„Ich würde gerne allen Menschen meinen aufrichtigsten Dank für ihr Vertrauen in mich und die Gelegenheit, Taiwan zu dienen, ausdrücken“, verkündete Ma. „Gemeinsam haben wir beispiellosen Fortschritt dabei bewerkstelligt, den internationalen Spielraum des Landes auszuweiten, die Beziehungen über die Taiwanstraße zu verbessern und soziale Gerechtigkeit aufrechtzuerhalten. Während wir diese Leistungen feiern, müssen wir auf drei größere Herausforderungen achten, um die nachhaltige Entwicklung und den Wohlstand von Asiens erster Republik zu gewährleisten.“
Nach den Ausführungen des Staatsoberhauptes hat Taiwan sich seit seinem Amtsantritt im Mai 2008 im Rahmen seiner flexiblen Außenpolitik mit Erfolg als Friedensstifter und Anbieter humanitärer Hilfe etabliert.
„Unsere Beziehungen mit der EU, Japan, südostasiatischen Nationen und den USA sind besser als in den 30 Jahren davor“, behauptete Ma und verwies auf die Visabefreiung, direkt bei der Einreise ausgestellte Sofortvisa und andere Visa-Vorrechte, welche Personen mit einem Pass der Republik China von 161 Ländern und Territorien gewährt werden, sowie die Waffenverkäufe von den USA im Wert von 20,1 Milliarden US$ und 28 Abkommen mit Japan.
Weitere Beispiele umfassen die erweiterte Beteiligung des Landes an entscheidenden internationalen Aktivitäten, darunter die Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) seit 2008, das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (Government Procurement Agreement, GPA) der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) im Jahr 2010 und das erste Auftreten seit 42 Jahren bei der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (International Civil Aviation Organization, ICAO) im Jahr 2013.
„Gleichermaßen bedeutsam sind die Anstrengungen der Regierung, die Taiwanstraße von einem Krisenherd zu einer Friedensstraße umzuwandeln“, bemerkte der Staatschef und fügte hinzu, Taipeh und Beijing hätten bislang 23 Abkommen geschlossen, und in Taiwan habe man über 18 Millionen festlandchinesische Touristen begrüßen können.
„Durch ein solcherart verbessertes gegenseitiges Vertrauen ergab sich ein wesentlicher Durchbruch, als ich unter den Prinzipien der Gegenseitigkeit und Würde am 7. November in Singapur erstmals den festlandchinesischen Führer Xi Jinping traf, um Ansichten über die Festigung des Friedens über die Taiwanstraße und Beibehaltung des Status Quo über die Taiwanstraße auszutauschen“, sagte Ma.
Die Einrichtung eines Kommunikationsmechanismus für die Behandlung von Kontroversen wird fortan eine nachhaltige Entwicklung des Verhältnisses in beide Richtungen garantieren, merkte er an.
Im Bereich der Innenpolitik meinte Ma, die Regierung habe nichts unversucht gelassen, Sozialleistungen für Unterprivilegierte auszuweiten, Arbeitnehmerrechte zu fördern und die Staatsfinanzen zu stärken. Zu den Bemühungen in dieser Hinsicht zählen die Verabschiedung eines Gesetzes über Langzeitpflege im vergangenen Jahr, Umsetzung von Reformen bei der Nationalen Krankenversicherung, Renten und Besteuerung seit 2010 sowie die fünfmalige Anhebung des Mindestlohns — keine andere Regierung vorher hatte den Mindestlohn so häufig erhöht.
Während das Land sich auf das neue Jahr vorbereite, sollte nach den Empfehlungen des Präsidenten die effektive und pragmatische Methode seiner Regierung bei den Beziehungen über die Taiwanstraße fortgesetzt werden. „Der mühsam erlangte Frieden über die Taiwanstraße geht auf für beide Seiten vorteilhaften Austausch und Versöhnung zurück“, mahnte Ma. „Der auf dem »Konsens von 1992« aufbauende Status Quo wird von der Gesellschaft in hohem Maße unterstützt und trägt dazu bei, die regionale Stabilität zu bewahren.“
Während man beim Anregen von Wachstum und Beschäftigung beträchtlich vorangekommen ist und gleichzeitig das Preisniveau in Taiwan beibehalten konnte, drängte Präsident Ma auf größere Anstrengungen, industriellen Wandel durch Innovation und Handelsliberalisierung zu fördern, um dadurch die nationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
Der Staatschef hob überdies die gewaltige Herausforderung hervor, die Energiebedürfnisse des Landes im Gleichgewicht zu halten und gleichzeitig zum globalen Kampf gegen die Auswirkungen des Klimawandels beizutragen.
Angesichts der erheblichen Abhängigkeit Taiwans von Energieeinfuhren sei es laut Ma keine weise Entscheidung, Kernkraft ohne adäquate Planung komplett aufzugeben. Erfahrungen aus aller Welt zeigten, dass die Verminderung des Ausstoßes kohlenstoffhaltiger Schadstoffe Vorrang haben sollte, so Ma. Das Endziel sei ein schrittweises Ausblenden der Kernenergie mit alternativen Energiequellen bei gleichzeitigem Beibehalten angemessener Elektrizitätsraten ohne Stromrationierung. „Wir müssen einen Energiemix finden, der am besten zu Taiwans Bedürfnissen passt“, riet Präsident Ma. „Es ist zwingend erforderlich, dass das gesamte Land sich dieser ernsten Frage auf pragmatische Weise nähert, denn für Fehlurteile gibt es keinen Raum.“
—Quelle: Taiwan Today, 01/01/2016 (SFC)
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