19.05.2024

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Ma bekräftigt Standpunkt zur Taiping-Insel

24.03.2016
Ma Ying-jeou (Mitte), Staatspräsident der Republik China, beantwortete am 23. März in Taipeh Fragen internationaler Journalisten über die Insel Taiping. (Mitarbeiterfoto/Jimmy Lin)
Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, erklärte am 23. März, die Insel Taiping erfülle in jeder Hinsicht die Eigenschaften einer Insel, und Behauptungen der Philippinen gegenüber einem internationalen Schlichtungstribunal, es handele sich dabei lediglich um einen kleinen Felsen, entbehrten jeder Grundlage und seien ohne Wert.

„Die Insel Taiping kann menschliche Besiedlung unterhalten, weist ein eigenes wirtschaftliches Leben auf und erfüllt voll und ganz die Definition einer Insel gemäß Artikel 121 im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS)“, betonte Ma. „Abgesehen von den 12 Seemeilen territorialer Gewässer ist die Republik China berechtigt, Anspruch auf eine Exklusive Wirtschaftszone von 200 Seemeilen und ein Kontinentalschelf zu erheben.“

So äußerte sich das Staatsoberhaupt in einer Ansprache an Angehörige der internationalen Medien in der Kommandantur der Songshan-Luftwaffenbasis, nachdem die Journalisten von einer eintägigen Reise zur Insel Taiping im Südchinesischen Meer zurückgekehrt waren. Der Ausflug war vom Außenministerium der Republik China arrangiert worden.

Laut Ma weist die Insel Taiping reiche Naturschätze auf wie fruchtbaren Boden, Frischwasser und eine vielfältige Flora und Fauna. Menschliche Aktivitäten sind seit Jahrhunderten auf dem Eiland dokumentiert.

Die Insel Taiping wird seit 1956 von der Republik China verwaltet, und jüngste Anstrengungen der Regierung, sie zu einer Insel für Frieden und Rettungseinsätze zu entwickeln, stehen im Einklang mit internationalen Normen und Bestimmungen.

„Diese Bemühungen werden keine Spannungen steigern, und die Erfahrung der Republik China auf der Taiping-Insel kann als Modell für das Südchinesische Meer dienen; sie verdient durchaus die Aufmerksamkeit der internationalen Medien“, warb Ma.

Um diese unbestreitbaren Tatsachen über den rechtlichen Status der Insel Taiping zu bekräftigen, reichte die in Taipeh ansässige Chinesische Gesellschaft für Völkerrecht am 23. März den Schriftsatz eines sachverständigen Beraters, in dem die Erklärungen der Philippinen über die Insel Taiping widerlegt werden, beim Schlichtungstribunal ein.

Präsident Ma sprach überdies eine formale Einladung an die Regierung der Philippinen aus, Vertreter für einen Besuch der Insel zu entsenden, und versicherte, der Ständige Schiedshof (Permanent Court of Arbitration, PCA) in Den Haag sei willkommen, einen Ortstermin durchzuführen.

Ma fuhr fort, er habe im Mai 2015 die Friedensinitiative Südchinesisches Meer als Lösung für die verfahrene Situation in der Region vorgeschlagen, weil die Friedensinitiative sich dafür einsetzt, beim Beilegen von Konflikten Naturschätze zu teilen. „Die Friedensinitiative Ostchinesisches Meer, die ich im August 2012 angeregt hatte, belegt den Erfolg dieses kooperativen Ansatzes“, fügte er hinzu.

—Quelle: Taiwan Today, 03/23/2016 (SFC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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