04.05.2024

Taiwan Today

Politik

Kabinett nach Wahlen geschlossen zurückgetreten

20.01.2016
Premierminister Mao Chi-kuo (rechts) dankte am 18. Januar in Taipeh Kabinettsmitgliedern für ihre Beiträge, nachdem die Regierungsmannschaft unter Maos Führung in Taipeh geschlossen zurückgetreten war. (Foto mit freundlicher Genehmigung des Exekutiv-Yuan)
Mao Chi-kuo, Premierminister der Republik China, und sein Regierungskabinett traten am 18. Januar nach der umfassenden Niederlage der regierenden Nationalen Volkspartei (Kuomintang, KMT) bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zwei Tage zuvor geschlossen zurück.

„Unser Beschluss spiegelt die neu gebildete Mehrheitsmeinung in der Gesellschaft wider“, erklärte Mao in seiner Rücktrittsrede. „Das Kabinett hat die von der Öffentlichkeit übermittelte Botschaft beherzigt, und es müssen Vorkehrungen getroffen werden, um einen glatten Übergang für die neue Regierung zu gewährleisten.“

Diese Entwicklung folgt auf die Wahl der Vorsitzenden der Demokratischen Progressiven Partei (DPP) Tsai Ing-wen zur Staatspräsidentin mit 6,89 Millionen Stimmen, also 56,12 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen, die sich damit klar gegen Eric Chu von der KMT mit 3,81 Millionen Stimmen, oder 31,04 Prozent, durchgesetzt hatte.

Der Erfolg der DPP betraf auch die Volksvertretung mit ihren 113 Sitzen, wo die DPP nun erstmals eine absolute Mehrheit der Mandate besitzt. Die 68 Sitze der DPP repräsentieren 44,06 Prozent der gültigen Wählerstimmen, die 26,91 Prozent der Stimmen für die KMT ergaben 35 Sitze.

„Da die Menschen von Taiwan eine Familie sind, müssen alle Familienmitglieder einander verstehen und respektieren, um vorwärtszukommen“, verglich Mao. „Ich bin dankbar dafür, in dem Verlauf von den Menschen unterstützt worden zu sein, und ich bin stolz darauf, eine Rolle dabei gespielt zu haben, die Grundlage für den lang anhaltenden Frieden und die Stabilität des Landes zu schaffen.“

Seit seiner Ernennung im Dezember 2014 hat das Kabinett nach Maos Worten eine Reihe von Maßnahmen für politische und soziale Entwicklung im Einklang mit Staatspräsident Ma Ying-jeous Prinzip umgesetzt, Taiwan zum Nutzen des Volkes an erste Stelle zu setzen. „Diese Maßnahmen halfen Taiwan dabei, auf der passenden Entwicklungsschiene voranzukommen und eine neue Richtung für die Jugend zu ermitteln, für Sicherheit für Senioren zu sorgen, Gelegenheiten für Unternehmen zu schaffen und ein Umfeld für würdevolles Leben für Benachteiligte heranzubilden.“

Der Regierungschef lobte das Kabinett für sein Engagement und seine Hingabe. „Wir haben den Weg freigemacht für Taiwans soziale und wirtschaftliche Umwandlung, ein Unterfangen, das ohne die Begleitung und die Unterstützung der Mitglieder nicht möglich gewesen wäre.“

Viepremier Chang San-cheng wird die Leitung des Kabinetts übernehmen, bis Präsident Ma den Rücktritt annimmt und nach Beratungen mit der DPP eine neue Regierungsmannschaft aufstellt.

—Quelle: Taiwan Today, 01/19/2016 (YHC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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