die daraus hervorgingen, belegen die Rolle der Republik China als regionaler Friedensstifter. Taiwan mit seiner außerordentlichen Abhängigkeit von internationalem Handel ist ein zentraler Fürsprecher für Frieden und Kooperation. Durch sein Handeln im Einklang mit den Prinzipien der flexiblen Außenpolitik hat das Land unmissverständlich vorgeführt, wie Dialog und gegenseitiger Respekt dazu beitragen können, regionale Stabilität und Wohlstand zu sichern.

—Quelle: Taiwan Review, 04/01/2016 (April 2016, S. 1)
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