29.04.2024

Taiwan Today

Politik

KMT-Chef Chu für regionale Integration und Stabilität

13.11.2015
KMT-Parteivorsitzender und Präsidentschaftskandidat Eric Chu (rechts) traf sich am 11. November in Los Angeles mit Ed Royce, Mitglied des US-Repräsentantenhauses, um Gedanken über regionale Fragen wie die Transpazifische Partnerschaft (TPP) auszutauschen. (Foto mit freundlicher Genehmigung der KMT)
Taiwan sollte auf der Unterstützung durch die USA aufbauen und eine wesentliche Rolle in der zweiten Runde von Verhandlungen für die Transpazifische Partnerschaft (TPP) spielen, empfahl Eric Chu, Vorsitzender der regierenden Nationalen Volkspartei (Kuomintang, KMT), am 11. November.

„Die USA sind über die Jahre ein standhafter Verbündeter von Taiwan gewesen und unterstützen die internationale Beteiligung des Landes in vielen Bereichen“, bemerkte Chu und verwies auf die Billigung des US-Kongresses für Taiwans Streben, in die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (International Civil Aviation Organization, ICAO) und die Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (Interpol) aufgenommen zu werden. „Gegenwärtig verstärkt Taiwan die Kampagne für Beitritt zum TPP-Handelsliberalisierungsvertrag“, fügte er hinzu. „Wir freuen uns darauf, in dieser Hinsicht durch Festigung unserer Partnerschaft mit den USA deutlich voranzukommen.“

So äußerte sich Chu, der sich in den USA aufhält, um für sein politisches Programm als KMT-Kandidat für die Präsidentschaftswahl in der Republik China 2016 zu werben, während eines Treffens mit Ed Royce, dem Vorsitzenden des Ausschusses für internationale Beziehungen des US-Repräsentantenhauses, in Los Angeles.

Am 5. Oktober war durch die Handelsminister von den 12 TPP-Verhandlungspartnern, die zusammen ein Bruttoinlandsprodukt von 28 Billionen US$ haben (ungefähr 36 Prozent des globalen Gesamtvolumens), ein Abkommen unter Dach und Fach gebracht worden. Taiwan kann bedeutungsvolle Beiträge zu dem Handelsblock leisten, warb Chu, und Royce meinte, er habe seine Unterstützung für Taiwans Beteiligung an dem Vertrag gegenüber US-amerikanischen Regierungsvertretern zum Ausdruck gebracht.

Die beiden tauschten zudem Ansichten aus über das Voranschreiten der Verhandlungen zum bilateralen Handels- und Investitions-Rahmenabkommen (Trade and Investment Framework Agreement, TIFA). In der Frage der Einfuhr von US-amerikanischem Schweinefleisch, die Erwartungen zufolge eine ausschlaggebende Rolle in dem Ablauf spielen wird, kommentierte Chu, es sei wichtig für Taiwan, mit allen anderen übereinzustimmen. „Öffentliche Gesundheit ist unsere Hauptsorge, und wir werden in der Schweinefleischfrage den Standpunkt benachbarter Handelspartner berücksichtigen“, konstatierte Chu. „Es gibt keinen Grund für Taiwan, abweichend zu handeln, sollten andere Länder öffentliche Gesundheit bei Importen an erste Stelle setzen.“

Im Hinblick auf das historische Treffen zwischen Ma Ying-jeou, Staatspräsident der Republik China, und seinem festlandchinesischen Amtskollegen Xi Jinping am 7. November in Singapur lobte Chu dessen positiven Einfluss auf die Entwicklung von Frieden und Stabilität über die Taiwanstraße. „Um eine für beide Seiten der Taiwanstraße vorteilhafte Situation zu erreichen, müssen wir danach streben, den Status Quo unter dem Rahmen des »Konsens von 1992« beizubehalten“, mahnte Chu.

Nach seiner Begegnung mit Royce führte Chu Gespräche mit der Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses Judy Chu und örtlichen Gruppen von Auslandstaiwanern. Der Parteichef wird gemäß den Reiseplanungen noch Washington und New York besuchen, bevor er am 16. November von San Francisco aus nach Taiwan zurückkehrt.

—Quelle: Taiwan Today, 11/12/2015 (YHC-CM)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com

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