07.05.2024

Taiwan Today

Politik

Tsai Ing-wen gewinnt Präsidentschaftswahl

18.01.2016
Die DPP-Parteivorsitzende Tsai Ing-wen (vorne links) und ihr Vizepräsidentschafts-Kandidat Chen Chien-jen feierten am Abend des 16. Januar in Taipeh ihren Triumph bei der Präsidentschaftswahl der Republik China. (CNA)
Die Vorsitzende der Demokratischen Progressiven Partei (DPP) Tsai Ing-wen erklärte sich am Abend des 16. Januar zur Siegerin der Präsidentschaftswahl der Republik China 2016 und ist die erste Frau, die in der 104-jährigen Geschichte der Republik das höchste Amt im Staat erlangt.

Tsai erhielt 6,89 Millionen Wählerstimmen, 56,12 Prozent aller gültigen abgegebenen Stimmen, und besiegte so Eric Chu von der bislang regierenden Nationalen Volkspartei (Kuomintang, KMT), der 3,08 Millionen Stimmen bekam (31,04 Prozent). James Soong, der sich für die Volksnahe Partei (People First Party, PFP) um die Präsidentschaft beworben hatte, kam auf 1,58 Millionen Stimmen (12,83 Prozent).

Nach Auskunft der Zentralen Wahlkommission (Central Election Commission, CEC) betrug die Wahlbeteiligung 66,27 Prozent, der niedrigste Wert seit Beginn der direkten Präsidentschaftswahlen im März 1996.

Während einer internationalen Pressekonferenz im Anschluss an den Urnengang gelobte die 59-jährige Tsai, die Einheit des Landes zu stärken und ein beständiges, berechenbares und nachhaltiges Verhältnis über die Taiwanstraße aufzubauen. „Wir werden darauf hinarbeiten, den Status Quo von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten, um den Menschen in Taiwan den größtmöglichen Nutzen und Wohlergehen zu bringen“, erklärte sie.

Der 54-jährige Chu räumte seine Niederlage ein und gratulierte Tsai zu ihrem Sieg. „Die KMT hat ihre Unterstützer und das Land enttäuscht“, bekannte er und erklärte anschließend seinen Rücktritt als Parteichef, um die Verantwortung für die Niederlage zu übernehmen. Der 73-jährige PFP-Vorsitzende Soong, der sich zum dritten Mal um die Präsidentschaft bemüht hatte, teilte mit, er freue sich über die friedliche Wahl, weil dies den Wert von Taiwans Demokratie bekräftige.

In einem Telefongespräch beglückwünschte Staatspräsident Ma Ying-jeou die Wahlsiegerin Tsai und sagte, die Wahl sei Zeugnis für Taiwans demokratische Errungenschaften und den soliden konstitutionellen Rahmen der Republik China. „Ich erwarte, dass die neue Präsidentin den gegenwärtigen Zustand von Frieden und Wohlstand, dessen man sich über die Taiwanstraße erfreut, weiter aufrechterhält“, bemerkte er.

Ma regte zudem an, einen Regierungschef mit Unterstützung über die Parteigrenzen hinweg zu ernennen, um Mao Chi-kuo zu ersetzen, welcher am gleichen Abend zurückgetreten war, nachdem die DPP bei den gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahlen zum ersten Mal überhaupt die absolute Mehrheit der Sitze errungen hatte.

Im weiteren Verlauf des Abends verbreitete das State Department der US-amerikanischen Regierung eine Stellungnahme, in der Tsai zu ihrem Wahlsieg gratuliert wurde, und man beglückwünschte die Menschen von Taiwan dafür, „aufs Neue die Stärke ihres demokratischen Systems vorgeführt zu haben, das nun einen weiteren friedlichen Machtwechsel durchlaufen wird“.

Tsai Ing-wen wird am 20. Mai in Taipeh als neue Staatspräsidentin der Republik China vereidigt.

—Quelle: Taiwan Today, 01/17/2016 (SFC-JSM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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