05.05.2024

Taiwan Today

Politik

Ma lobt Taiwans demokratische Entwicklung

26.01.2016
Staatspräsident Ma Ying-jeou (links) begrüßte am 23. Januar in Taipeh ausländische Würdenträger zur jährlichen WLFD-Konferenz. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Präsidialamtes)
Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, erklärte am 23. Januar, die Regierung pflege die Entwicklung von Freiheit und Demokratie in Taiwan und fördere gleichzeitig regionalen Frieden und Stabilität.

„Als erste Republik Asiens legt die Republik China großes Gewicht auf diese Ziele und hat für ihre Leistungen in dieser Hinsicht große Anerkennung gewonnen“, hob Ma hervor. „Die hohe Platzierung des Landes auf vielen internationalen Ranglisten legt gleichfalls Zeugnis über diesen Fortschritt ab.“

So äußerte sich das Staatsoberhaupt bei einer Ansprache während der jährlichen Konferenz der in Taipeh ansässigen Nichtregierungsorganisation Weltliga für Freiheit und Demokratie (World League for Freedom and Democracy, WLFD). Die Veranstaltung fiel mit dem Welt-Freiheitstag zusammen, der in der Republik China und Südkorea gefeiert wird, um der Entscheidung von 14 000 Kriegsgefangenen der festlandchinesischen „Volksbefreiungsarmee“ zu gedenken, nach ihrer Freilassung durch Streitkräfte der Vereinten Nationen während des Koreakrieges (1950-1953) nach Taiwan zu gehen anstatt zurück aufs chinesische Festland.

Laut Ma hat Taiwan bei Menschenrechten beträchtliche Fortschritte erzielt, was ersichtlich ist aus dem jährlichen Bericht, der im vergangenen Jahr vom Freedom House in Washington veröffentlicht wurde. „Auf einer Skala von 1 bis 7, wobei 1 am freisten und 7 am unfreisten ist, bewertete der Bericht Taiwan bei politischen Rechten mit 1 und bei Bürgerrechten mit 2, und das Land wurde neben Japan, den USA und manchen westeuropäischen Ländern in der Kategorie Freie Nation aufgeführt“, bemerkte er.

Ma verwies auf die jüngsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Republik China und meinte, der Wahlausgang beweise die demokratischen Errungenschaften Taiwans und den stabilen konstitutionellen Rahmen des Landes. „Die Wahlergebnisse zeigen, dass das Land eine fest etablierte Demokratie ist, die für ihren dritten friedlichen Machtwechsel im kommenden Mai bereit ist“, betonte er und fügte hinzu, diese Entwicklung sei von diversen globalen Führungspersönlichkeiten gelobt worden, darunter US-Präsident Barack H. Obama und sein Amtsvorgänger George W. Bush.

Hinsichtlich des Tauwetters bei den Beziehungen über die Taiwanstraße versicherte Ma, seine Administration habe nichts unversucht gelassen, den Dialog zwischen Taipeh und Beijing auszuweiten und Versöhnung zwischen beiden Seiten zu fördern. „Seit meinem Amtsantritt im Mai 2008 haben Taiwan und Festlandchina Zwistigkeiten auf friedliche Weise gemäß dem Prinzip ausgeräumt, Konflikte beiseitezustellen und allseits vorteilhafte Resultate zu schaffen“, fuhr Ma fort. „An greifbaren Ergebnissen ist die historische Begegnung zwischen den Führern beider Seiten im November vergangenen Jahres in Singapur zu nennen, außerdem sind im Laufe von acht Jahren 23 bilaterale Abkommen in einer großen Vielfalt von Bereichen unter Dach und Fach gebracht worden, was enormen Nutzen brachte und das Verhältnis in seinen stabilsten Zustand in 67 Jahren brachte.“

Diese gesunde Lage der Dinge trug dazu bei, Taiwans internationalen Spielraum auszuweiten und die Rolle des Landes als verantwortungsbewusste Größe in der globalen Gemeinschaft zu verbessern, warb Ma. Nennenswerte Beispiele umfassen die verstärkte Beteiligung des Landes an entscheidenden internationalen Aktivitäten, etwa Beobachterstatus in der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) seit 2009 und die erste Beteiligung an der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (International Civil Aviation Organization, ICAO) im Jahr 2013 nach 42-jähriger Abwesenheit.

Mit Blick nach vorn meinte der Staatschef, er erwarte, dass Taiwan seine Rolle als Friedensstifter in der asiatisch-pazifischen Region ausbauen und daneben für kooperative und gewinnbringende Partnerschaften werben werde. „Wir werden weiter danach streben, höhere Standards zu erreichen, um es den Menschen von Taiwan auf diese Weise zu ermöglichen, sich größerer Freiheit und Demokratie zu erfreuen.“

—Quelle: Taiwan Today, 01/25/2016 (YHC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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