05.05.2024

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Politik

Ma leitet Seminar über Südchinesisches Meer für Außenamts-Beamte

11.04.2016
Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, erläuterte am 8. April in Taipeh Beamten des Außenministeriums die Details von einander überschneidenden EEZs. (Mitarbeiterfoto/Chin Hung-hao)
„Warum ist die Insel Taiping eine Insel und kein Felsen?“, fragte Staatspräsident Ma Ying-jeou am 8. April im Außenministerium in Taipeh während eines Seminars für Beamte der Behörde.

Ma erhielt von einer engagierten Beamtin des Außenministeriums eine prompte Antwort: „Auf der Grundlage von Artikel 121 im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) handelt es sich dabei um eine natürlich entstandene Insel, die bei Flut oberhalb der Wasserlinie liegt.“

Ma war von dieser Antwort sichtlich erfreut und fragte, „Was bedeutet es nun wirklich, wenn die Insel Taiping eine Insel ist und kein Felsen?“ Die gleiche Beamtin erwiderte, wenn Taiping eine Insel ist, kann die Republik China abgesehen von den 12 Seemeilen von Hoheitsgewässern eine Exklusive Wirtschaftszone (Exclusive Economic Zone, EEZ) von 200 Seemeilen und ein Kontinentalschelf beanspruchen.

Das Staatsoberhaupt nahm gemeinsam mit Außenminister David Y. L. Lin an dem einstündigen Seminar teil, um sein ergiebiges Wissen und seine Erfahrung beim Umgang mit der Insel Taiping und Fragen im Zusammenhang mit dem Südchinesischen Meer zu teilen. Die Beamten des Außenministeriums nutzten die besondere Gelegenheit, ihr Verständnis über die Region vorzuführen und eine schärfere Wertschätzung für die anspruchsvolleren Aspekte bei der politischen Entscheidungsgestaltung der Regierung zu entwickeln.

Unter den von Präsident Ma besprochenen 17 Hauptfragen machte eine Frage alle Teilnehmer ratlos — nämlich wie viel Territorium das Land verlöre, wenn die Insel Taiping unzutreffenderweise als Felsen definiert würde. „Als Insel besitzt die Insel Taiping eine EEZ von 125 000 Quadratseemeilen, doch als Felsen gäbe es dafür lediglich 450 Quadratseemeilen territorialer Gewässer, also 276 Mal weniger“, enthüllte Ma.

Auf Mas Frage, ob die Insel Taiping für menschliche Besiedlung geeignet wäre, antwortete ein Beamter beflissen, auf der Insel Taiping gebe es Tiere, Anbaupflanzen, Frischwasser und Gräber von Siedlern aus der Zeit der Qing-Dynastie (1644-1911). „Und wir haben staatliches Personal auf der Insel Taiping stationiert“, ergänzte der Staatschef. „Sind das denn keine Menschen?“

Zum Abschluss des Seminars erläuterte Präsident Ma eine Reihe politischer Konzepte und bekräftigte, dass Taiwan nicht mit Festlandchina zusammenarbeite, um die Interessen beider Seiten im Südchinesischen Meer zu fördern. Er appellierte zudem an die künftige Regierung, die Politik der aktuellen Regierung im Südchinesischen Meer fortzusetzen und das Territorium des Landes zu schützen. „Diese Frage geht über Parteipolitik hinaus und kann nur mit Erfolg behandelt werden, wenn wir alle resolut an einem Strang ziehen.“

—Quelle: Taiwan Today, 04/08/2016 (YCH-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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