Mas Reise zur größten natürlich entstandenen Insel der Spratly-Inseln (Nansha), 1600 Kilometer südlich von Taiwan, war die zweite eines Staatsoberhauptes der Republik China, nachdem zuerst Chen Shui-bian die Insel im Februar 2008 besucht hatte.
Während seines Aufenthaltes lobte Ma das auf der Insel Taiping stationierte Personal der Küstenwachenverwaltung (Coast Guard Administration, CGA) dafür, das Hoheitsgebiet der Republik China zu schützen und gleichzeitig die Rolle des Landes als internationaler Friedensstifter und Anbieter humanitärer Hilfe zu stärken.
Das in Tokyo produzierte Online-Nachrichtenmagazin The Diplomat betrachtet den Schritt als starke Bestätigung der tatsächlichen Kontrolle des Landes über die Insel Taiping seit Ende des Zweiten Weltkrieges. In einem am 29. Januar erschienenen Artikel kommentierte die Zeitschrift, Mas Besuch hebe die Bedeutung von Taiwans Entwicklung der Infrastruktur auf der Insel Taiping hervor und reflektiere einen historischen Beweis für den rechtlichen Status.
„Ob vom Standpunkt der Geschichte, der Geografie oder des Völkerrechts aus gesehen, es ist unbestreitbar, dass die Inseln Nansha [Spratly], Shisha [Paracel], Dongsha [Pratas] und Zhongsha [Macclesfield Bank] sowie die umliegenden Gewässer Bestandteil des Territoriums der Republik China sind“, erklärte das Außenministerium der Republik China und fügte hinzu, diese Inseln seien erstmals während der chinesischen Kaiserzeit entdeckt, benannt und ins Staatsgebiet eingegliedert worden.
Nach Auskunft des Außenministeriums unterhält die Republik China eine ständige Präsenz auf Taiping und hat die Insel im Laufe der vergangenen Jahrzehnte durch Regierungsprojekte entwickelt. Auf diese Weise steht laut Definition im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) Taipings Rechtmäßigkeit als Insel im Sinne von permanenter Landmasse außer Frage.
Durch jüngste Souveränitätsansprüche anderer Parteien auf Taiping und die Inseln der Umgebung rückte die Region in den Mittelpunkt internationaler Aufmerksamkeit. Ma legte den Standpunkt seiner Administration in dieser Angelegenheit nach seiner Rückkehr von der Reise dar.
„Die Regierung der Republik China sucht nach einem gangbaren Weg, um im Einklang mit den Prinzipien, die Souveränität zu schützen, Streitigkeiten beiseitezustellen, nach Frieden und Gegenseitigkeit zu streben und gemeinsame Entwicklung zu fördern, für die friedliche Nutzung der Insel Taiping einzutreten“, verkündte Ma während einer internationalen Medienkonferenz in der Songshan-Luftwaffenbasis in Taipeh. „Ein solcher pragmatischer Entwicklungsweg beruht auf der Friedensinitiative Südchinesisches Meer, die ich im Mai 2015 angeregt habe und welche erste Ergebnisse zeitigte, als im November vergangenen Jahres ein Abkommen zwischen Taiwan und den Philippinen unterzeichnet wurde, das die bilaterale Zusammenarbeit beim Fischereirechtsvollzug erleichtert. Diese positive Entwicklung wird zweifellos entsprechende Streitigkeiten in den einander überschneidenden Gewässern beider Länder deutlich mindern.“
Vom Wall Street Journal wurde der Besuch auch als Aufbau von Mas Vermächtnis der Annäherung an Beijing angesehen, und Reuters erkennt darin die Übernahme eines versöhnlicheren Tones, der gemeinsame Erforschung und Nutzung von Naturschätzen vorschlägt.
Gleichzeitig ebnet die Reise den Weg zu einer integrierten Planung und Zonenentwicklung für das Südchinesische Meer, ein Ansatz, der in einem Plan der Drei Ja und Drei Nein für die Umsetzung von Präsident Mas Friedensinitiative Gestalt annimmt.
„Bei drei Phasen des Fortschritts sagen wir Ja zu Kooperation und Nein zu Konfrontation“, sagte Ma, als er den Plan während der Medienkonferenz erörtete. „Es muss zwischen allen Ländern und Territorien des Südchinesischen Meeres ein Entwicklungsmechanismus geschaffen werden, um Wohlstand und Stabilität zu fördern, und Souveränitätsstreitigkeiten sollten beiseitegestellt werden, um zu einem späteren Zeitpunkt mit friedlichen Mitteln gelöst zu werden. Wir sagen zudem Ja zum Teilen und Nein zu Monopolisierung. Das kooperative Forum sollte für gleichberechtigte Beteiligung und Teilen von Naturschätzen unter allen betroffenen Parteien sorgen, um zu vermeiden, dass Rechte und Interessen jeglicher Art untergraben werden. Und schließlich sagen wir Ja zu Pragmatismus und Nein zu Unnachgiebigkeit. Man sollte sich auf Aspekte konzentrieren, die allen nützlich sind und zu einer Einigung führen können. Alle Gelegenheiten zu Zusammenarbeit sollten pragmatisch und schrittweise gefördert werden, und keine einzelne Partei sollte starrsinnig auf ihrer Position beharren.“
Die Insel Taiping ist durch ihre erstklassige Lage und robuste Infrastruktur ein idealer Ausgangspunkt für die Umsetzung des Plans, warb Ma. „Die Regierung der Republik China arbeitet daran, die Insel Taiping zu einer umweltfreundlichen und schadstoffarmen Insel umzuwandeln, wobei ihre Kapazitäten für Friedens- und Rettungseinsätze gestärkt werden sollen“, betonte er und verwies auf die aktive Rolle, welche die Insel Taiping in den jüngsten Jahren mit der Einrichtung des Nansha-Krankenhauses sowie dem Bau von Kaianlagen und einem Leuchtturm dabei gespielt habe, auf Notfälle zu reagieren und Hilfe zu leisten.
Durch diese konkreten Handlungen will die Republik China laut Ma der globalen Gemeinschaft vorführen, dass das Land entschlossen ist, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen, um auf diese Weise das Südchinesische Meer in ein Meer des Friedens und der Kooperation zu verwandeln.
„Gleichzeitig hoffen wir sehr, dass alle beteiligten Parteien daran teilhaben können, den in meinem Plan dargelegten Koordinations- und Kooperationsmechanismus aufzubauen“, führte er aus. „Wir haben gute Gründe zu der Annahme, dass wir alle davon profitieren können, in Fragen wie Rettung nach Katastrophen, Umweltschutz, humanitäre Hilfe, Ozeanforschung und Verbrechensbekämpfung auf dem Meer an einem Strang zu ziehen.“
—Quelle: Taiwan Today, 01/30/2016 (YHC-JSM)
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