Die Initiative zielt darauf ab, Taiwans wirtschaftliche Innovation und industrielle Modernisierung voranzutreiben, indem der Zugang des Landes zu regionalen Handelsinitiativen wie der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) gefördert wird. Der Plan hängt zudem zusammen mit der Südwärts-Politik, welche die Vorsitzende der Demokratischen Progressiven Partei (DPP) im September vergangenen Jahres angeregt hatte.
Das von Tsai propagierte politische Konzept geht zurück auf die „Gehe südwarts“-Politik, die der damalige Staatspräsident Lee Teng-hui im Jahr 1993 in Gang gesetzt hatte. Tsai will damit Taiwans Wirtschafts- und Kulturbeziehungen mit Mitgliedern des Verbandes südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations, ASEAN) und Indien stärken.
„Es ist unbedingt erforderlich, dass Taiwan Wirtschaftsreformen umsetzt und sich nach der internationalen Gemeinschaft ausrichtet“, betonte Tsai und verwies auf strukturelle Veränderungen, die durch solche TPP-Fragen eingeleitet wurden wie Marktöffnung, Transparenz politischer Maßnahmen, Koordination von Vorschriften und Bestimmungen sowie Zugeständnisse bei Zöllen. „Das Amt wird sich auf die Bemühungen einer TPP-Arbeitsgruppe stützen, die im vergangenen Jahr eingerichtet wurde, um Kommunikationskanäle freizumachen und Vorbereitungen in Gang zu setzen“, teilte Tsai mit. „Wir haben die Absicht, in den kommenden Jahren eine solide Grundlage für Taiwans nachhaltige Entwicklung zu schaffen.“
Das im Jahr 2008 von den USA angeregte TPP-Abkommen wurde am 4. Februar durch die 12 Gründungsmitglieder in Neuseeland offiziell unter Dach und Fach gebracht. Der Anteil der beteiligten Volkswirtschaften am globalen Bruttoinlandsprodukt beträgt 36 Prozent, und Taiwans Ausfuhren in diese Länder machten 2014 ungefähr ein Drittel der Gesamtexporte aus.
Die Regierung der Republik China arbeitet daran, bei der zweiten Verhandlungsrunde des Handelsblocks dabei zu sein. Letzten Monat war ein Büro für TPP-Kommunikationsprojekte gegründet worden, das die Aufgabe hat, die Öffentlichkeit über die jüngsten Entwicklungen beim Beitrittsstreben auf dem Laufenden zu halten und von einheimischen Schwergewichten Anregungen für entsprechende politische Maßnahmen der Regierung einzuholen.
Wirtschaftsminister Deng Chen-chung hob hervor, wie wichtig es ist, einen Konsens in der Gesellschaft über die TPP zu erreichen, da eine Mitgliedschaft weitreichende Auswirkungen auf Taiwan haben wird. „Eine Aufnahme in die TPP wird Investitionen von Mitgliedsstaaten in Taiwan fördern und gleichzeitig einheimische Unternehmen in die Lage versetzen, sich besser in der globalen industriellen Versorgungskette zu positionieren“, meinte Deng. „Gleichermaßen bedeutsam ist die Aufgabe, einheimische Gesetze und Vorschriften weiter in Einklang mit internationalen Praktiken zu bringen, besonders jene mit Bezug auf e-Handel, Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte. Taiwan ist bereit, mit allen beteiligten TPP-Mitgliedern Gespräche über entsprechende Fragen zu führen.“
—Quelle: Taiwan Today, 02/26/2016 (YHC-JSM)
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