Geleitet wurden die Gespräche, die am 21. November begonnen hatten, von Yang Jen-ni, Generaldirektorin des Außenhandelsamtes (Bureau of Foreign Trade, BOFT) im Wirtschaftsministerium der Republik China, und Wu Ming-ji, Generaldirektor des Industriellen Entwicklungsamtes (Industrial Development Bureau, IDB) im Wirtschaftsministerium, sowie ihrem Kollegen Sun Tong vom festlandchinesischen Handelsministerium.
„Angesichts der laufenden regionalen Integration ist das Abkommen für Taiwans Wirtschaftswachstum zwingend notwendig“, unterstrich Yang in einer Pressekonferenz nach Abschluss der Verhandlungen. „Abgesehen davon, gleiche Bedingungen für alle beteiligten Parteien zu schaffen, wird es nachhaltiges Wachstum von im Inland ansässigen Firmen fördern.“
Nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums einigten sich die beiden Seiten darauf, dass Zollabfertigung binnen 48 Stunden erledigt werden solle, mit Ausnahme von Fällen, in denen es die betroffenen Behörden für erforderlich halten, zusätzliche Inspektionen oder Prüfungen durchzuführen. Beide Seiten haben außerdem beschlossen, ein elektronisches Datenaustauschsystem für Güter zu schaffen, die im Rahmenabkommen zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit über die Taiwanstraße (Cross-Straits Economic Cooperation Framework Agreement, ECFA) erfasst sind.
Im Hinblick auf Straffung produktspezifischer Zollbestimmungen, die darauf abzielen, ungebührliche Vorteile zu verhindern, arbeiteten Taipeh und Beijing daran, die Anzahl der Artikel, auf welche die Bestimmungen angewandt werden, auf etwa 200 zu verringern, und sie werden ihre Erörterungen bei kommenden Zusammenkünften fortsetzen.
Die beiden Seiten werden zudem die Zusammenarbeit bei Maßnahmen für Nahrungsmittelsicherheit verbessern, etwa durch Schaffung von Rückverfolgungssystemen, Einrichtung von Standards und Entwicklung von Inspektionstechnologie für Nahrungsmittelzusätze und Pestizidrückstände, sowie Beobachtung und Verhütung der Ausbreitung von Tier- und Pflanzenkrankheiten.
Im Hinblick auf Marktzugang tauschten Taipeh und Beijing Ansichten aus über Themen wie gewerbliche Zusammenarbeit, Balance bei der Preisbestimmung und eine günstigere Behandlung von Taiwans traditionellen Gewerben und kleinen und mittelständischen Unternehmen.
Im Besonderen bemühten sich die taiwanischen Delegierten weiter darum, einen größeren Zugang für die einheimischen Gewerbe Fahrzeugbau, Monitore, Maschinen und Mineralölverarbeitung zu erreichen.
Als Reaktion auf Festlandchinas Einwände gegen Taiwans Beschränkungen für landwirtschaftliche Produkte von der anderen Seite der Taiwanstraße bekräftigten Vertreter des Wirtschaftsministeriums angesichts der enormen Diskrepanzen zwischen den beiden Agrarsektoren bei Größe und Produktionskosten die Berechtigung solcher Maßnahmen.
Die Delegierten erzielten überdies Fortschritte bei bedeutenden Fragen im Zusammenhang mit technischen Hindernissen für Handel, Handelsabhilfen und Transparenzvorschriften, und werden die Diskussionen über andere, weniger bedeutende Fragen fortsetzen.
Nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums wird die nächste Verhandlungsrunde im Dezember in Taipeh stattfinden.
—Quelle: Taiwan Today, 11/24/2015 (SFC-CM)
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