Taiwan Today

Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, traf sich am 30. März im Taipei Guest House in Taipeh mit der designierten Staatspräsidentin Tsai Ing-wen und bekräftigte die Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg vor Tsais Vereidigung am 20. Mai. „Es ist eine Ehre, dass ich in den vergangenen acht Jahren dem Volke dienen durfte und meine Pflicht erfüllte, die mir von der Verfassung der Republik China anvertraut wurde“, erklärte Ma. „Ich werde mein Bestes tun, um für eine nahtlose Machtübergabe zu sorgen, und damit für unsere Nachfolger ein Beispiel setzen.“ In diesem Sinne äußerte sich auch Tsai. Sie bewertete die Begegnung als bedeutsam für die Demokratie, Verantwortlichkeit und Zusammenarbeit. „Mit Demokratie als Kernwert unserer Gesellschaft erleben wir zum dritten Mal, wie die Kontrolle über die Präsidentschaft von einer politischen Partei auf die andere übergeht“, bemerkte sie. „Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, Stabilität zu wahren und einen Mechanismus aufzubauen, durch den die Übertragung der Regierung ohne Störungen über die Bühne geht. Wir werden den Menschen zeigen, dass politische Führer über Meinungsverschiedenheiten stehen und Möglichkeiten für weitere Kooperation eröffnen können.“ Es war die erste Begegnung der beiden Führungspersönlichkeiten, seit die Vorsitzende der Demokratischen Progressiven Partei (DPP) die Präsidentschaftswahl in der Republik China am 16. Januar gewonnen hatte. Während des Treffens tauschten die beiden Meinungen zu Themen wie Außenpolitik, Energie, Rentenreform und Fragen im Zusammenhang mit dem Südchinesischen Meer aus. Nach Auskunft des stellvertretenden Generalsekretärs des Präsidialamtes Hsiao Hsu-tsen dankte Tsai dem Amtsinhaber für seine Anstrengungen, die Beziehungen mit den diplomatischen Verbündeten des Landes zu festigen, und bezog sich dabei auf Mas jüngste Mittelamerikareise und Einladungen an ausländische Staatsoberhäupter nach Taiwan zu ihrer Amtseinführungszeremonie. Hsiao berichtete, Ma und Tsai erwarteten, dass künftig erfolgreiche Kooperationsprogramme mit diplomatischen Verbündeten in Bereichen wie medizinische Hilfe und mit südostasiatischen Ländern bei Berufsschulung sich weiterhin für alle Beteiligten auszahlen würden. Laut Chen I-hsin, Sprecher des Präsidialamtes, habe Ma seine Bedenken über die Entwicklung erneuerbarer Energie und ihre Nachhaltigkeit zum Ausdruck gebracht. Tsai kommentierte, sie respektiere die Meinung des Präsidenten, und fügte hinzu, die DPP habe eine umfassende Prüfung von Taiwans Energiepolitik in Gang gesetzt. Chen merkte an, Tsai bleibe gegenüber dem Standpunkt der Regierung zum Südchinesischen Meer aufgeschlossen und werde die Frage der Rentenreform nach ihrem Amtsantritt anpacken. Sie hofft, bei beiden Themen von den Erfahrungen der derzeit amtierenden Regierung zu lernen. —Quelle: Taiwan Today, 03/31/2016 (YHC-JSM) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com