„Ob vom Standpunkt der Geschichte, der Geografie oder des Völkerrechts aus gesehen, die Inseln Nansha [Spratly], Shisha [Paracel], Chungsha [Macclesfield Bank] und Dongsha [Pratas] sowie die umliegenden Gewässer sind Bestandteil des Territoriums der Republik China“, betonte Ma. „Sie wurden erstmals während der chinesischen Kaiserzeit entdeckt, benannt und ins Staatsgebiet eingegliedert, und nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurden sie von Japan an die Republik China zurückgegeben. Es ist unbestreitbar, dass unser Land entsprechend alle Rechte über diese Inseln und Gewässer besitzt. Die Regierung sucht nach einem gangbaren Weg, um im Einklang mit den Prinzipien, die Souveränität zu schützen, Streitigkeiten beiseitezustellen, nach Frieden und Gegenseitigkeit zu streben und gemeinsame Entwicklung zu fördern, für regionale Entwicklung einzutreten.“
So äußerte sich das Staatsoberhaupt während seiner Ansprache bei einer internationalen Konferenz über Fragen des Südchinesischen Meeres in Taipeh. Ma hob die Bedeutung von Nansha für die territoriale Integrität des Landes hervor und bekräftigte gleichzeitig den Standpunkt der Regierung über die Lösung von damit zusammenhängenden Streitigkeiten durch Verhandlungen.
Entsprechende Bemühungen werden durch die Friedensinitiative Ostchinesisches Meer (East China See Peace Initiative, ECSPI) verdeutlicht, die der Präsident im August 2012 anregte und die dazu beitrug, den Weg zur Unterzeichnung des bahnbrechenden Fischereiabkommens zwischen Taiwan und Japan im Jahr darauf freizumachen.
„Dies wurde dadurch erreicht, dass Konfrontation durch Dialog ersetzt wurde und territoriale Streitigkeiten durch Verhandlungen beiseitegestellt wurden“, bemerkte Ma. „Im Jahr 2015 habe ich, aufbauend auf dem Erfolg einer so pragmatischen Methode, die Friedensinitiative Südchinesisches Meer vorgeschlagen, die gleichermaßen positive Resultate zeitigte, indem im November vergangenen Jahres ein Abkommen über die Erleichterung bilateraler Kooperation beim Fischerei-Rechtsvollzug zwischen Taiwan und den Philippinen unter Dach und Fach gebracht wurde.“
Durch jüngste Souveränitätsansprüche von anderen Parteien auf die Taiping-Insel, die ungefähr 1600 Kilometer südwestlich der südtaiwanischen Hafenmetropole Kaohsiung liegt und die größte natürlich entstandene Insel der Nansha-Kette ist, wurde die Region indes zu einer Zone internationaler Besorgnis.
„Auf der Insel Taiping gibt es Frischwasser, Besiedlung durch Menschen und ein Wirtschaftsleben, und Taiping erfüllt vollkommen die Definition einer Insel, wie sie in Artikel 121 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) dargelegt ist“, zählte Ma auf und lehnte Behauptungen der philippinischen Regierung vor einem internationalen Tribunal, es handele sich dabei lediglich um Felsen, als gegenstandslos und ohne Wert ab.
Der Staatschef nannte die reichen Naturschätze von der Insel Taiping und die vorhandene Infrastruktur als Beweise und rief die Weltgemeinschaft dazu auf, Taipings Status als Insel formal anzuerkennen.
„Nach meinem Besuch auf der Insel am 28. Januar gab es weltweit bereits 425 Medienberichte über diese unbestreitbare Tatsache, und der Ständige Schiedshof (Permanent Court of Arbitration, PCA) in Den Haag hat von dieser Angelegenheit gleichfalls Notiz genommen“, stellte er fest. „Das zeigt, dass unsere Position in der ganzen internationalen Gemeinschaft an Zugkraft gewinnt.“
Ma appellierte an Den Haag, in der Sache auf Grundlage von Tatsachen und von UNCLOS zu entscheiden, ohne die maritimen Rechte des Landes einzuschränken. Er merkte an, eine friedliche Lösung von Streitigkeiten wäre günstig für die Anstrengungen der Regierung, die Insel Taiping zu einer umweltfreundlichen und schadstoffarmen Insel sowie zu einer regionalen Basis für Friedens- und Rettungseinsätze umzuwandeln.
Nach den Worten des Präsidenten ist die Insel Taiping ein idealer Ausgangspunkt, um den Fahrplan seiner Friedensinitiative Südchinesisches Meer umzusetzen. „In dem Geist, Streitigkeiten beiseitezustellen, sowie von integrierter Planung und Zonenentwicklung für das Südchinesische Meer, sagen wir Ja zu Kooperation und Nein zu Konfrontation“, versicherte Ma. „Wir sagen außerdem Ja zum Teilen und Nein zu Monopolisierung, Ja zu Pragmatismus und Nein zu Unnachgiebigkeit. Das Land wird weiterhin seine Rolle als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft spielen und seine friedensstiftenden und humanitären Bemühungen verstärken. Wir freuen uns darauf, einen Mechanismus für Verhandlungen und Zusammenarbeit mit allen interessierten Parteien aufzubauen, um das Südchinesische Meer zu einem Meer des Friedens und der Zusammenarbeit zu machen.“
—Quelle: Taiwan Today, 04/14/2016 (YHC-JSM)
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