Taiwan Today

Premierminister Chang San-cheng traf am 8. April in Taipeh mit dem designierten Premierminister Lin Chuan zusammen, und beide brachten dabei ihre gemeinsame Entschlossenheit zum Ausdruck, vor der Machtübergabe am 20. Mai bei administrativen Angelegenheiten, Budget und Personalfragen zusammenzuarbeiten. „Wir haben Zutrauen in die Fähigkeit des kommenden Regierungskabinetts, die Herausforderungen anzupacken, denen Taiwan gegenübersteht“, erklärte Chang vor der einstündigen Beratung und drückte seinem Nachfolger Respekt und gute Wünsche aus. „Ich erwarte, dass Lin und sein Team in den kommenden Jahren eine herausragende Leistung bieten werden.“ Bei administrativen Angelegenheiten zielt Lin auf eingehenden Austausch ab, damit die neue Regierung der designierten Staatspräsidentin Tsai Ing-wen nahtlos die Amtsgeschäfte übernehmen kann. Nach Auskunft des Kabinettssprechers Sun Lih-chyun haben dahingehende Bemühungen bereits begonnen, und der Exekutiv-Yuan versorgt die Arbeitsgruppe Regierungsübergang mit Instruktionen über die Angelegenheiten aller Ministerien. Gleichzeitig haben die Ministerien detaillierte Materialien über ihren Betrieb, ihre Schwierigkeiten und Überschneidungen zwischen der aktuellen Politik und der von Tsai angeregten Politik vorbereitet. Weitere Informationen über laufende Projekte werden dem neuen Team übergeben, fügte Sun hinzu. Da der Regierungsbetrieb ununterbrochen weiterlaufen muss, meinte Sun, Lin respektiere den Budgetplan und die Ausführung aller Ministerien, und er hofft, dass es für die neue Regierung beim Haushalt des laufenden Jahres noch Spielraum gibt. Im Hinblick auf Haushaltspläne über mehrere Jahre sagte Sun, die derzeit amtierende Regierung werde lediglich Projekte mit dringenden Bedürfnissen planen und umsetzen, etwa ein Sechsjahresprogramm zur Bewertung der seismischen Widerstandsfähigkeit von Gebäuden, Verbesserung der Intaktheit älterer Bauten und Entschärfung von Bodenverflüssigung nach dem Erdbeben der Stärke 6,4, das am 6. Februar den Südteil der Insel erschüttert hatte. Beim Thema von Personalentscheidungen einigten die beiden Seiten sich darauf, weiter über Kandidaten für Direktorenposten von staatlich finanzierten Organisationen und staatseigenen Unternehmen wie China Steel Corp. und Chunghwa Telecom zu kommunizieren. Sun versicherte, die Regierung werde die Teilnahme des künftigen Ressortchefs im Ministerium für Gesundheit und Soziales (Ministry of Health and Welfare, MOHW) Lin Tzou-yien an der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) im Mai unterstützen, um für Taiwans fortgesetzte Beteiligung an der globalen Veranstaltung zu sorgen. „Während der Übergangszeit haben Chang und sein Nachfolger Lin ein gemeinsames Ziel, nämlich zusammen die Probleme des Landes zu lösen und den Regierungsbetrieb reibungslos in Gang zu halten“, so Sun. —Quelle: Taiwan Today, 04/12/2016 (YHC-JSM) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com