04.05.2024

Taiwan Today

Politik

Ma besucht Insel im Südchinesischen Meer

29.01.2016
Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, skizzierte nach seiner Rückkehr von einer eintägigen Reise zur Insel Taiping am 28. Januar in Taipeh den Plan für seine Friedensinitiative Südchinesisches Meer. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, beendete am 28. Januar eine eintägige Reise zur Insel Taiping (auch unter dem Namen „Itu Aba“ bekannt) im Südchinesischen Meer, wünschte dem dort stationierten Personal Glück und Segen zu den Ferien anlässlich des Neujahrsfestes nach dem Mondkalender und bekräftigte die Souveränität des Landes über die Insel.

„Ob vom Standpunkt der Geschichte, der Geografie oder des Völkerrechts aus gesehen, es ist unbestreitbar, dass die Inseln Nansha [Spratly], Shisha [Paracel], Dongsha [Pratas] und Zhongsha [Macclesfield Bank] sowie die umliegenden Gewässer Bestandteil des Territoriums der Republik China sind“, konstatierte Ma. „Ausgehend von unserer pragmatischen Methode, die in der von mir im Mai 2015 angeregten Friedensinitiative Südchinesisches Meer Gestalt annahm, wird die Regierung der Republik China daran arbeiten, die Souveränität zu schützen, Streitigkeiten beiseitezustellen, nach Frieden und Wohlstand zu streben und gemeinsame Entwicklung in dieser Region zu fördern.“

Nach seiner Rückkehr von der größten natürlich entstandenen Insel des Spratly-Archipels skizzierte das Staatsoberhaupt während einer internationalen Pressekonferenz auf der Songshan-Luftwaffenbasis in Taipeh den Plan für seine weithin gelobte Friedensinitiative.

„Wir haben gesehen, wie sich im November vergangenen Jahres die Früchte der Initiative materialisierten, als ein Abkommen zwischen Taiwan und den Philippinen über Erleichterungen für die Zusammenarbeit beim Fischereirechtsvollzug unterzeichnet wurde“, warb Ma. „Diese positive Entwicklung wird entsprechende Dispute in den sich überschneidenden Gewässern beider Länder verringern. Mit der gleichen Geisteshaltung appellieren wir an alle beteiligten Länder und Territorien, die Spannungen zu vermindern, den Dialog zu verstärken und Streitigkeiten im Südchinesischen Meer friedlich beizulegen.“ Der Staatschef fügte hinzu, Frieden und Wohlstand würden sich dadurch ergeben, dass man sich an das Völkerrecht halte sowie die Schifffahrts- und Überflugfreiheit aufrechterhielte.

Im Hinblick auf Gelegenheiten für multilaterale Zusammenarbeit glaubt Präsident Ma, die Entwicklung der Insel Taiping sei ein starker Ausgangspunkt für die Umsetzung seiner Friedensinitiative. „Die Insel ist eine Schatztruhe natürlicher Ressourcen, und durch ihre hervorragende Lage ist sie bestens dazu geeignet, die Präsenz der Republik China als Friedensstifter und Anbieter humanitärer Hilfe in der Weltgemeinschaft weiter voranzubringen.“

Ma verwies auf die Einrichtung des Nansha-Krankenhauses und eines Telemedizin-Servicesystems, das vor Ort stationiertem Personal und bei Notfällen auch ausländischen Fischern, die sich in der Region betätigen, medizinische Fürsorge bietet. Im Laufe des vergangenen Jahrzehnts haben das Hospital und der Service in der abgelegenen Zone des Territoriums der Republik China viele Menschenleben gerettet.

„Die robuste Infrastrukturentwicklung der Insel Taiping, die selbsterhaltende Versorgung mit Frischwasser und Nahrungsmitteln stellen zudem solide Beweise dar, die unbegründete Behauptungen widerlegen, welche Taipings Rechtmäßigkeit als permanente Landmasse laut Definition im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) in Frage stellen.“

Mit Blick nach vorn meinte der Staatschef, er erwarte, dass die Insel Taiping zu einer friedlichen, umweltfreundlichen und schadstoffarmen Insel umgeformt werde. Auf der Grundlage seiner Sichtweise skizzierte Ma eine dreigleisige Methode für weitere Fortschritte bei der friedlichen und florierenden Entwicklung des Südchinesischen Meeres. „Alle beteiligten Parteien müssen zusammenarbeiten, um einen Kooperationsmechanismus zu schaffen und territoriale Streitigkeiten zugunsten einer friedlichen Lösung beiseitezustellen. Ein solcher kooperativer Rahmen kann eine gleichberechtigte Beteiligung und Teilen von Naturschätzen gewährleisten, ohne dass irgendwelche Rechte und Interessen eingeschränkt würden. Dies wird sicherlich die Formulierung eines Konsens über einen weiten Bereich von zukünftigen Möglichkeiten für Zusammenarbeit begünstigen. Wir haben gute Gründe für die Annahme, dass diese Bemühungen dazu beitragen können, Verständnis zu fördern und Frieden durch Kooperation voranzubringen.“

—Quelle: Taiwan Today, 01/28/2016 (YHC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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